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Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Portraitfoto Hans-Joachim Grote
Hans-Joachim Grote

Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration

Innenministerium

Landtagsrede von Innenminister Grote

Innenminister Hans-Joachim Grote: Im Kampf gegen Cybercrime brauchen wir eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
Datum 17.05.2019

KIEL. Innenminister Hans-Joachim Grote hat in seiner heutigen (17. Mai) Landtagsrede für eine noch stärkere Vernetzung der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern geworben. In der Diskussion zu TOP 21 „Cybercrime effektiv bekämpfen“, machte der Minister deutlich, dass die stärkere Zusammenarbeit unter den Ländern und mit dem Bund in diesem Bereich dringend notwendig ist: "Informations- und Kommunikationstechnologien prägen unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben. Entsprechend verändert sich natürlich auch die Kriminalität. Um die Gefahren effektiver abzuwehren müssen die Informationswege zwischen den Behörden – insbesondere länderübergreifend – auf Verbesserungsbedarfe hin überprüft werden, damit Serientaten in Fällen der Cyberkriminalität schneller erkannt werden. Aus diesem Grund stellen wir bei der kommenden Innenministerkonferenz zwei Anträge zu diesem Thema. Ziel ist es, gemeinsam mit den anderen Ländern hier über eine engere und bessere Kooperation zu sprechen."

Die Phänomene der Cyberkriminalität unterlägen einem schnellen Wandel und variierten stark in ihrer Komplexität. Als Beispiel nannte Grote einen Fall im Jahre 2017, als durch den Erpressungstrojaner Wannacry in Großbritannien zahlreiche Krankenhäuser ausfielen und auch deutsche Unternehmen betroffen waren, wie etwa die Deutsche Bahn. Gerade bei Seriendelikten, die unter Zuhilfenahme des Internets begangen würden, wie zum Beispiel Ransomware oder Fälle der so genannten digitalen Schutzgelderpressung, sei insbesondere zu Beginn für die involvierten Sicherheitsbehörden nicht immer schnell genug erkennbar, dass es einen länderübergreifenden Serienzusammenhang gebe. "Wenn ein solcher erkannt ist, stellt sich regelmäßig die Frage, welche Stelle die Ermittlungen zentral führt und das gemeinsame Vorgehen der strafverfolgenden und gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahmen koordiniert. Nur durch eine bessere Vernetzung können durch mehrere Ermittlungsstellen parallel durchgeführte Ermittlungsschritte vermieden werden."

Die Spurensicherung müsse sich dieser Entwicklung ebenfalls anpassen – und Schritt halten. In Schleswig-Holstein sei bereits letztes Jahr die Grundlage dafür mit der Einrichtung des Kompetenzzentrums Digitale Spuren im Landeskriminalamt geschaffen worden. Dieses Kompetenzzentrum solle insbesondere Daten aus elektronischen Geräten auslesen und zwar losgelöst davon, ob es sich um Fahrzeuge, Spuren in WLAN-Netzen, Smart Home Technik oder sonstige Technik aus dem Internet der Dinge handele. Ermittler und Informatiker arbeiteten dort in einem Team zusammen.

"Wie erfolgreich eine länderübergreifende Zusammenarbeit sein kann, lässt sich an einem Beispiel sehr gut zeigen: Ende April wurden nach Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Bundeskriminalamtes drei Deutsche festgenommen. Sie sollen die weltweit zweitgrößte kriminelle Handelsplattform WALL STREET MARKET betrieben haben. Diesen Festnahmen gingen aufwändige verdeckte Ermittlungen voraus, an denen sich auch US-amerikanische und niederländische Strafverfolgungsbehörden beteiligt haben, sowie die europäische Polizeibehörde Europol."

Verantwortlich für diesen Pressetext: Dirk Hundertmark / Tim Radtke | Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration | Düsternbrooker Weg 92, 24105 Kiel | Telefon 0431 988-3007 / -3337 | E-Mail: pressestelle@im.landsh.de | Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de/innenministerium.

 

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