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Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung,
Wissenschaft, Forschung und Kultur
: Thema: Ministerien & Behörden

Karin Prien

Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Gesetzesvorhaben und Landtagsberichte des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur



Letzte Aktualisierung: 27.07.2022

Gesetzgebung in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung, Fraktionen und einzelne oder mehrere Abgeordnete – auch fraktionsübergreifend – können Gesetzentwürfe einbringen. Aber auch die Schleswig-Holsteiner haben die Möglichkeit, Gesetzentwürfe über eine Volksinitiative oder einen Volksentscheid ins Rennen zu schicken. Die Gesetze werden vom Landtag oder durch Volksentscheid beschlossen (Artikel 37 Absatz 1 und 2 der Landesverfassung).

Laufende Gesetzesvorhaben

In der 20. Wahlperiode liegen noch keine Gesetzesvorhaben vor.

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Landtagsberichte (20. Wahlperiode)

Schule und Bildung

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2021/22

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2021/22 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)

Information und Beteiligung nach dem Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz (VHMPG)

Hier finden Sie Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen aus dem Bereich des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, mit denen neue Vorschriften eingeführt oder bestehende Vorschriften geändert werden sollen.
Beim jeweiligen Gesetzes- oder Verordnungsentwurf sind Kontaktdaten angegeben, unter denen Sie Ihre Anmerkungen mitteilen können.

In der 20. Wahlperiode liegen noch keine Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe vor,

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Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen vom 27. Juli 2022

Verkündet am 27. Juli 2022

in Kraft ab 31. Juli 2022

Landesverordnung zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften für berufsbildende Schulen
Vom 27. Juli 2022

Archiv (19. Wahlperiode)

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Landtagsberichte (19. Wahlperiode)

Schule und Bildung

Bericht Konzept zum Schulabsentismus

Auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und funktionierender Praxismodelle aus verschiedenen Regionen des Landes bildet dieses Konzept den verbindlichen Orientierungsrahmen für alle Schulen in Schleswig-Holstein im Umgang mit Schulabsentismus.

Bericht Konzept zum Schulabsentismus (PDF, 393KB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2020/21

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2020/21 (PDF, 2MB, Datei ist barrierefrei)

Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes

Der Landtag hat mit der Drucksache 19/1450 die Landesregierung gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes und dessen Anwendung in die Wege zu leiten und dem Landtag gegebenenfalls Vorschläge zur Novellierung zu unterbreiten.

Bericht über die Evaluation des Denkmalschutzgesetzes (PDF, 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2019/20

Der Bericht über die Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein wird auf Grundlage des Beschlusses vom 16. März 1977 (Drucksache 8/663) dem Landtag jährlich vorgelegt.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2019/20 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zu Stand und Perspektiven des mutter- und herkunftssprachlichen Unterrichts

Dieser Bericht soll insbesondere Informationen darüber enthalten, in welchen Sprachen und an welchen Standorten dieser Unterricht erteilt wird und welchen rechtlichen Status die Lehrkräfte haben, die diesen Unterricht erteilen. Darüber hinaus soll berichtet werden, für welche zusätzlichen Sprachen und an welchen Standorten Bedarfe angemeldet werden sowie welche personellen und finanziellen Ressourcen die Umsetzung dieser Bedarfe in Anspruch nehmen würden.

Bericht zu Stand und Perspektiven des mutter- und herkunftssprachlichen Unterrichts (PDF, 124KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht zum Stand der Inklusion im schulischen Bildungsbereich

Die Inklusive Bildung in Schleswig-Holstein hat eine lange Tradition. Bundesweit hat Schleswig-Holstein eine der höchsten Inklusionsquoten. Insgesamt gab es in Schleswig-Holstein 243.137 Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 im Schuljahr 2018/19. Davon hatten 6,79 % einen anerkannten sonderpädagogischen Förderbedarf. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in inklusiven Maßnahmen lag im Schuljahr 2018/19 bei 69,53 %. Gegenüber dem Schuljahr 2000/01, in dem die Quote noch 27,8 % betrug, hat sich dieser Anteil mehr als verdoppelt. Seit dem Schuljahr 2015/16 ist eine relativ konstante Quote zu verzeichnen.

