Landesportal Schleswig-Holstein

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Schulrecht von 'A bis Z'

© zettberlin/photocase.de

Schulrecht von 'A bis Z'

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Tipps für die Suche

Sie erhalten die gewünschte Information auf unterschiedlichen Wegen:

  • Über die alphabetische Gliederung: Alle gesetzlichen Regelungen zum Thema "Elternarbeit" finden Sie unter dem Buchstaben „E“ und alles über "Pflichtstundenzahl" unter „P“. In besonderen Fällen bieten wir Ihnen die Information auch unter mehreren Buchstaben an – wie "Klassenfahrt", "Schulausflug" oder "Lernen am anderen Ort".
  • Alternativ können Sie die Volltextsuche nutzen. Sie durchsucht sowohl die Schulrechtsdatenbank als auch den gesamten Auftritt

Schulrecht

Abgeordnetenbesuch

Alkohol, Rauchen

siehe Rauchen

Anträge und Bewerbungen

Alle Lehrkräfte, die zum Schuljahr 2018/19

  • eine Ermäßigung oder Erhöhung ihrer Unterrichtsverpflichtung (Teilzeitbeschäftigung, auch in Form eines Sabbatjahres) oder Beurlaubung ohne Dienstbezüge bzw. deren Beendigung,
  • eine Versetzung im Einigungsverfahren zwischen den Ländern (Lehreraustauschverfahren),
  • eine Freigabeerklärung für das Bewerbungs- und Auswahlverfahren in anderen Bundesländern,
  • die Teilnahme am Bewerbungsverfahren für den Auslandsschuldienst,
  • die Versetzung in den Ruhestand gemäß § 36 LBG oder die Beschäftigung über die Altersgrenze hinaus,
  • die Entlassung
  • oder die Kündigung erklären

wollen, werden zur Vorbereitung der Personalplanung gebeten, dieses bis spätestens zum

15. November 2017 (Eingang im MBWK)

auf dem Dienstwege einzureichen. Um eine verlässliche Planung und Unterrichtsversorgung sicherzustellen, wird darum gebeten, Anträge auf Altersteilzeitbeschäftigung ebenfalls zum genannten Termin einzureichen. Diese Anträge müssen spätestens drei Monate vor Beginn der Altersteilzeit gestellt werden.
Im Rahmen der „Dezentralisierung von Verantwortung im Schulbereich“ sowie „Weiterentwicklung der beruflichen Schulen zu Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)“ gelten die Regelungen dieses Erlasses mit der Maßgabe, dass die erforderlichen Anträge bei der zuständigen Schule zu stellen sind.

Formulare unter: Formulare

Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19

Für Versetzungen von Lehrkräften innerhalb Schleswig-Holsteins ist unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben ein online-Antragsverfahren eingerichtet worden, das eine einheitliche Verarbeitung der Anträge, für Antragsteller/innen die jederzeitige Einsichtnahme in den eigenen Antrag und dessen Vollständigkeitsstatus sowie die weitere Bearbeitbarkeit und ggf. systemseitige Rückmeldungen sicherstellt. Versetzungsanträge sind in diesem online-Verfahren zu stellen. Es wird daher gebeten, bereits in Papierform gestellte Anträge erneut im online-Verfahren zu stellen. Die Registrierung zur Teilnahme am Verfahren erfolgt über das Elektronische Versetzungsformular Online Schleswig-Holstein (https://EVOn.schleswig-holstein.de), nach der Registrierung ist die Antragstellung über das dort zugängliche online-Formular möglich.
Lehrkräfte ohne eigenen Internetzugang können sich an ihre Schule, das zuständige Schulamt oder das MBWK wenden, um Unterstützung zu erhalten.

Das Verfahren wird ab dem 4. Dezember 2017 freigeschaltet.

Alle Lehrkräfte, die zum Schuljahr 2018/19 eine Versetzung aus persönlichen Gründen an eine andere Schule des Landes Schleswig-Holstein (Versetzungswünsche für das Schuljahr 2017/18, denen nicht entsprochen werden konnte, müssen wiederholt werden) wünschen, werden gebeten, ihren Antrag bis spätestens zum

12. Januar 2018

vollständig im online-Portal einzureichen: evon.schleswig-holstein.de


Über Versetzungsanträge von Lehrkräften der berufsbildenden Schulen innerhalb der Schulart entscheiden die Schulleiterinnen und Schulleiter im Einvernehmen mit den aufnehmenden Schulen.
Einvernehmliche Versetzungen von Lehrkräften der Gymnasien und Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe werden von den Schulleiterinnen und Schulleitern bis zur verwaltungsmäßigen Umsetzung vorbereitet.
Für die Lehrkräfte der übrigen Schularten und bei schulartübergreifenden Versetzungen gilt:

  • Über Anträge auf kreisinterne Versetzung im Bereich der Grund-, Regional- und Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe und Förderzentren entscheiden die Schulämter.
  • Über Versetzungsanträge von Lehrkräften dieser Schularten in einen anderen Kreis entscheidet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein.
  • Über schulartübergreifende Versetzungsanträge, soweit sie nicht unter die erste Strichaufzählung fallen, entscheidet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein.

