Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Portraitfoto Dr. Sabine Sütterlin-Waack
Dr. Sabine Sütterlin-Waack

Ministerin für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Innenministerium

Grundrechte- und Hygiene-Demos: Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack warnt vor Unterwanderung durch Rechtsextremisten

Datum 15.05.2020

KIEL. Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack hat vor der Unterwanderung so genannter Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen durch Rechtsextremisten gewarnt. "Es gibt inzwischen deutliche Anzeichen, dass eine neue rechtsextremistische Bestrebung entstehen könnte", sagte Sütterlin-Waack am Freitag (15. Mai 2020) in Kiel. Konkret geht es um die am Anfang des Monats gegründete Protestbewegung "Widerstand 2020".

Eine erste Auswertung von Meldungen und Berichten habe Anhaltspunkte ergeben, dass führende Vertreter dieser Gruppierung und deren Umfeld offen nationalsozialistisches Vokabular verwendeten und von "Systemparteien" und "Elitenherrschaft" sprächen. Sie wollten nach eigenem Bekunden einen "gesunden Organismus" schaffen, der "Viren und Bakterien selbst eliminiere". Das Volk solle "eine Einheit" werden.

Nach Auffassung der Ministerin besteht die Gefahr, dass sich hier ein Gemisch aus völkischem, nationalistischem und rassistischem Gedankengut zusammenbrauen könnte. "Ich rufe alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner zur Wachsamkeit gegenüber Wölfen im Schafspelz auf", sagte Sütterlin-Waack. Sie versuchten, legitime Ängste und demokratisch erlaubten Protest für verfassungsfeindliche Ziele zu instrumentalisieren.

Der schleswig-holsteinische Verfassungsschutz beobachte diese Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit. So hätten inzwischen auch Mitglieder der NPD in Neumünster so genannte Grundrechte- und Hygienedemos initiiert. "Die rechtsextremistische Szene hat ganz offensichtlich ein neues Betätigungsfeld gefunden, um Anschluss in das bürgerliche demokratische Spektrum zu bekommen", sagte die Ministerin. 

Verantwortlich für diesen Pressetext: Dirk Hundertmark / Tim Radtke | Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung | Düsternbrooker Weg 92, 24105 Kiel | Telefon 0431  988-3007 / -3337 | E-Mail: pressestelle@im.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de/innenministerium.

Teilen:

 

Alle Medien-Informationen direkt erhalten?

RSS Abonnieren Sie hier unseren Newsfeed.