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Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht

© M. Staudt / grafikfoto.de

Informationen für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Aktuelles:

Aktuelle Informationen anlässlich der Verhinderung der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2

Aus gegebenem Anlass finden Sie nachfolgend Informationen und Hinweise mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung! Wir bitten darum, die Kontaktaufnahme zu den Sachbearbeiterinnen vorrangig über das Funktionspostfach der Referendarabteilung olg-referendariat@olg.landsh.de. vorzunehmen.

2021 05 05 Informationen des Leiters der Referendarabteilung des Schleswig-Holstweinischen Oberlandesgerichts

2021 05 05 Impfverordnungen MJEV (PDF 519KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2021 01 21 Informationen hinsichtlich Ausbildungsstationen im Ausland (PDF 137KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 12 14 Informationen des Leiters der Referendarabteilung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (PDF 76KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 11 02 Informationen des Leiters der Referendarabteilung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (PDF 228KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 10 02 Anschreiben bezüglich Ergänzungsvorbereitungsdienst (PDF 1MB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 08 26 Schnupfenplan (PDF 74KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 15 Anschreiben bezüglich Ergänzungsvorbereitungsdienst (PDF 1MB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 14 Information des Auswärtigen Amtes über das Aussetzen des Referendarprogramms bis Ende 2020 (PDF 265KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 12 Informationen des Leiters der Referendarabteilung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (PDF 305KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 06 Erlass über die übertarifliche Übertragungsmöglichkeiten des Erholungsurlaubs im Tarifbereich vom 9. August 2016 (PDF 57KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 06 Erlass über die Übertragung von Resturlaub aus 2019 (PDF 108KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 03 24 Anschreiben bezüglich Reiserückkehrer (PDF 215KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 03 23 Informationen des Leiters der Referendarabteilung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (PDF 221KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 03 16 Anordnung bezüglich Verhinderung der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF 294KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 03 12 Anordnung bezüglich Verhinderung der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF 305KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 03 12 Erlass zu dienst- bzw. arbeitsrechtlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF 142KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Wichtige Hinweise für den Zutritt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften für die Dauer der Pandemie des Coronavirus (SARS-CoV-2): Erlass des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung; Merkblatt des OLG sowie Datenschutzhinweise des OLG erhalten Sie hier!

Ausbilderadressen:

Ausbildungsstätten für die jeweiligen Stationen, hier insbesondere im Ausland, werden auf der Internetseite des Referendarrates angeboten.

Eine Übersicht der kommunalen Ausbildungsplätze für die Verwaltungspflichtstation erscheint in der nachfolgenden PDF-Datei.
Bitte klicken Sie hier: (PDF 120KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Auslandskrankenversicherung

Hinweise zur Krankenversicherung von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren bei einer Ausbildung im Ausland
Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die ihre Ausbildung zeitweise in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen europäischen Staat ableisten wollen, sind für diese Zeit über ihre inländische Sozialversicherung abgesichert. Um gegenüber einem ausländischen Sozialversicherungsträger die für den Zeitraum der Entsendung bestehen bleibende Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland dokumentieren zu können, bedarf es eines Nachweises. Dieser Nachweis wird durch von der gesetzlichen Krankenversicherung auszugebende Formulare erbracht, die sowohl den Fortbestand des Versicherungsverhältnisses bestätigen als auch über die nach deutschem Recht zu erbringenden Leistungen informieren. Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sollten sich daher vor Antritt des Auslandsaufenthaltes die einschlägigen Formulare von der jeweiligen gesetzlichen Krankenversicherung aushändigen lassen, um diese im Bedarfsfall dem ausländischen Sozial-versicherungs- bzw. Leistungsträger vorlegen zu können. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass es den Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare selbst obliegt, für einen ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen.
Für Rechtsreferendare, die ihre Ausbildung bis zu 4 Monaten ununterbrochen im außereuropäischen Ausland ableisten wollen, hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Wirkung vom 01.08.2009 mit dem Deutschen Ring, Krankenversicherungsverein a.G. in Hamburg, einen Gruppenvertrag für eine Auslandsreise-Krankenversicherung abgeschlossen (Tarif KR 70). Dabei handelt es sich um eine Vollversicherung bei einer Aufenthaltsdauer von maximal 4 Monaten.
(Der Tarif KR 70 gilt auch dann, wenn mehrere außereuropäische Aufenthalte im Ausland mit einer Gesamtdauer von über 4 Monaten vorgesehen sind, diese jedoch nicht ununterbrochen, sondern durch einen Ausbildungsabschnitt im Inland unterbrochen werden.)
Der Deutsche Ring hat für den Tarife KR 70 bestätigt, dass Versicherungsschutz im Rahmen des abgeschlossenen Gruppenvertrages auch während eines Erholungsurlaubs besteht, sofern der Urlaub im Ausbildungszeitraum liegt. Dabei ist es für die Auslandsreise-Krankenversicherung unbeachtlich, ob der Urlaub innerhalb oder außerhalb des Ausbildungslandes verbracht wird.
Hinweis: Der Anspruch auf Versicherungsleistungen muss unverzüglich geltend gemacht werden.

