Städtebauförderung
- Träger sind die Städte und Gemeinden
- Anstoß- und Bündelungswirkung der Städtebauförderung
- Programme der Städtebauförderung
- Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Die Bauarbeiten am Kleinen-Kiel-Kanal im März 2018
© Stadt Kiel/ Bodo Quante
Bund und Länder fördern die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in den Städten und Gemeinden. Die Städtebauförderung hilft den Städten, die öffentliche Infrastruktur, Wohnungsangebote und die Aufenthaltsqualität der Innenstädte und Stadtteile zu verbessern. Die Versorgung in den Stadt- und Stadtteilzentren wird gesichert. Mit den Fördermitteln wird städtebaulichen Funktionsverlusten der Innenstädte, wie zum Beispiel Leerständen, entgegengewirkt. Es werden soziale Missstände behoben und die öffentliche Daseinsvorsorge gestärkt.
Städtebauförderungsmittel stoßen immer auch private und weitere öffentliche Investitionen an und bündeln diese, so dass wiederum Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der regionalen Bauwirtschaft entstehen. Die Mittel finanzieren Bund, Länder und Gemeinden in der Regel zu je einem Drittel.
© Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Die Zuwendungen von Bund und Ländern beziehen sich nicht auf ein Einzelprojekt, sondern immer auf die Gesamtmaßnahme mit einem festgelegten Fördergebiet mit gravierenden und komplexen städtebaulichen Problemen. Die Missstände liegen entweder schon vor oder sind absehbar. In diesem Gebiet sollen auf Dauer nachhaltige städtebauliche Strukturen entstehen. Der Umsetzung liegt ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept zugrunde. Je nach konkreter Situation vor Ort werden bestimmte Rechtsinstrumente angewendet, wie zum Beispiel die Sanierungssatzung nach § 142 Baugesetzbuch. Auch eine umfassende Bürgerbeteiligung und die Bündelung mit anderen Fördermaßnahmen zählen zum Gesamtpaket dazu. Die Umsetzung dauert in der Regel 12 bis 15 Jahre oder auch länger.
Träger sind die Städte und Gemeinden
Städte und Gemeinden sind verantwortlich für die integrierte Planung, den Grunderwerb oder dafür, Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen zu bauen und soziale und kulturelle Einrichtungen zu schaffen. Sie können unter bestimmten Umständen die Mittel auch an private Bauherren weitergeben, zum Beispiel um Gebäude zu modernisieren.
Die Städtebauförderung unterstützt die Städte und Gemeinden insbesondere bei
Informationen für Städte und Gemeinden
- der Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion,
- der Behebung sozialer und baulicher Missstände in städtischen Problemgebieten,
- der Schaffung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten,
- der Wiedernutzung brachliegender Industrie-, Bundeswehr- und Eisenbahnflächen,
- der Stärkung zentraler Versorgungsbereiche,
- der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Städten und Gemeinden in dünn besiedelten ländlichen Räumen,
- der Erhaltung historischer Stadtkerne und denkmalwerter Bausubstanz und
- der Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur.
Anstoß- und Bündelungswirkung der Städtebauförderung
Die Städtebauförderungsmittel von Bund und Ländern stoßen nach Ergebnissen eines Forschungsprojektes das 7,1-fache an weiteren öffentlichen und privaten Investitionen im Gebiet an. Das heißt, ein Euro von Bund und Land steht durchschnittlich im Zusammenhang mit Investitionen von über sieben Euro in den betrachteten Gebieten. Durch die Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes können die übrigen öffentlichen Mittel gebündelt werden und alle zusammen dann den Impuls für private Investitionen im Gebiet geben. Zu beachten sind die Effekte der Wirtschaftsförderung vor Ort, die sich häufig positiv für klein- und mittelständische Unternehmen auswirken.
Programme der Städtebauförderung
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Der Bund-Länder-Investitionspakt Sportstätten ergänzt die Städtebauförderung und soll die Städte und Gemeinden dabei unterstützen, eine zukunftsfähige, nachhaltige und moderne Sportinfrastruktur zu entwickeln. Denn Sportstätten spielen eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration und die Gesundheit der Bevölkerung.
Der Bund-Länder-Investitionspakt will daher Orte schaffen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die sozialen Integration aller Bevölkerungsgruppen stärken, die Gesundheit der Bevölkerung fördern und gleichwertige Lebensverhältnisse herstellen. Der Pakt berücksichtigt dabei besonders den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Barrierefreiheit.
Hinweise zur Förderung
Förderfähig sind in erster Linie die bauliche Sanierung und der Ausbau von Sportstätten sowie deren typische bauliche Bestandteile und zweckdienliche Folgeeinrichtungen. Sollte die Sanierung oder Erweiterung unwirtschaflich sein, kann ein Ersatzneubau förderfähig sein. In begründeten Ausnahmefällen können auch Neubauten in Fördergebieten der Städtebauförderung unterstützt werden, insbesondere, wenn erforderliche Sportstätten in wachsenden Kommunen oder verdichteten Räumen fehlen.
Die Mittel sind vorrangig für einen Einsatz innerhalb der Fördergebiete der Bund-Länderprogramme der Städtebauförderung sowie in städtebaulichen Untersuchungsgebieten zur Vorbereitung der Aufnahme in die Städtebauförderung vorgesehen. Gefördert werden Einzelprojekte, die als Maßnahme im integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für die städtebauliche Gesamtmaßnahme enthalten sind oder sich aus der Zielsetzung dieses Entwicklungskonzeptes ableiten lassen. In besonderen Ausnahmefällen kann unter bestimmten Voraussetzungen hiervon abgewichen werden.
Die Förderung müssen die Gemeinden anmelden. Die Anmeldung muss mit den Zielsetzungen der integrierten städtebaulichen Entwicklungsplanung übereinstimmen. Die geplante Maßnahme muss zudem kurzfristig umsetzbar sein. Der Finanzierungsanteil für das Programmjahr 2020 liegt zu 75 Prozent beim Bund, zu 15 Prozent beim Land und zu 10 Prozent bei den Gemeinden.
Bewerbungsfrist für 2020 abgelaufen
Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Oktober 2020 um Fördermittel für das Programmjahr 2020 bewerben. Derzeit werden die Anträge ausgewertet. Der Bund plant, das Programm bis 2024 fortzuführen. In dem Regierungsentwurf zu dem Bundeshaushalt 2021 und zur Finanzplanung bis 2024 sind von 2021 bis 2023 jeweils weitere 110 Millionen Euro pro Jahr und im Jahr 2024 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen. Die endgültige Entscheidung obliegt dem Haushaltsgesetzgeber. Die Förderbedingungen werden für jedes Programmjahr in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern festgelegt
