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Landesarbeitsgericht
Schleswig-Holstein
und Arbeitsgerichte

© M. Staudt / grafikfoto.de

Aktuelles

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Allgemeines

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Hinweise im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV2 der Arbeitsgerichtsbarkeit Schleswig-Holstein

Das Merkblatt für den Zutritt zu den Gerichten, der Fragebogen und die dazugehörigen Datenschutzhinweise zum Fragebogen sind auf den jeweiligen Seiten der Gerichte hinterlegt.

Anschreiben der Ministerin für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung vom 17.04.2020

Erlass des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung vom 17.04.2020

Erlass der Staatskanzlei vom 16.04.2020

Allgemeines

Achtung! Verpflichtende elektronische Einreichung von Schriftsätzen in Arbeitsgerichtssachen ab 01.01.2020 – Die Einreichung per Fax und per Papier ist nicht mehr möglich!

Schleswig-Holstein hat zum 1. Januar 2020 in der Arbeitsgerichtsbarkeit die Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs in Kraft gesetzt (siehe Landesverordnung über die Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 13.12.2019, Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein 2019, 782). Damit sind ab 1. Januar 2020 alle Rechtsanwälte, Notare, Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse verpflichtet, vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen bei den Arbeitsgerichten Flensburg, Neumünster, Elmshorn, Kiel und Lübeck sowie beim Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ausschließlich elektronisch einzureichen. Nicht elektronisch eingereichte Schriftsätze werden wegen nicht ordnungsgemäßer Einreichung nicht berücksichtigt.

Kieler Gesprächskreis Arbeitsrecht

Seit 2011 treffen sich in Kiel 1 x im Quartal arbeitsrechtlich interessierte Parteivertreter/innen und Arbeitsrichter/innen, um zu aktuellen Fragen des Arbeitsrechts zu diskutieren. Rechtsanwälte/innen, Verbandsvertreter/innen, Professoren aus dem Kieler Umkreis erörtern mit Richterinnen und Richtern des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein und des Arbeitsgerichts Kiel über regionale und überregionale Rechtsprechung, die Umsetzung besonderer arbeitsrechtlicher Anforderungen in Betrieben, wie z.B. das betriebliche Eingliederungsmanagement, aber auch über unterschiedliche betriebliche und gerichtliche Rollen. Initiiert wird der Gesprächskreis vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, dem Anwaltsverein im Landgerichtsbezirk Kiel sowie Prozessvertretern aus dem örtlichen DArbGV.


Die Veranstaltung ist offen und kostenlos. Sie dient nicht der Erfüllung der nach der FAO vorgesehenen Fortbildungen. Wichtig ist den Initiatoren vor allem die Schaffung eines Forums für einen Austausch.

Hier die Einladung zur jeweils letzten Veranstaltung, auch mit den weiteren Terminen und dem Tagungsort:

Absage der Veranstaltung am 16.06.2020

Streitwerte und Streitwertkatalog

Eine von den Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eingerichtete Streitwertkommission hat einen Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit entwickelt.

Der Streitwertkatalog enthält lediglich Empfehlungen für die Praxis. Die Arbeitsgerichte und das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, in dem alle Kammern mit Kostensachen befasst sind, betrachten den Streitwertkatalog als Angebot. Auf dieses Angebot wird punktuell zurückgegriffen.

Den aktuellen Streitwertkatalog finden Sie hier.

Streitwertentscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit Schleswig-Holstein finden Sie auf der Homepage in der Entscheidungssammlung des Landesarbeitsgerichts unter den dort aufgeführten Links sowie in Juris.