Bericht zum Stand der Inklusion im schulischen Bildungsbereich (PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2017/18

Das Ziel einer Unterrichtsversorgung von 100 Prozent konnte im Schuljahr 2017/18 insgesamt trotz zusätzlich geschaffener Stellen nicht erreicht werden. Deshalb werden zum Schuljahr 2018/19 auf Initiative der Landesregierung weitere rund 400 zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt, statt - wie ursprünglich geplant - 495 Stellen abzubauen. Im Durchschnitt wurde im vergangenen Schuljahr an den allgemein bildenden Schulen eine Versorgung von rund 99 Prozent erreicht, während im Durchschnitt aller allgemeinbildenden und berufsbildenden Schularten zusammen eine Unterrichtsversorgung von rund 96 Prozent zu verzeichnen war. Dieser geringere Durchschnittswert über alle Schularten beruht auf der nach wie vor vergleichsweise geringen Unterrichtsversorgung von 92 Prozent bei den berufsbildenden Schulen.

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2017/18

 (PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein

"Es gibt sehr ermutigende Ergebnisse beim Thema Schwimmen: 81 Prozent aller Kinder in Schleswig-Holstein können bis zum 6. Jahrgang sicher schwimmen und erreichen das Bronzeabzeichen“, sagte Bildungsministerin Karin Prien. Sie hatte zuvor dem Landeskabinett den Schwimmbericht des Bildungsministeriums vorgestellt. Die Ministerin kündigte trotz des ermutigenden Ergebnisses der Studie weitere Anstrengungen der Schulen, der Kommunen, der Landesregierung sowie der beteiligten Akteure an, um die sichere Schwimmfähigkeit möglichst aller Schülerinnen und Schüler zu erreichen.

Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern

 (PDF, 237KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht der Landesregierung zur Einführung eines Bildungsbonus für Schulen in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung will "Schulen mit besonderen Herausforderungen" besser unterstützen: Sie erhalten ab dem kommenden Schuljahr den Bildungsbonus. Dafür stehen in 2019 bereits zwei Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel wachsen auf: 2020 werden es acht Millionen Euro sein, 2021 neun Millionen, und ab 2022 werden es jährlich zehn Millionen Euro sein. Damit sollen die Bildungschancen von Schülerinnen und Schülern verbessert werden. Die Schulen erhalten Unterstützung, um alle ihre Schülerinnen und Schüler mindestens zu einem Schulabschluss und in einen erfolgreichen Übergang in eine berufliche oder weitere schulische Bildung zu führen.

Bericht der Landesregierung zur Einführung eines Bildungsbonus für Schulen in Schleswig-Holstein


 (PDF, 317KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bericht über den Stand der Erarbeitung des neuen Gesamtkonzepts für die Berufliche Orientierung an den Schulen in Schleswig-Holstein

Das neue Gesamtkonzept soll für die Gemeinschaftsschulen (mit und ohne Oberstufe), die Förderzentren, die Gymnasien und die berufsbildenden Schulen/Regionalen Berufsbildungszentren in den Sekundarstufen I und II gelten und die Berufliche Orientierung verbindlicher und systematischer regeln. Ziel ist es, die Qualität der Beruflichen Orientierung flächendeckend zu verbessern - vorgesehen ist zum Beispiel, Kooperationen mit der Wirtschaft, den Arbeitsagenturen, den berufsbildenden Schulen/Regionalen Berufsbildungszentren weiter zu stärken.

Bericht über den Stand der Erarbeitung des neuen Gesamtkonzepts für die Berufliche Orientierung an den Schulen in Schleswig-Holstein (PDF, 109KB, Datei ist nicht barrierefrei)

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