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Städtebauförderung

© Stadt Kiel/ Bodo Quante

Städtebauförderung

Schleswig-Holstein stärkt seine Städte als lebenswerte Wohn-, Arbeits- und Wirtschaftsstandorte und macht sie zukunftsfähig.

Eine Baustelle in einer Häuserschlucht, die zum Teil mit Wasser gefüllt ist Kleiner Kiel-Kanal (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Die Bauarbeiten am Kleinen-Kiel-Kanal im März 2018 © Stadt Kiel/ Bodo Quante

Bund und Länder fördern die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in den Städten und Gemeinden. Die Städtebauförderung hilft den Städten, die öffentliche Infrastruktur, Wohnungsangebote und die Aufenthaltsqualität der Innenstädte und Stadtteile zu verbessern. Die Versorgung in den Stadt- und Stadtteilzentren wird gesichert. Mit den Fördermitteln wird städtebaulichen Funktionsverlusten der Innenstädte, wie zum Beispiel Leerständen, entgegengewirkt. Es werden soziale Missstände behoben und die öffentliche Daseinsvorsorge gestärkt.

Städtebauförderungsmittel stoßen immer auch private und weitere öffentliche Investitionen an und bündeln diese, so dass wiederum Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der regionalen Bauwirtschaft entstehen. Die Mittel finanzieren Bund, Länder und Gemeinden in der Regel zu je einem Drittel.

Baugesetzbuch

Logo Städtebauförderung © Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Die Zuwendungen von Bund und Ländern beziehen sich nicht auf ein Einzelprojekt, sondern immer auf die Gesamtmaßnahme mit einem festgelegten Fördergebiet mit gravierenden und komplexen städtebaulichen Problemen. Die Missstände liegen entweder schon vor oder sind absehbar. In diesem Gebiet sollen auf Dauer nachhaltige städtebauliche Strukturen entstehen. Der Umsetzung liegt ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept zugrunde. Je nach konkreter Situation vor Ort werden bestimmte Rechtsinstrumente angewendet, wie zum Beispiel die Sanierungssatzung nach § 142 Baugesetzbuch. Auch eine umfassende Bürgerbeteiligung und die Bündelung mit anderen Fördermaßnahmen zählen zum Gesamtpaket dazu. Die Umsetzung dauert in der Regel 12 bis 15 Jahre oder auch länger.

Träger sind die Städte und Gemeinden

Städte und Gemeinden sind verantwortlich für die integrierte Planung, den Grunderwerb oder dafür, Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen zu bauen und soziale und kulturelle Einrichtungen zu schaffen. Sie können unter bestimmten Umständen die Mittel auch an private Bauherren weitergeben, zum Beispiel um Gebäude zu modernisieren.

Die Städtebauförderung unterstützt die Städte und Gemeinden insbesondere bei

Informationen für Städte und Gemeinden

link Das sollten Kommunen beachten

  • der Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion,
  • der Behebung sozialer und baulicher Missstände in städtischen Problemgebieten,
  • der Schaffung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten,
  • der Wiedernutzung brachliegender Industrie-, Bundeswehr- und Eisenbahnflächen,
  • der Stärkung zentraler Versorgungsbereiche,
  • der Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge in Städten und Gemeinden in dünn besiedelten ländlichen Räumen,
  • der Erhaltung historischer Stadtkerne und denkmalwerter Bausubstanz und
  • der Verbesserung der urbanen grünen Infrastruktur.

Anstoß- und Bündelungswirkung der Städtebauförderung

Die Städtebauförderungsmittel von Bund und Ländern stoßen nach Ergebnissen eines Forschungsprojektes das 7,1-fache an weiteren öffentlichen und privaten Investitionen im Gebiet an. Das heißt, ein Euro von Bund und Land steht durchschnittlich im Zusammenhang mit Investitionen von über sieben Euro in den betrachteten Gebieten. Durch die Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes können die übrigen öffentlichen Mittel gebündelt werden und alle zusammen dann den Impuls für private Investitionen im Gebiet geben. Zu beachten sind die Effekte der Wirtschaftsförderung vor Ort, die sich häufig positiv für klein- und mittelständische Unternehmen auswirken.