Alle nötigen Formulare finden Sie unter " Formulare für das Rechtsreferendariat "!

Auslandsstation/Erfahrungsberichte:

Berichte von Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren über die Erfahrungen während ihrer Auslandsstationen (über die Ausbildung, die Wohnungsbeschaffung, die Lebenshaltungskosten oder über Ihre sonstigen Eindrücke im Ausland) können Sie bei der Geschäftsstelle der Referendarabteilung (Zimmer 127) beim Oberlandesgericht in Schleswig sowie bei den Landgerichten einsehen.

Eine Vielzahl dieser Berichte veröffentlicht auch der Referendarrat auf seiner Homepage.

2021 01 21 Informationen hinsichtlich Ausbildungsstationen im Ausland (PDF 137KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

2020 05 14 Information des Auswärtigen Amtes über das Aussetzen des Referendarprogramms bis Ende 2020 (PDF 265KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Bitte fügen Sie Ihrem Antrag auf Zuweisung zu einer Ausbildungsstelle, die sich im Ausland befindet, folgende in DRUCKBUCHSTABEN ausgefüllte und unterschriebene Erklärung bei.

Verpflichtung Risiko bei Auslandsstation (PDF 364KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Beendigung des Vorbereitungsdienstes/Informationen der Bundesagentur für Arbeit:

§ 38 Absatz 1 SGB III
"Personen, deren Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis endet, sind verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend zu melden. Liegen zwischen der Kenntnis des Beendigungszeitpunktes und der Beendigung des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses weniger als drei Monate, haben sie sich innerhalb von drei Tagen nach Kenntnis des Beendigungszeitpunktes zu melden. Zur Wahrung der Frist nach den Sätzen 1 und 2 reicht eine Anzeige unter Angabe der persönlichen Daten und des Beendigungszeitpunktes aus, wenn die persönliche Meldung nach terminlicher Vereinbarung nachgeholt wird. Die Pflicht zur Meldung besteht unabhängig davon, ob der Fortbestand des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses gerichtlich geltend gemacht oder vom Arbeitgeber in Aussicht gestellt wird. Die Pflicht zur Meldung gilt nicht bei einem betrieblichen Ausbildungsverhältnis. Im Übrigen gelten für Ausbildung- und Arbeitsuchende die Meldepflichten im Leistungsverfahren nach den §§ 309 und 310 entsprechend."

Nähere Hinweise erfahren Sie auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit

Datenschutz:

Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie auf der Webseite des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts unter diesem Link. Auf Wunsch können Sie unter der Adresse Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Gottorfstraße 2, 24837 Schleswig eine Papierfassung kostenfrei anfordern.

Dienstpflicht

Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen:  Die Teilnahme an allen Einführungslehrgängen und Arbeitsgemeinschaften gehört zur Dienstpflicht und geht jedem anderen Dienst vor.

Die Tätigkeit bei der Ausbildungsstelle ist Dienstpflicht. Eine Freistellung (sogenannte “Tauchstation”) ist im Ausbildungsplan nicht vorgesehen und dienstpflichtwidrig. Sie wird gegebenenfalls mit der Verrechnung von Erholungsurlaub oder der Kürzung der Unterhaltsbeihilfe geahndet.

Ergänzungsvorbereitungsdienst:

Bei Nichtbestehen der Examensklausuren ist der Ergänzungsvorbereitungsdienst für die Dauer von 4 Monaten in Form einer täglichen Referendararbeitsgemeinschaft bei dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht in Schleswig nach Beendigung der Wahlstation abzuleisten.

Dienstort für diesen Zeitraum ist Schleswig. Reisekosten werden daher nicht gezahlt. Die Geschäftsstelle der Referendarabteilung hält ein Verzeichnis über kurzfristig zu mietende Unterkünfte bereit.

Unterrichtsplan

Aktuelle Informationen zum Stand der Ausbildung im Ergänzungsvorbereitungsdienst entnehmen Sie bitte oben unter „Aktuelles“.

Erholungsurlaub:

Der Urlaub ist bis Ende des Referendariats zu nehmen.

Nicht genommener Urlaub verfällt am Ende des Referendariats oder des zulässigen Übertragungszeitraums. Es besteht kein Anspruch auf finanzielle Vergütung des nicht genommenen Urlaubs bei Beendigung des Referendariats.

