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Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht und Sozialgerichte

© M. Staudt / grafikfoto.de

Kolumne Sozialrecht im Alltag

Wir stellen Ihnen Gerichtsentscheidungen vor, die typisch für unseren sozialgerichtlichen Alltag sind.

Schlagzeilen machen oft nur die spektakulären Gerichtsurteile. Relevanter sind für die meisten Menschen aber die alltäglichen, die häufig wiederkehrenden Entscheidungen. Hier stellen wir deshalb typische Fälle aus dem Alltag eines Sozialgerichts vor. Kurz und verständlich.

Entsteht bei einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit nach einem Arbeitsunfall automatisch ein Anrecht auf eine Rente wegen Erwerbsminderung? Darf der Sozialhilfeträger einen Schenkungsrückforderungsanspruch gegen die Kinder durchsetzen, wenn Eltern ihr Haus, lange bevor sie pflegebedürftig wurden, den Kindern überlassen haben? Wer trägt die Kosten für eine stationäre Behandlung, wenn sich das Krankenhaus und die Krankenkasse nicht einig sind, ob die Behandlung notwendig war? Wonach beurteilt man, ob eine Ehe, bei der ein Ehepartner kurz nach der Hochzeit gestorben ist, vor allem geschlossen wurde, um eine Hinterbliebenenrente zu erhalten?

Beim Beantworten dieser und anderer Fragen stehen Sozialrichterinnen und -richter oft im Zwiespalt. Für die Betroffenen bedeuten die hier vorgestellten Fälle meist schwere Schicksale oder erhebliches Leiden in gesundheitlicher oder finanzieller Hinsicht. Das Gericht muss aber klären, ob sich aus dem erlebten Geschehen ein rechtlicher Anspruch auf die begehrte Leistung ergibt, die in aller Regel durch Steuergelder oder Beiträge finanziert wird.

Jeden Monat finden Sie hier einen neuen Fall. Nach der kurzen Darstellung des Sachverhalts erfahren Sie, wie das Gericht entschieden hat und erhalten ein paar Hintergründe über die juristischen Grundlagen der Entscheidung.

Hinweis: Es handelt sich hier um Einzelfälle. Ein rechtlicher Anspruch für vermeintlich ähnliche Fälle lässt sich daraus nicht ableiten. Die Darstellung der Rechtslage ist verkürzt, um sie möglichst einfach und allgemein zu halten. Diese Informationen ersetzen in keinem Fall eine qualifizierte Rechtsberatung.

Anhaltende Beschwerden nach einem Arbeitsunfall

Schenkungsrückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers

Streit um die Kosten einer Krankenhausbehandlung

Lang geplante Liebeshochzeit oder Versorgungsehe – Anspruch auf Witwenrente

Sperrzeit für das Arbeitslosengeld nach Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

SGB II - Mehrbedarf für die Anschaffung eines Computers

Wegeunfall – Auf dem Heimweg von der Arbeit noch schnell zum Bäcker

Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G

Krankengeld – Die Arbeitsunfähigkeit muss lückenlos attestiert werden

SGB II-Leistungen – Heizkosten müssen nachgewiesen werden

Sozialhilfe – Keine Kfz-Beihilfe für den Weg zum Kindergarten

Pflegegeld - Wie viel Körperpflege braucht ein Mensch