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Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht und Sozialgerichte

© M. Staudt / grafikfoto.de
  1. Multiple Sklerose nach einer FSME-Impfung als Wehrdienstbeschädigung, Urteil v. 14.06.11

    L 2 VS 55/10 (PDF 206KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  2. Ansprüche von Soldaten der NVA wegen eines durch den Wehrdienst erlittenen Schadens richten sich nach dem Bundesversorgungsgesetz und nicht nach dem SGB VII (gesetzliche Unfallversicherung), Urteil v. 29.03.11

    L 2 VS 30/08 (PDF 302KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  3. Ausschluss von Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz beim Verbleiben in einer gewalttätigen Beziehung bei Leichtfertigkeit und Unvernunft, Urteil v. 29.03.11

    L 2 VG 44/10 (PDF 220KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  4. Abgrenzung einer posttraumatischen Belastungsstörung von einem Borderlinesyndrom im Rahmen von Ansprüchen nach dem Opferentschädigungsgesetz, Urteil v. 21.09.10

    L 2 VG 38/08 (PDF 282KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  5. Zum Versorgungsanspruch von Hinterbliebenen eines Soldaten, der als Radarflugmelder eingesetzt war und später an einer Krebserkrankung gestorben ist, Urteil v. 05.06.12

    L 2 V 4/09 (PDF 286KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  6. Zum Anspruch der Witwe eines Kriegsbeschädigten auf Witwenbeihilfe nach § 48 Abs. 1 BVG, Urteil v. 29.01.13



    L 2 VK 56/11 (PDF 206KB, Datei ist nicht barrierefrei)

  7. Eine Hinterbliebenenversorgung für die Angehörigen der ehemaligen Mitglieder des Sonderversorgungssystems der NVA ist im Rahmen der Rentenversicherung nur gegeben, wenn der Verstorbene Anspruch auf eine Dienstbeschädigungsvoll- oder -teilrente hatte, nicht aber, wenn nur ein Anspruch auf einen Dienstbeschädigungsausgleich bestand. Die Rechtslage ist nicht verfassungswidrig, Urteil v. 18.06.13



    L 2 VS 9/13 (PDF 147KB, Datei ist nicht barrierefrei)

  8. § 10 BSchAV a.F. ist nach seinem Wortlaut und nicht erweiternd auszulegen. Sobald Sonderzuwendungen in die regelmäßigen Gehalts- oder Ruhegeldbezüge integriert und dort nicht gesondert als solche ausgewiesen werden, sind sie nicht mehr gemäß § 10 BSchAV a.F. in Verbindung mit § 2 AusglV bei der Berechnung des erzielten Bruttoeinkommens unberücksichtigt zu lassen, Urteil v. 23.09.14

    L 2 VS 30/13 (PDF 123KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  9. Nach § 15 S. 1 KOVVfG sind die Angaben des Antragstellers, die sich auf die mit der Schädigung im Zusammenhang stehenden Tatsachen beziehen, der Entscheidung zugrunde zu legen, wenn Unterlagen nicht vorhanden oder nicht zu beschaffen oder ohne Verschulden des Antragstellers oder seiner Hinterbliebenen verlorengegangen sind, soweit die Angaben nach den Umständen des Falles glaubhaft erscheinen. Nicht erforderlich ist, dass der Antragsteller die Angaben vor einer Verwaltungsbehörde bzw. einem Gericht macht, Urteil v. 23.09.14

    L 2 VG 25/12 (PDF 194KB, Datei ist nicht barrierefrei)
  10. Zu den gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens G. Anspruch auf Zuerkennung des  Merkzeichens "G"  besteht im Einzelfall auch dann, wenn das Unvermögen, nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten oder nicht ohne Gefahren für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr zurückzulegen,  die üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden“)  nicht andauernd vorliegt, Urteil v. 09.12.14

    L 2 SB 15/13 (PDF 192KB, Datei ist nicht barrierefrei)