Bitte beachten Sie aus aktuellem Anlass den nachfolgenden Erlass des Chefs der Staatskanzlei nebst Anlage:

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verlängerung der Übertragbarkeit keine Auswirkung darauf hat, dass der Urlaub nach wie vor bis zum Ende des Referendariats genommen sein muss. Insoweit verbleibt es bei den vorstehenden Hinweisen zum Erholungsurlaub.

Familienstandsänderung:

Bei Anzeige einer Eheschließung wird eine einfache Kopie der Eheurkunde und bei Geburt eines Kindes eine beglaubigte Kopie der Geburtsurkunde benötigt.

Fortbildungen

Auf die nachstehenden Informationen zum Onlineseminar als Ersatz für die Covid-19 bedingte Absage der „Ausbildung deutscher Referendare in Frankreich“ wird hingewiesen:

Auf die Bewerbungsfrist bis zum 26. Juli 2021 wird hingewiesen!

European Judicial Training Network (EJTN)

Das EJTN teilt mit, dass die Bewerbungsfrist für die Teilnahme am THEMIS-Wettbewerb 2021 bis zum 22. März 2021 verlängert wurde. Hier besteht also noch die Möglichkeit weiterer Beteiligung.

Ergänzend wird über eine weitere Fortbildungsaktivität informiert: EJTN bewirbt aktuell ein ENM-Seminar, das den Schutz der Meinungsfreiheit in der Europäischen Union zum Gegenstand hat:

Die Französische Nationale Schule für Justiz (ENM) organisiert vom 19. bis 23. April 2021 ein Online-Seminar zum «Schutz der Meinungsfreiheit durch Rechtspraktiker» in der Europäischen Union. Es soll den Teilnehmenden ermöglichen, sich eingehend mit der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta und dem europäischen Recht vertraut zu machen und Erfahrungen aus verschiedenen europäischen Ländern zu vergleichen.

Die Aktivität ist offen für die Teilnahme von EJTN-Mitgliedern und wurde in den Catalogue of Members Activities aufgenommen.
Anzahl verfügbarer Plätze: 15
Arbeitssprachen: Englisch und Französisch. Kenntnisse in mindestens einer der beiden Sprachen sind obligatorisch.
Plattform für das Seminar: Voiceboxer

Bewerbungsschluss: 24. März 2021

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Webseite des ENM. Interessierte Bewerber*innen wenden sich bitte an die Veranstalterin Mathilde Girardi (Mathilde.girardi@justice.fr) oder an Georgios Klis (georgios.klis@ejtn.eu).

Gemeinsames Prüfungsamt

Gemeinsames Prüfungsamt
der Länder Freie und Hansestadt Bremen
Freie und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein
für die Große Juristische Staatsprüfung Hamburg
Dammtorwall 13
20354 Hamburg

Telefon:
040 42843–3000 (Vermittlung)

Homepage Gemeinsames Prüfungsamt. Hamburg.de

Auf der Homepage des Gemeinsamen Prüfungsamtes können Sie unter dem Bereich "Service" alle Weisungen und Verfügungen zum Prüfungsverfahren und auch die Klausurentermine einsehen.

NAH.SH-Firmenabo

Wissenswertes und Kontaktmöglichkeiten

Zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Land Schleswig-Holstein, vertreten durch das Finanzverwaltungsamt Schleswig-Holstein ist mit Wirkung vom 01.09.2013 ein Vertrag (PDF 358KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm) über den Kauf vergünstigter persönlicher Jahreskarten im Schleswig-Holstein Tarif geschlossen worden. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht ist als teilnahmeberechtigte Behörde diesem Vertrag mit Wirkung vom 01.11.2013 beigetreten. Mit Wirkung zum 01.08.2017 wurde das Vertragswerk unter der Bezeichnung NAH.SH-Firmenabo aktualisiert. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Informationsblatt zum NAH.SH-Firmenabo (PDF 127KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm). Nach Beitritt zum Vertrag können die Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Schleswig-Holstein das NAH.SH-Firmenabo über einen Bestellschein direkt bei der Deutschen Bahn AG beantragen. Hier finden Sie den Bestellschein für ein NAH.SH-Firmenabo (PDF 349KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Der Vertrag mit der Deutschen Bahn AG sieht vor, dass das Beschäftigungsverhältnis per Dienstsiegel zu bestätigen ist. Der Bestellschein ist daher zunächst durch die Referendarin oder den Referendar herunterzuladen und ausgefüllt an die Referendarabteilung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts zu senden. Nach der Bestätigung werden die Bestellscheine durch die Referendare selbst auf dem Postweg an die Deutsche Bahn AG versandt, ihr vergünstigtes Ticket erhalten die Antragsteller dann direkt von der Deutschen Bahn AG. Neben dem Vertrag gelten die Tarifbestimmungen des Schleswig-Holstein Tarifes: Informationsblatt zum NAH.SH-Firmenabo (PDF 127KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Die so vergünstigten Tickets unterliegen nicht einer Mitversteuerung als geldwerter Vorteil.

