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Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Portraitfoto Karin Prien
Karin Prien

Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

© M. Staudt/grafikfoto.de

Geld für gute Lern- und Arbeitsbedingungen

Datum 28.05.2018

Das Land stellt 50 Millionen Euro aus dem IMPULS-Programm für die Schulsanierung bereit. Anträge können nun gestellt werden.

Schüler stehen auf einem Pausenhof. Im Hintergrund ist ein Schulgebäude zu sehen. Schule (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Fördergelder können sowohl für den Ausbau von Schulgebäuden als auch von Außenanlagen beantragt werden . © M. Ruff/ grafikfoto.de

Schulträger öffentlicher und privater Schulen können ab dem 29. Mai Investitionsvorhaben für eine Förderung aus dem Landesprogramm IMPULS 2030 beim Bildungsministerium anmelden. "Das Land investiert in die Unterrichtsqualität. Dazu gehört auch die bessere Qualität unserer Schulgebäude. Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte verdienen gute Lern- und Arbeitsbedingungen", betonte Bildungsministerin Karin Prien. Daher stelle das Land in diesem Jahr 50 Millionen Euro für die Schulbauförderung zur Verfügung. Darin ist auch die Fortführung des Sanitär-Programms mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro enthalten.

Dringend notwendige Investitionen

Prien sagte im Hinblick auf das Programm: "Das ist eine gute Botschaft für alle Schulträger. Sie können jetzt ihren Bedarf für dringend notwendige Investitionen in Schulbauten anmelden." Die Landesregierung setze damit ein weiteres Ziel aus dem Koalitionsvertrag um.

Vier Förderbereiche

Die entsprechende Richtlinie, die im Amtsblatt veröffentlicht wird, sieht vier Förderbereiche vor:

  • 27,4 Millionen Euro stehen für Sanierungs- oder Neubauvorhaben an öffentlichen Schule zur Verfügung
  • 7 Millionen Euro stehen für den Ausbau des Lärmschutzes an Grundschulen und Förderzentren bereit
  • 5,7 Millionen Euro an Landesmitteln sind für Träger von staatlich anerkannten Ersatzschulen (Privatschulen) vorgesehen
  • 1,5 Millionen Euro entfallen auf das Projekt Technikum Neumünster

Anmeldung bis Ende Juni

Anträge für die Förderung der Sanierungs- und Neubauvorhaben müssen bis zum 30. Juni beim Bildungsministerium eingereicht werden. Gefördert werden: Sanierung, Umbau, Erweiterung und - unter bestimmten Voraussetzungen - auch der Ersatzbau von Schulgebäuden. Dazu zählen Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten oder auch Labore. Auch bauliche Veränderungen zur Umsetzung der Inklusion und Barrierefreiheit, sanitäre Anlagen, Fußbodenbeläge, Leitungen oder Datenleitungen für digitale Ausstattung der Schulgebäude sind förderfähig.

Prozedere

Einer Genehmigung von Fördermitteln geht eine Bestandsaufnahme "nach einheitlichen Kriterien" voraus. Mit der Anmeldung haben die Schulträger daher online einen Bestandserfassungsbogen auszufüllen und der GMSH zu übermitteln. Auf dieser Grundlage erarbeitet ein Gremium aus Vertretern von kommunalen Landesverbänden und Ministerium Vorschläge zu der Reihenfolge der angemeldeten Investitionsvorhaben und den sich daraus ergebenden Prioritätenlisten sowie der Förderquote. Das Bildungsministerium wird die Prioritätenlisten bis zum 30. September bekannt geben. Danach können die Schulträger, die in die Liste aufgenommen worden sind, einen Förderantrag bei der Investitionsbank stellen.