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Prüfstelle für barrierefreie
Informationstechnik
Schleswig-Holstein
: Thema: Ministerien & Behörden

Rechtliche Grundlagen

Für öffentliche Stellen gelten zahlreiche gesetzliche Regelungen für den Abbau von Barrieren im Internet, Intranet, Extranet und in mobilen Anwendungen.

Letzte Aktualisierung: 30.05.2022

Eine Frau legt den Zeigefinger ihrer rechten Hand an ihre Wange, die anderen Finger stützen ihr Kinn. Sie blickt in die Kamera, hinter ihr ist mit weißer Kreide eine Waage an die Wand gemalt.
Welche Regelungen gibt es eigentlich für barrierefreie Inhalte? Hier finden Sie alle gesetzlichen Grundlagen auf einen Blick.

Regelungen des Landes Schleswig-Holstein

Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen des Landes Schleswig-Holstein (Landesbehindertengleichstellungsgesetz)

Landesverordnung über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen

Vereinbarung mit den Spitzenorganisationen der Gewerkschaften nach § 59 des Gesetzes über die Mitbestimmung der Personalräte vom 11. Dezember 1990 über die Neufassung der Vereinbarung über die Einstellung, Beschäftigung und begleitende Hilfe schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung (Integrationsvereinbarung)

Regelungen des Bundes

Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG)

Regelungen der Europäischen Union

Durchführungsbeschluss zur Festlegung einer Mustererklärung zur Barrierefreiheit (EU 2018/1523)

Durchführungsbeschluss zur Festlegung einer Überwachungsmethodik und der Modalitäten für die Berichterstattung (EU 2018/1524)

Durchführungsbeschluss über die harmonisierte Norm für Websites und mobile Anwendungen (EU 2021/1339)

Europäische Norm EN 301 549 in der jeweils maßgeblichen Version (PDF, in englischer Sprache, nicht barrierefrei)

Internationale Konventionen

Richtlinie für barrierefreie Webinhalte in englischer Sprache (Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) 2.1)

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