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Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Portraitfoto Hans-Joachim Grote
Hans-Joachim Grote

Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration

Innenministerium

Landtagsrede von Innenminister Grote

Der beste Schutz gegen Rassismus ist die Überzeugung von der elementaren Bedeutung der Grundrechte unserer Verfassung
Datum 17.05.2019

KIEL. Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote hat in seiner heutigen (17. Mai 2019) Bericht über den „Landesaktionsplan gegen Rassismus“ den Landtag über den Stand der Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag informiert.

Zu Beginn seines Berichtes betonte der Minister die Bedeutung der Vermittlung ethischer Grundwerte für unsere Gesellschaft. "Wer davon überzeugt ist, dass unsere im Grundgesetz verankerten Grundrechte für jeden einzelnen von uns notwendig und elementar wichtig sind, der wird niemals ein Rassist sein können", so Grote. Deshalb sei die möglichst frühzeitige Auseinandersetzung mit diesen Grundrechten und -werten – sowie möglicher Konsequenzen für den Fall, dass diese nicht gelten, die beste Prävention.

Dieses Verständnis erwachse immer auch aus der Auseinandersetzung mit der Geschichte. Deshalb begrüße er die von der Landespolizei mit der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geschlossene Kooperationsvereinbarung und die Reise einer Delegation von Anwärterinnen und Anwärter der Polizei unter Leitung des Landespolizeidirektors. "Zukünftig werden jährlich Delegationen aus Schleswig-Holstein Anwärterinnen und Anwärter im Rahmen der Polizeiausbildung nach Yad Vashem fahren. Über diese Kooperation bin ich persönlich überaus froh, ich war selbst vor vielen Jahren dort und die Eindrücke dieses Ortes haben mich tief bewegt. Und aus meinem Gespräch mit der Delegation weiß ich, dass die Anwärterinnen und Anwärter dies genauso empfunden haben", so Grote.

Mit Blick auf die Arbeiten am "Landesaktionsplan gegen Rassismus" kündigte der Minister an, dass in diesem Jahr eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure ins Leben gerufen werde. Die Ausarbeitung des Landesaktionsplans werde wie zwischen den Koalitionspartnern vereinbart in ressortübergreifender Zusammenarbeit und in fachlicher Federführung des Innenministeriums erfolgen.

Auf Grundlage des Nationale Aktionsplans gegen Rassismus, der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung sollen unter breiter Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Initiativen in sechs Phasen Handlungsfelder und Schwerpunkte identifiziert und spezifische Maßnahmen und Vorhaben entworfen werden. Sicherlich würden auch bisherige erfolgreiche Projekte oder Maßnahmen weiterentwickelt oder neu aufgelegt.

In einer ersten Phase gehe es um eine Bestandsaufnahme bisheriger und geplanter Maßnahmen. Die im Anschluss erarbeiteten Ergebnisse würden wiederholt mit den zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen besprochen und optimiert. Die Federführung für die Erstellung des "Landesaktionsplans gegen Rassismus" werde im Innenministerium angesiedelt. Die nach einer ressortübergreifenden Abstimmung und Ausarbeitung erfolgende Fertigstellung sei für den Herbst kommenden Jahres geplant.

Verantwortlich für diesen Pressetext: Dirk Hundertmark / Tim Radtke | Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration | Düsternbrooker Weg 92, 24105 Kiel | Telefon 0431 988-3007 / -3337 | E-Mail: pressestelle@im.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de/innenministerium.

 

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