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Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Portraitfoto Hans-Joachim Grote
Hans-Joachim Grote

Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration

Innenministerium

Wichtiger Schritt für den Brandschutz

Datum 18.07.2019

78 Millionen Euro investieren Land und Kommunen gemeinsam in die Feuerwehren. Die Zuschüsse vom Land sind so hoch wie noch nie.

Für 73 Feuerwehrhäuser und Fahrzeughallen sowie für sechs Kreiseinrichtungen erhalten die Feuerwehren im Land dieses Jahr rund neun Millionen Euro. Insgesamt werden durch diese Zuschüsse mehr als 78 Millionen Euro in das Feuerwehrwesen investiert. Für 2020 sind weitere zwei Millionen Euro vorgesehen. Anträge können weiterhin gestellt werden.

Geld fließt noch 2019

Noch in diesem Jahr sollen die neun Millionen Euro fließen. Das gab Innenminister Hans-Joachim Grote bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landesbrandmeister Frank Homrich und Jochen Nielsen als Vertreter der Kommunalen Landesverbände bekannt.

Kommunen nutzen Finanzausgleich

"Wir stellen die Verteilung der Fördermittel heute ganz bewusst gemeinsam vor. Denn eine Förderung der Einrichtungen unserer Feuerwehren in dieser bislang nicht dagewesenen Größenordnung ist nur deshalb möglich, weil unsere Kommunen zu den vom Land zur Verfügung gestellten vier Millionen Euro noch einmal Rückflüsse aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von fünf Millionen Euro oben drauf gepackt haben", erklärte Grote in Kiel.

Portraitfoto Hans-Joachim Grote

Für unseren Brandschutz im Land sind diese Investitionen ein ganz wichtiger Schritt.

Hans-Joachim Grote

Kraftakt für die Wehren

Die Verteilung der Fördermittel sei, sagte Grote, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband, den kommunalen Spitzenverbänden sowie der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse "nach bestem Wissen fair und gerecht organisiert" worden. Er dankte allen Beteiligten, die an diesem "Kraftakt für unsere Feuerwehren" mitgewirkt haben.

Förderung nach Punkten

Innenminister Hans-Joachim Grote, Landesbrandmeister Frank Homrich und Jochen Nielsen, stellvertretender Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, lächeln nach der gemeinsamen Pressekonferenz zufrieden in die Kamera. Innenminister Grote (r.) mit Frank Homrich und Jochen Nielsen (r.) nach der gemeinsamen Pressekonferenz. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Innenminister Grote (r.) mit Frank Homrich und Jochen Nielsen (l.) nach der gemeinsamen Pressekonferenz. © Staatskanzlei

Zur Verteilung der Fördergelder erklärte Landesbrandmeister Frank Homrich: "Durch die Entwicklung eines Punktesystems konnten wir eine größtmögliche Gerechtigkeit bei der Mittelzuweisung erreichen." Kleine und große Projekte in kleinen und großen Kommunen seien gleichmäßig berücksichtigt worden. Vielerorts müssten Feuerwehrhäuser an die zunehmende Größe der Fahrzeuge angepasst werden, insbesondere durch Neu- oder Umbauten. Seitens der Feuerwehrleute sei zudem der Wunsch nach besseren Umkleidemöglichkeiten groß gewesen.

73 Anträge bewilligt

Von den insgesamt 80 Anträgen aus den Gemeinden und kreisfreien Städten sind bereits 73 bewilligt worden. Sieben weitere erfüllten nicht die notwendigen Fördervoraussetzungen. "Für unsere Gemeinden sind diese Investitionen eine enorme Kraftanstrengung. Denn einen erheblichen Teil der Kosten bringen sie selbst auf“, betonte der Minister. Auch in sechs Kreisen würden Einrichtungen gefördert. In den meisten Fällen gehe es um die Feuerwehrzentralen. "Für unseren Brandschutz im Land sind diese Investitionen ein ganz wichtiger Schritt", betonte Grote.

Weitere Zuschüsse 2020

Im Namen der Kommunalen Landesverbände schilderte auch Jochen Nielsen, stellvertretender Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, seine Sicht auf die Investitionen: "Mit der Bewilligung der Fördermittel sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, die Infrastruktur für die Feuerwehren im Lande zu verbessern und damit die Sicherheit der Bürger vor Ort zu erhöhen." Die hohe Nachfrage nach den Fördermitteln mache aber auch deutlich, dass im Bereich des Brandschutzes weiter ein hoher Investitionsbedarf bestehe. Aus diesem Grund begrüßte Nielsen auch, dass für 2020 weitere Zuschüsse vorgesehen sind.