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Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht

© Finanzgericht

Hinweise im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuen Coronavirus SARS-CoV-2

Informationen zum Geschäftsablauf beim Finanzgericht

Der Sitzungsbetrieb im Finanzgericht findet aufgrund der Corona-Pandemie unter Beachtung von Hygieneregelungen statt.

Um das Infektionsrisiko für die Prozessbeteiligten und die Justizangehörigen weiterhin so gering wie möglich zu halten, sind die Gerichtssäle wie folgt ausgestattet:

  • Es stehen Mittel zum Desinfizieren der Hände zur Verfügung.
  • Auf eine regelmäßige Lüftung wird geachtet.
  • Virenschutzscheiben sind aufgestellt bzw. stehen bei Bedarf zur Verfügung.

Bitte beachten Sie:

In den öffentlichen Bereichen des Gerichtsgebäudes sollte ein medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske, FFP2-/KN95-Maske) getragen werden, die Sie bitte selbst mitbringen. Ob eine Maske auch während der Sitzung zu tragen ist, entscheidet die oder der Vorsitzende.

Auf den Fluren, in den Wartezimmern und in den WC-Bereichen sind die bekannten Abstandsempfehlungen einzuhalten. Ist dies nicht möglich, ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Nach Beendigung der Sitzung soll das Gebäude möglichst zügig verlassen werden.

Achtung:

Wenn Sie unter Krankheitssymptomen leiden, die für eine Corona-Infektion typisch sind, in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder für Sie eine Quarantäne angeordnet worden ist, informieren Sie das Gericht in jedem Fall darüber, bevor Sie zum Gericht anreisen!

Das Gericht wird dann entscheiden, ob der Verhandlungstermin aufgehoben oder eine andere Maßnahme getroffen wird. Bitte informieren Sie das Gericht auch darüber, wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihnen selbst die Teilnahme an einer Verhandlung nicht zugemutet werden kann, weil Sie etwa zu einer Risikogruppe gehören.

Weitere Informationen

Für weitere Informationen stehen Ihnen Herr Bott (Tel. 0431 988-3830) und Frau Jessen (Tel. 0431 988-3831) zur Verfügung.