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Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Portraitfoto Karin Prien
Karin Prien

Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

© M. Staudt/grafikfoto.de

Kulturpolitische Halbzeitbilanz

13. November 2019, Kulturpolitische Halbzeitbilanz, Kiel

Es gilt das gesprochene Wort

"„Kunst gibt nicht das Sichtbare wieder, sondern Kunst macht sichtbar“, das hat der Maler und Grafiker Paul Klee gesagt.

Auch wenn wir heute weniger über Kunst sprechen, sondern über kulturpolitische Strategien und den Rahmen für Kunst und Kultur, so möchte ich diesen Gedanken aufgreifen. Wir brauchen Kunst, die sichtbar macht, die gesellschaftliche Konfliktlinien aufzeigt, die uns wachrüttelt - heute mehr denn je.

Damit Kunst und Kultur diese Aufgabe bis in die Breite der Gesellschaft hinein ausüben können, müssen sie selbst stärker sichtbar werden. Nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem Land; in den Schulen genauso wie in zahlreichen Kultureinrichtungen. Wir wollen Kultur für alle Menschen zugänglich machen, unabhängig davon, wo und wie sie leben. Kultur und kulturelle Bildung dürfen kein elitäres Nischenprojekt in den Städten sein, sondern müssen auch in den ländlichen Räumen selbstverständlich sein. Am Ende der Legislaturperiode, so ist mein Ziel, soll sich die Wertschätzung, die Kunst und Kultur von Seiten der Politik und Gesellschaft in Schleswig-Holstein entgegengebracht wird, deutlich erhöht haben. Dieses Ziel möchte ich mit Ihnen gemeinsam erreichen.

Sehr gerne bin ich deshalb Ihrer Einladung gefolgt, um mit Ihnen gemeinsam Bilanz zu ziehen über das bisher in dieser Legislaturperiode Erreichte, über neue Initiativen, Ansätze und Fortschritte in der Kulturpolitik des Landes. Ich sehe die heutige Veranstaltung als weiteren Baustein unserer Dialogkultur und freue mich auf einen offenen Austausch.

Sie alle haben in den vergangenen 2,5 Jahren mit Ihrem Engagement, Ihren Ideen und mit viel, viel haupt- und ehrenamtlicher Arbeit dazu beitragen, dass Kunst und Kultur sichtbarer geworden ist, dass das Bewusstsein und die Wertschätzung gestiegen sind.

Ich bedanke mich für die zahlreichen und vertrauensvollen Gespräche mit und in Institutionen, auf Veranstaltungen, mit haupt- und ehrenamtlichen Verantwortlichen aus Verbänden, Vereinen und Projekten.

Mein Dank gilt auch der Unterstützung aus den Regierungsfraktionen, die mit uns für mehr Ressourcen streiten, und meinem engagierten Team im Ministerium und den kulturellen Landesämtern. 

Ich weiß Sie alle auch an meiner Seite, wenn es darum geht, kulturelle Werte und Normen zu verteidigen. Zusammenhalt und Vernetzung sind gerade heute ein sehr kostbares Gut. Ich bin fest davon überzeugt: wir überstehen Krisen besser, wenn wir gute Netzwerke haben und einander vertrauen.

Das gilt für wirtschaftlich schwierige Zeiten, es gilt aber vor allem in gesellschaftlich schwierigen Epochen mit Unsicherheit und Verlustängsten, zunehmender Polarisierung und Polemik, Ausgrenzung und Gewalt. Kultur ist gefragt wie nie, wenn es darum geht, Werte zu verteidigen und Haltung zu zeigen, Grenzen zu überwinden, Unmenschlichkeit zu enttarnen und radikale Denkmuster zu hinterfragen. 

Ausgangslage

Im Vorgespräch haben Sie die kulturpolitischen Ziele für die 19. Legislaturperiode aufgerufen. Diese waren und sind für das Kulturministerium eine wesentliche Richtschnur, an der wir unser strategisches Handeln ausrichten.

