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Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Portraitfoto Hans-Joachim Grote
Hans-Joachim Grote

Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration

© M. Staudt/grafikfoto.de

Aufstehen gegen Rechtsextremismus

Datum 09.11.2019

Zum Jahrestag der Novemberpogrome appelliert Innenminister Grote, sich rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzustellen.

Es ist die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938: In Deutschland und Österreich marschieren Tausende Mitglieder der NSDAP-Sturmabteilung (SA) durch die Innenstädte, ihr Ziel sind jüdische Mitbürger. Am nächsten Morgen sind mehr als 400 Juden tot, mehr als 1.400 Synagogen und Bethäuser sowie tausende Geschäfte jüdischer Inhaber zerstört. Als erste staatlich gelenkte Gewaltaktion gegen die jüdische Bevölkerung markieren die sogenannten Novemberpogrome den Anfang einer Entwicklung, die schließlich in der systematischen Ermordung von sechs Millionen Juden mündet.

Erinnerung und Mahnung

"Die Erinnerung an die Reichspogromnacht mahnt zum Eintreten der Zivilgesellschaft für die Demokratie", sagte Innenminister Hans-Joachim Grote bei einer Gedenkveranstaltung in Bad Segeberg. "Wir dürfen nicht weggucken oder meinen, es ginge uns nichts an, wenn die neuen Nazis meinen, wieder Oberwasser zu kriegen." In diesen Momenten sei die sogenannte schweigende Mehrheit gefragt, rechtzeitig für Grundwerte und Grundrechte einzutreten, erklärte Grote. "Gemeinsames Aufstehen für unsere Gemeinde, unsere Stadt, ist ein ganz starkes Zeichen einer intakten Gemeinschaft."

Historische Aufnahme zweier SA-Männer, die ein Plakat auf das Schaufenster eines jüdischen Bekleidungsgeschäfts kleben. Novemberpogrome 1938 (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Die Novemberpogrome von 1938 bildeten den Auftakt zur systematischen Verfolgung der jüdischen Bevölkerung. Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl / CC-BY-SA 3.0

Demokratie verteidigen

Insbesondere im Kreis Segeberg wächst die rechte Szene. Die Polizei ermittelt derzeit gegen eine Gruppe aus 10 bis 15 bekennenden Neonazis wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung, Verstoßes gegen das Waffengesetz und anderer Delikte. In Sülfeld waren Mitte Oktober waren ein Mann und eine Frau angegriffen worden, die Aufkleber mit rechtsextremen Parolen entfernen wollten. Angesichts der Vorfälle begrüßte Grote das große Engagement der Bad Segeberger. "Wir müssen zeigen, dass wir jeden Tag bereit sind, unsere Demokratie erneut zu verteidigen." Das gelte für die Sicherheitsbehörden sowie die Polizistinnen und Polizisten genauso wie für die überwältigende Mehrheit der Zivilgesellschaft. "Extremisten müssen wissen, dass für sie kein Platz in unserer Gesellschaft ist", sagte der Minister.

Klare Kante gegen Rechts

Frieden und Freiheit seien nicht selbstverständlich sondern müssten jeden Tag neu erkämpft werden. Dabei sei es wichtig, nicht wegzuschauen, sondern klare Kante zu zeigen, appellierte Grote. "Schon in unserem Alltag, am Arbeitsplatz, im Verein, in der Ausbildung, in der Familie, vor allem aber auch in den sozialen Netzwerken müssen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus bereits im Keim erstickt werden." Dazu könne jeder seinen persönlichen Beitrag leisten: "Nehmen wir es nicht stillschweigend zur Kenntnis, sondern sagen wir laut und deutlich 'Nein". Bleiben wir alle aktiv für unsere freie, friedliche und demokratische Gesellschaft", sagte der Minister.