Programme der Städtebauförderung

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Soziale Stadt

Die Mittel des Programms "Soziale Stadt" dienen dazu, der sozialen Polarisierung in den Städten Einhalt zu gebieten und eine dauerhaft positive Entwicklung zu erreichen. Das Programm verknüpft bauliche und städtebauliche Investitionen mit sozialintegrativen und partizipatorischen Aspekten. Ein professionelles Quartiersmanagement hilft bei der Umsetzung.

Das Programm bündelt Aktivitäten und Mittel zum Beispiel aus der sozialen Wohnraumförderung, der Wirtschafts-, Arbeits- und Beschäftigungsförderung, der Familien- und Jugendhilfe und der Integrationsförderung.

Stadtumbau West

Das Programm "Stadtumbau West" soll den Städten helfen, ihre Siedlungsentwicklung, ihre Flächennutzungen, Gebäude- und Wohnungsbestände auf den sozialen, demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel und die stagnierenden oder rückläufigen Wachstumsbedingungen einzustellen. Die Mittel werden dort eingesetzt, wo erhebliche städtebauliche Funktionsverluste bestehen oder zu erwarten sind.

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Die Gelder aus dem Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" sind bestimmt für zentrale Versorgungsbereiche, die von Funktionsverlusten, insbesondere gewerblichen Leerstand, bedroht und betroffen sind. Der Bereich soll als Standort für Wirtschaft und Kultur sowie als Ort zum Wohnen, Arbeiten und Leben entwickelt werden oder erhalten bleiben. Innovative öffentliche und private Maßnahmen sollen den Standort stärken. Verbessert werden die Funktionsvielfalt, die stadtbaukulturelle Substanz, die soziale Vitalität, der kulturelle Reichtum und das Investitionsklima.

Städtebaulicher Denkmalschutz

Der städtebauliche Denkmalschutz verbindet zwei Anliegen der modernen Stadtentwicklung: Einmalige baukulturelle Werte, insbesondere städtebaulich und kulturhistorisch wertvolle Stadtkerne, sollen in ihrer authentischen Form und strukturellen Gesamtheit für die Nachwelt erhalten werden. Gleichzeitig soll der städtische Lebensraum zeitgemäß entwickelt werden.

Stadtentwicklung, Städtebau, Denkmalpflege und Bauen im Bestand - diese Bereiche werden vernetzt und zeitgemäß weiter entwickelt.

Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke

Ziel dieses Programms ist es, kleinere Städte und Gemeinden in ländlich geprägten Räumen für die Zukunft handlungsfähig zu machen. Ihre zentralörtliche Versorgungsfunktion wird nachhaltig und bedarfsgerecht für die Bevölkerung der gesamten Region gesichert und gestärkt.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung ist, dass die zentralen Orte und ihre Umlandgemeinden Kräfte und Ressourcen bündeln, dass sie zusammenarbeiten, sich über gemeinsame Lösungen abstimmen, Infrastrukturen gemeinsam anbieten und einen Nutzen-Lasten-Ausgleich organisieren, um so ein effizientes Leistungsangebot zu ermöglichen. Integrierte Ansätze sind Voraussetzung, um die Anpassung möglichst sozial- und kostenverträglich zu gestalten.

Zukunft Stadtgrün

Ziel des Programms ist es, die Lebens- und Wohnqualität in den Gemeinden zu steigern, das Stadtklima und die Umweltgerechtigkeit zu verbessern sowie die biologische Vielfalt und die Möglichkeit, Natur zu erfahren, zu steigern bzw. zu erhalten.

Kontakt

Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Städtebauförderung, Besonderes Städtebaurecht, Baukultur
Düsternbrooker Weg 92
24105 Kiel
Telefon: 0431 988-0
Fax: 0431-988-614-3231