Zu den dort aufgeführten Zielen und Prozessen zählen der Neue Kulturdialog, die Gestaltung des digitalen Wandels, eine bessere Finanzausstattung der kulturellen Infrastruktur, die Weiterentwicklung des ländlichen Raums, der Ausbau kultureller Bildung und der Start eines interkulturellen Dialogs. 

Sichtbare Erfolge und Ergebnisse

Die bisherige Arbeitsbilanz dieser Regierung für die Kulturpolitik stimmt mich zuversichtlich. Beginnen wir mit dem Kulturdialog. Unser Prozess war mit Bedacht beteiligungsorientiert angelegt. Sie haben wertvolle Anregungen für weitere vertiefende Dialogformate eingebracht.

In 2019 haben wir dazu zwei öffentliche Veranstaltungen erfolgreich ausgerichtet und dabei – wie von mir angekündigt - die Schwerpunkte Kultur und Bildung sowie Kultur digital in den Mittelpunkt gestellt.

Mit 160 Teilnehmenden überaus gut besucht war das 2. Forum zur Kulturellen Bildung im September in Rendsburg. Es war ein echtes Arbeitsforum – die beteiligten Kulturvermittlerinnen und Vertreter von Bildungs- und Kulturinstitutionen jeglicher Art haben sich über Grundlagen der kulturellen Bildung ausgetauscht, über best practice diskutiert und Impulse über neue Wege in der Vermittlungsarbeit bekommen. Dieser Kurs soll fortgesetzt werden:

Die Kulturvermittler haben im Rahmen des Projektes Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule ein solches Niveau erlangt, dass der professionelle Austausch künftig im Vordergrund stehen soll – hierzu wird es im Herbst 2020 erstmals einen „Fachtag kulturelle Bildung“ geben – eine Entwicklung, die deutlich macht, dass dieses Thema auch ins Portfolio des IQSH, des Lehrerfortbildungsinstitutes, gehört und dort angemessen verortet ist.

Ein wesentlicher Qualitätssprung ist auch die Berufung von Kreisfachberaterinnen und -beratern – 15 an der Zahl. Je Kreis, je kreisfreie Stadt eine Person, die die Durchlässigkeit der Systeme nach beiden Seiten optimieren soll. Möglich wurde dies vor allem auch, weil wir uns intern im Ministerium reorganisiert und vielfältig vernetzt haben.

Ich nutze die Chance, die in der Kooperation zwischen Schule und Kultur liegen, sehr offensiv. Dafür steht auch das Jahr der politischen Bildung, dafür stehen die Gespräche mit den Musikverbänden zu schulischen Quereinsteigern oder die Weiterentwicklung der Lehrpläne mit Blick auf unsere Religionsgemeinschaften. 

Ebenfalls Ende September fand ein zweitägiger Workshop zur Entwicklung digitaler Strategien im Kulturbereich mit Experten aus Dänemark statt. Das Format richtete sich an ausgewählte Kultureinrichtungen, die bereits erste strategische Überlegungen im Gepäck hatten. Anknüpfungspunkte werden sich vom nächsten Jahr an in weiteren Workshops bieten. 

Das leitet direkt zum Zukunftsthema Kultur und Digitalisierung.

Kultur und Digitalisierung

Der Digitale Masterplan Kultur liegt seit Mai 2019 vor. Er bildet den strategischen Rahmen für die Landesaktivitäten im Rahmen der digitalen Transformation. Schon 2017 und 2018 hatten wir im Zuge unserer Digitalisierungsoffensive für Kultureinrichtungen drei digitale Knotenpunkte ins Leben gerufen. Sie werden an ihren Standorten sehr gut angenommen.

Das mehrt meine Hoffnung, dass wir sie nach drei Jahren modellhafter Erprobung durch Unterstützung der Kommunen in einen Regelbetrieb überführen können. Denn sie sind nicht nur niedrigschwellige Treffpunkte und Räume zum Ausprobieren, sondern mausern sich immer mehr zu Kompetenzzentren rund um das Thema Digitalität. Und die werden wir noch eine Weile benötigen.

