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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei

Portraitfoto Daniel Günther
Daniel Günther

Ministerpräsident - Staatskanzlei

© M. Staudt / grafikfoto.de

Koalition berät über Corona-Stufenplan

Datum 22.01.2021

Gemeinsam mit Expert:innen haben die Vertreter:innen der Regierungskoalitionen über die Grundzüge eines Perspektivplans beraten.

"Die Menschen im Lande brauchen eine Perspektive, wie es nach dem Lockdown weitergeht", sagte Günther nach den gemeinsamen Beratungen mit dem Expertengremium, Finanzministerin Monika Heinold und Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg in Kiel. Bereits am vergangenen Dienstag hatten die Regierungschef:innen der Länder und die Bundeskanzlerin auf Betreiben Schleswig-Holsteins eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie soll bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Konzepte für eine Öffnungsstrategie erarbeiten. Schleswig-Holstein wird seine Vorschläge in diese Runde einbringen.

Hoffnung und Orientierung

"Gerade in dieser besonders schwierigen und für alle Bürgerinnen und Bürger so anstrengenden Phase der Pandemie ist es wichtig, dass den Menschen eine Perspektive aufgezeigt wird", sagte Gesundheitsminister Garg. Finanzministerin Heinold ergänzte: "Es ist wichtig, dass wir Hoffnung und Orientierung geben. Wir brauchen einen verlässlichen und verbindlichen Stufenplan, der bundesweit gilt. Dafür haben wir einen Vorschlag erarbeitet, den wir auf Bundesebene einbringen werden."

Erleichterungen abhängig von Infektionszahlen

Grundlage des Perspektivplans der Landesregierung werden inzidenzbasierte Stufen sein, die für verschiedene Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens Lockerungsschritte aufzeigen, teilte Günther mit. "Die Stufen werden klar an den 7-Tages-Inzidenzen ausgerichtet sein und von weiteren Bewertungsfaktoren, wie unter anderem der Auslastung der Intensivbettenkapazitäten, dem R-Wert sowie perspektivisch der Impfquote flankiert."

Keine vorschnellen Schritte

Öffnungen sollen erst möglich sein, sobald die nötige Inzidenz für die jeweilige Stufe sieben Tage hintereinander unterschritten wurde. Verharren die Infektionszahlen in dieser Stufe, könne nach weiteren 14 Tagen weiter gelockert werden (Mindestwirkungszeitraum).

Erste mögliche Erleichterungen sollen vor allem Schulen und Kitas betreffen. Darüber hinaus werden Perspektiven unter anderem auch für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, für körpernahe Dienstleistungen, für den Einzelhandel sowie für kulturelle Einrichtungen aufgezeigt. Ziel ist es, den Perspektivplan am Dienstag kommender Woche zu beraten.

Videobotschaft von Ministerpräsident Daniel Günther

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