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Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz

Porträt
Claus Christian Claussen

Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz

Justizministerium

92. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister

Datum 17.06.2021

Heute fand die 92. Justizministerkonferenz unter dem Vorsitzland Nordrhein-Westfalen in digitaler Form statt.

Die Justizministerinnen und Justizminister haben auf ihrer diesjährigen, digital durchgeführten Frühjahrskonferenz eine Stärkung des Opferschutzes in Ermittlungs- und Strafverfahren beschlossen. Konkret geht es darum, Opfern von Straftaten mehrfache Vernehmungen zu ersparen, etwa durch den frühzeitigen und vermehrten Einsatz von Videotechnik. Dies gilt insbesondere in Verfahren wegen Sexualstraftaten zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen. Dazu wurde auf Antrag Schleswig-Holsteins der Strafrechtsausschuss der Jumiko gebeten, eine Arbeitsgruppe mit der Erstellung eines Leitfadens zu beauftragen. Darin sollen Hinweise und Handlungsempfehlungen zu den Voraussetzungen und dem Ablauf richterlicher Videovernehmungen enthalten sein. Auch Empfehlungen zu den räumlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Anforderungen für Fortbildungen und Spezialisierungen der Richterinnen und Richter sollen formuliert werden.

Porträt

Wir haben in unserem Landgerichtsbezirk Flensburg mit dem dort erarbeiteten „Leitfaden für die richterliche Videovernehmung von Zeugen“ sehr gute Erfahrungen gemacht

Claus Christian Claussen

Weiter sagte der Minister: „Wir denken, dass eine solche Handlungsempfehlung bei noch bestehenden Umsetzungsdefiziten eine große Hilfe sein und eine einheitliche Praxis auf hohem Niveau fördern kann. Ziel ist, den ohnehin schon hoch belasteten Opfern mehrfache Zeugenvernehmungen möglichst zu ersparen. Das kann man zum Beispiel durch das Abspielen von Videovernehmungen in Hauptverhandlungen erreichen. Zugleich wird durch die Videovernehmung zu einem frühen Zeitpunkt eine unbeeinflusste Zeugenaussage gewonnen, was der Wahrheitsfindung dient.

Diese Möglichkeiten sollten wir ausbauen und stärker nutzen. Wir wollen unsere Erfahrungen maßgeblich mit einfließen lassen und werden die Arbeitsgruppe leiten. Die Flensburger Praxis wird für unsere Arbeit eine gute Grundlage sein“. 

Weitere Informationen zum Opferschutz erhalten Sie hier Opferschutzbeauftragte und zentrale Anlaufstelle.

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