Unser eigenes Flaggschiff in Sachen Kompetenzzentrum für Digitale Transformation wird die Landesbibliothek sein. Sie ist Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Kultur, Unterstützerin für Kultureinrichtungen des Landes zu Fragen des digitalen Wandels; sie hat sich inhaltlich und räumlich neu aufgestellt – und sich seit einigen Monaten auf dem Weg zu einem landesweiten digitalen Knotenpunkt gemacht.

Für diese neuen Aufgaben hat das Land Personal und Sachmittel zur Verfügung gestellt. Und da geht sicherlich noch mehr, daran arbeiten wir. Anders als andere Länder hat die Landesregierung dieses innovative Kulturprojekt fest in ihrer Digitalstrategie verankert.

Kultursphäre

Meine Damen und Herren,

gleichzeitig haben wir zusammen mit der Fachhochschule Kiel und auch mit aktiver Unterstützung von Kulturpartnern die Entwicklung der Kultursphäre forciert und finanziert. Neben der kontinuierlichen Begleitung und Fortführung der digitalen Transformation der Kultureinrichtungen in Schleswig-Holstein wurde eine mobile, geobasierte App entwickelt. Sie wird einen mobilen Zugang zu Informationen aller schleswig-holsteinischen Kulturinstitutionen bieten, wenn Sie dies wünschen.

Im Frühjahr 2020 soll die App an den Start gehen. Sie hat viel mit vernetzter Technik zu tun. Und sie folgt unser Überzeugung, wertvolle kulturelle Daten und Informationen nicht den kommerziellen Netzwerken zu überlassen, sondern diese schrankenlos und kostenfrei und in frei gewählten Kontext an das Publikum zu vermitteln.

Dialog mit den Theatern

Lassen Sie mich an dieser Stelle ganz kurz einen Exkurs zu unseren landeseigenen „Hausaufgaben“ machen. Das Landesarchiv ist dabei, ein digitales Archivsystem aufzubauen. Partnerschaften sind willkommen, in einem ersten Schritt mit den Kommunen, aber nach Einführung auch für weitere Institutionen mit landesweitem Bezug. Auch das ist mir wichtig: sinnvolle Verbünde zu schaffen, um z.B. neue Techniken schnell und umfassend umsetzen zu können. Digitale Anwendungen sind dafür prädestiniert, wenn die Fragen der Standards, Schnittstellen und Rechte vorab geklärt worden sind.

Als weiteren Erfolg zur Unterstützung der kulturellen Infrastruktur sehe ich den Dialog mit den Theatern im Land an. Für die öffentlichen kommunalen Theater werden wir die Dynamisierung der Mittel aus dem FAG auf 2,5 Prozentpunkte anheben und so als Land in einer guten Interessensgemeinschaft mit den kommunalen Trägern unsere Mehrspartenhäuser absichern. Und auch über notwendige Investitionen sind wir im Gespräch und werden zunächst in Lübeck unterstützen. Auch hierbei gilt: Mehr Geld wäre gut. Aber Sie alle verfolgen die Meldungen über die konjunkturelle Entwicklung und ahnen die Antwort.

Besonders gefreut hat mich der offene und konstruktive Dialog mit den freien Theatern. Gemeinsam konnten wir ein Szenario entwickeln, das zwar noch nicht alle bestehenden Forderungen der Szene sofort berücksichtigt, aber stufenweise eine nachhaltige Stärkung ermöglicht. Ich bin zuversichtlich, dass sich das Stufenmodell des sehr aktiven Landesverbandes, der mit viel Herzblut und ehrenamtlichen Engagement die konzeptionellen Aufgaben übernimmt, in den kommenden Jahren kontinuierlich umsetzen lässt. Gemeinsam freuen wir uns auf einen Parlamentarischen Abend der Theater im Land am 18. Februar 2020 hier im Landeshaus.

Kulturelle Infrastruktur

Meine Damen und Herren,

gute Infrastruktur hat immer auch mit Investitionen zu tun. Und Bedarf haben wir weiterhin an vielen Stellen. Das Land hat in erster Linie für seine eigenen Museumsstiftungen Vorsorge zu treffen. Doch unser Engagement geht in vielen Fällen darüber hinaus, weil wir wissen, wie existenziell bestimmte Kulturorte sind.