Auf dem Bestellschein für das NAH.SH-Firmenabo ist die jeweilige Strecke anzugeben. Wegen der Stationswechsel im Referendariat war zu prüfen, ob ein unterjähriger Streckenwechsel als Änderung akzeptiert wird. Die Deutsche Bahn AG teilt auf die entsprechende Anfrage mit:
"Ein Abonnement kann jederzeit zum 1. eines Kalendermonats geändert werden.
Der Änderungswunsch (z.B. Klasse, Strecke, usw.) muss spätestens am 15. Kalendertag des Vormonats dem Abo-Center schriftlich (gerne auch per E-Mail) vorliegen."

Weitere Fragen beantwortet:
DB Vertrieb GmbH, Hammerbrookstraße 44, 20097 Hamburg,
Tel. 040 18 06 22 88, Fax: 069 265 53315,
mail: DB.AboCenter.Hamburg@bahn.de
Montag bis Freitag: 8.00 bis 18.00 Uhr

Referendarrat

Referendarrat bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts
Landgericht Kiel
Harmsstr. 90 – 101
24114 Kiel

Vorstandsmitglieder des Referendarrates 2021/2022 sind:
Boike Rabe (Vorsitzender), Ina Rode (stellv.Vorsitzende), Ina Nasyrova (stellv.Vorsitzende)

E-Mail: vorsitz@referendarrat-sh.de

E-Mail: info@referendarrat-sh.de

Referendarrat Schleswig-Holstein

Der Referendarrat bietet auf seiner Homepage mehrere Informationsschreiben an, für deren Inhalt ausschließlich der Referendarrat verantwortlich ist.


Praktische Hinweise zum Studienaufenthalt in Speyer

Bitte klicken Sie hier: (PDF 68KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Ein dreimonatiges Ergänzungsstudium an der Verwaltungshochschule in Speyer kann auch in der Wahlstation oder Rechtsanwaltstation abgeleistet werden, sofern die Teilnahme an dem Modul "Rechtsberatung" erfolgt.


Sonderurlaub:

Sonderurlaub wird zu Promotionszwecken und zur Teilnahme an Referendarfahrten bewilligt.

Sonderurlaub aus anderen Anlässen kann entsprechend der SUVO (Landesverordnung über die Bewilligung von Urlaub aus anderen Anlässen für die Beamtinnen und Beamten) beantragt werden.

Speyer:

Überweisungsantrag für ein dreimonatiges Ergänzungsstudium an der Verwaltungshochschule in Speyer erhalten Sie hier! (PDF 4KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Folgender Hinweis des Prorektors der DUV Speyer Prof. Dr. Ulrich Stelkens vom 17. September 2020:

Sehr geehrte Damen und Herren,

da die am 16. September 2020 in Kraft getretene elfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz bezüglich der Möglichkeit der Durchführung eines Präsenzstudiums an der DUV Speyer keine wesentlichen Veränderungen gebracht hat sehen wir uns genötigt, auch im Wintersemester 2020/21 wieder nur Online-Lehrveranstaltungen anzubieten. Wir bedauern diese Entscheidung sehr und haben sie in der Hoffnung auf eine Verbesserung der Lage bewusst so lange hinausgeschoben wie es ging, müssen sie nun aber aus Gründen der Planungssicherheit für Sie und für die Referendarinnen und Referendaren treffen.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass diese Ungewissheit für Sie und die Referendarinnen und Referendare unbefriedigend gewesen ist, rechnen jedoch auf Ihr Verständnis, da wir alle den besonderen Wert von Präsenzlehre gerade im Bereich der Juristenausbildung sehr hoch einschätzen.

Wie wir aus den meisten Ländern bereits erfahren haben, sind dort die entsprechenden Weichenstellungen bereits erfolgt und die Referendarinnen und Referendare in die lokalen landesrechtlichen Arbeitsgemeinschaften oder teilweise auch Einführungslehrgänge eingegliedert worden. Insofern gehen wir davon aus, dass das Wintersemester 20/21 und ähnlichen Auspizien wie bereits das Sommersemester 2020 stattfinden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Ulrich Stelkens
Prorektor der DUV Speyer
 

Verbesserungsversuch 2. Juristisches Staatsexamen:
Sie beabsichtigen einen Verbesserungsversuch? Mit Bestehen der 2. Juristischen Staatsprüfung sind Sie aus dem Vorbereitungsdienst des Landes Schleswig-Holstein ausgeschieden. Die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts ist nicht zuständig. Bitte wenden Sie sich an das Gemeinsame Prüfungsamt Hamburg. Weitere Informationen erhalten Sie dort (Kontakt s.o.).

Urlaub:

Siehe Erholungsurlaub