Es ist gelungen, die Investitionen für Kulturbauten im Landesinvestitionsprogramm IMPULS 2030 erheblich zu steigern. Allein dort sind rund 54 Mio. Euro vorgesehen. Davon profitieren neben den Landesstiftungen Schloss Gottorf und Eutin die neue Theaterstätte in Schleswig, der Kieler Konzertsaal im Schloss oder die Lübecker MUK.

Davon profitieren auch die jüdischen Landesverbände und ihre Gemeinden, das Nordkolleg, die Gedenkstätten im Land und das Herzstück unseres neuen Weltkulturerbes oder die Waldemarsmauer am Danewerk.

Apropos Kulturerbe: Beachtliche 1,5 Mio. Euro haben wir im Durchschnitt der letzten Jahre zusätzlich aus Sonderprogrammen des Bundes mit tatkräftiger Hilfe schleswig-holsteinischer Abgeordneter eingeworben. Auch dieses Geld kommt Kulturbauten wie Museen, Denkmälern und Kirchen zugute.

„Wer arm ist, muss schlau sein“ heißt es ja gerne in Schleswig-Holstein. Das beinhaltet für uns, Finanzierungsquellen identifizieren, miteinander verzahnen und Anträge sorgfältig abstimmen. Und zwar in einem vorausschauenden Dialog. So werden Projekte möglich, die einzelne Träger nicht stemmen könnten. Zur Unterstützung wird dafür eine wichtige Beratungs- und Netzwerkstelle am 2. Dezember die Arbeit aufnehmen: Ich bin froh, dass wir eine versierte Kulturexpertin im Personalauswahlverfahren gewonnen haben. Sie werden unsere Förderlotsin ab Frühjahr 2020 auch regelmäßig im Nordkolleg antreffen. Außerdem wird sie so schnell wie möglich mit den Kulturknotenpunkten und den Dachorganisationen der Kultur in Kontakt treten, um auch ihre Wünsche an die neue Servicestelle zu berücksichtigen.

Ausgesprochen gut nachgefragt wird das neu geschaffene landeseigene Investitionsprogramm für die freie Szene. Es ist noch bis 2022 mit 500.000 Euro jährlich ausgestattet. 2018 und 2019 haben 47 kleinere Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft davon profitiert: freie Theater ebenso wie Künstlerhäuser, Art-house-Kinos ebenso wie soziokulturelle Projekte und Bands. Unserem Ziel, einen Förderschwerpunkt in den ländlichen Räumen zu setzen, kommen wir damit näher. Das hilft, Vielfalt zu erhalten, regionale Identitäten zu stärken, Kultur vor der Haustür zu sichern. Ab 2020 wird dieses Programm flankiert mit einem spartenübergreifenden Projekttitel. Auch er folgt dem Ziel der Landesregierung, möglichst flächendeckend kulturelle Vielfalt zu unterstützen. Es freut mich in diesem Zusammenhang besonders, dass sich zwei Landkreise mit spannenden Konzepten zur Stärkung der Kultur vor Ort um Bundesmittel beworben haben. Ich drücke Nordfriesland und Rendsburg-Eckernförde buchstäblich beide Daumen, dass sie sich bei der Jury im Dezember durchsetzen und dann drei Jahre lang neue Wege ausprobieren können.

Zur kulturellen Infrastruktur zählen zweifelsfrei auch die Gedenkstätten und Erinnerungsorte. Das vom vorherigen Landtag verabschiedete Landesgedenkstättenkonzept hat in dieser Legislatur zu weiteren Unterstützungsmaßnahmen geführt; aber auch inhaltlich hat sich sehr viel bewegt. Die Stichpunkte dazu lauten: bessere finanzielle Ausstattung (plus 63 Prozent von 2015 auf 2019), Planungssicherheit, professionellere Aufstellung und mehr Hauptamtlichkeit.

Denn gute Vermittlungsarbeit, z.B. in der Kooperation mit Schulen, braucht Kontinuität und Ressourcen. Zwei Gedenkstätten (Ahrensbök und Ladelund) haben dafür jüngst überzeugende Konzepte erarbeitet und werden nun durch das Bundesprogramm „Jugend erinnert“ mit insgesamt 500.000 Euro für drei Jahre gefördert. Herzlichen Glückwunsch !

Kulturdialog

Ich möchte beim weiteren Ausblick auf 2020 und darüber hinaus noch einmal zurückkommen auf unseren gemeinsamen Prozess des Kulturdialogs. Bei der vorläufigen Abschlusskonferenz im Februar habe ich angekündigt, dass die Themenfelder Ländliche Räume und regionale Kulturkonzepte, kulturelle Identität und Demokratie sowie gute Nachbarschaft mit der Ostseeregion vertieft werden sollten. Das steht weiter auf der Agenda, denn mein Ziel bleibt ein kulturpolitischer Handlungsplan, der die nächsten Jahre bis 2025 in den Blick nimmt.

Auf unserem Zielplan stehen auch:

  • Evaluierung und Verstetigung der sieben Kulturknotenpunkte
  • stufenweise Weiterentwicklung der Landesmusikakademie am Nordkolleg
  • Konzept für Haus der Landesgeschichte abstimmen
  • Dialog mit den Kommunen zur Finanzierung der Kultur vertiefen.

Denn Fakt ist, dass bei den Kulturausgaben je Einwohnerin und Einwohner Schleswig-Holstein (Land und Kommunen gemeinsam) auf dem vorletzten Platz aller Bundesländer steht. Gleichzeitig weist die bundesweite Statistik aus, dass die Kommunen hier weniger Mittel für kulturelle Zwecke zur Verfügung stellen als in den anderen Ländern. Eine tragfähige Partnerschaft zwischen Land und Kommunen einerseits und zivilgesellschaftlichen Kulturakteuren andererseits bei der Erledigung öffentlicher Aufgaben setzt allerdings eine situationsgerechte Kulturförderung voraus. Ziel muss es sein, mehr Verlässlichkeit und Gestaltungsfreiheit zu schaffen. Die mittlerweile 11 dreijährigen Zuwendungsverträge des Kulturministeriums, die sog. Kontraktförderungen, sind dafür ein gutes Beispiel.

Mir ist natürlich bewusst, dass auch bei den Landesmitteln noch Luft nach oben ist. Sie reichen bei weitem noch nicht aus, um die Bedarfe und Erwartungen abzudecken; neue Formate sind aufgrund der knappen Haushaltsmittel nur sehr eingeschränkt möglich. Trotzdem haben wir finanzielle Aufwüchse auch außerhalb von Investitionen geschafft. Unser mittelfristiges kulturpolitisches Ziel muss sein, dass das Land bei den Kulturausgaben bis zum Jahr 2030 den Anschluss an das Mittelfeld der Bundesländer schafft.

Interkultureller Dialog

Sehr am Herzen liegt mir für die 2. Hälfte der Regierungszeit ein weiterer Schwerpunkt: Ich möchte gerne den interkulturellen Dialog stärker fördern und vorwiegend junge Menschen aus unterschiedlichen Herkunftsländern und Kulturen, aller Religionen oder auch ohne Religionszugehörigkeit zusammenbringen.

Denn mir macht es große Sorgen, wenn die aktuelle Shell-Studie 2019 zum Ergebnis kommt, dass Antisemitismus unter jungen Leuten weit verbreitet ist. Ich finde es unsäglich, dass wir uns fast 75 Jahre nach der Befreiung von Ausschwitz über erweiterte Sicherheitsvorkehrungen für unsere jüdischen Gemeinden in Schleswig-Holstein unterhalten müssen. Die politische Antwort auf menschenverachtende Hetze kann für mich nur heißen: mehr Dialog, mehr Begegnung, gute Bildung. Wir müssen sichtbar machen, wie wichtig aber auch wie verletzlich unsere offene, friedliche und demokratische Gesellschaft ist.

Und das wiederum eint uns alle:

Kunst und Kultur machen sichtbar. Sie, meine Damen und Herren, machen sichtbar. Dafür danke ich Ihnen."