Bei Ausschreibungen für unbefristete Einstellungen wird im Vorwege geprüft, ob noch Versetzungsanträge vorliegen und umgesetzt werden können.

Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19 (PDF 38KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Beamtenverhältnis auf Probe

siehe Probezeit

Beförderung

Behindertengleichstellungsgesetz

Brille

siehe Gesundheit

Bundesbesoldungsgesetz

Clouds

siehe unter Internet

Computernutzung

siehe unter Internet

Datenschutz im Schulwesen

Dienstreisekosten

Dyskalkulie

Eltern

§ 2 Schulgesetz - Begriffsbestimmungen

§ 4 Schulgesetz - Pädagogische Ziele

§ 11 Schulgesetz - Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses

§ 17 Absatz 3 Schulgesetz - Weisungen, Beaufsichtigung

§ 21 Schulgesetz - Erfüllung der Schulpflicht

§ 25 Absatz 4 Schulgesetz - Maßnahmen bei bei Konflikten mit oder zwischen Schülerinnen und Schülern

§ 31 Schulgesetz - Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler

§ 48 Schulgesetz - Umfang der Aufgaben

§ 62 Schulgesetz - Zusammensetzung der Schulkonferenz

§ 69 Schulgesetz - Elternversammlung

§ 70 Schulgesetz - Elternvertretungen

§ 71 Schulgesetz - Klassenelternbeirat

§ 72 Schulgesetz - Schulelternbeirat

§ 73 Schulgesetz - Kreiselternbeirat

§ 74 Schulgesetz - Landeselternbeirat

§ 75 Schulgesetz - Kosten, Arbeitsgemeinschaften

§ 76 Schulgesetz - Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze

§ 77 Schulgesetz - Amtszeit

§ 78 Schulgesetz - Ausscheiden aus dem Amt

§ 97 Schulgesetz - Konferenzen

§ 98 Schulgesetz - Elternvertretungen

§ 135 Schulgesetz - Landesschulbeirat

Landesverordnung über die Reisekostenvergütung und das Sitzungsgeld der Mitglieder in Beiräten des Schulwesens (Beiratsentschädigungsverordnung - BEntschVO)

Landesverordnung über die Wahl der Elternbeiräte an öffentlichen Schulen (Wahlverordnung für Elternbeiräte - WahlVOEB) vom 7. Mai 2012

Landesverordnung zur Änderung der Wahlverordnung für Elternbeiräte vom 31. Mai 2017 (PDF 24KB, Datei ist nicht barrierefrei)

weitere Informationen unter Elternarbeit in der Schule und Eltern

Ermäßigungsstunden

Facebook

siehe unter Internet

Fotokopieren

siehe Urheberrecht

Handlungskonzept PLuS (Praxis, Lebensplanung und Schule)

Hitzefrei

Islamunterricht

siehe Grundschule

Jugendarbeitsschutzgesetz

Landeselternbeirat

Lehrkräfte in Ausbildung

Lehrpläne

Leistungsnachweise

Mofa-Ausbildungskurse an Schulen

Oberstufe

Oberstufe an Gymnasien und Gemeinschaftsschulen

Personalangelegenheiten

Landesverordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten in Schleswig-Holstein (Allgemeine Laufbahnverordnung- ALVO)

Vereinbarung nach § 59 Mitbestimmungsgesetz Schleswig-Holstein zur Personalentwicklung der Landesverwaltung

Personalentwicklung im Schulbereich (PDF 216KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Personalentwicklung im Schulbereich - Empfehlungen (PDF 7MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Mitarbeitergespräch (PDF 2MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Allgemeine Anordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten (PDF 4MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Allgemeine Anordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Gemeinschafts- und Regionalschulen (PDF 742KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Änderung des Erlasses über die "Ordnung der Laufbahnen der Lehrer an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen" vom 8. April 1971 (NBl. KM. Schl.-H. S. 158) mit späteren Änderungen - zuletzt geändert durch Erlass vom 18. Juni 1990 (NBl. MBWJK. Schl.-H. S. 218) (PDF 211KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Aufgabenbeschreibung für Funktionsstellen an allgemein bildenden Schulen (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen (PDF 589KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Vergütung für Prüfungstätigkeiten im Nebenamt im allgemein bildenden Bereich (PDF 214KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Allgemeine Anordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten (PDF 55KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Dienstvereinbarung "Hilfe für suchtgefährdete Lehrerinnen und Lehrer" (PDF 295KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erlass über die Einrichtung von Zeitbudgets für Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben (PDF 150KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bemessung des schulischen Zeitbudgets für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben sowie für die pädagogische Arbeit und für Schulentwicklung (PDF 456KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Zeitbudget für die Ausbildung (PDF 230KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Rahmenregelungen für Auswahlverfahren am Bewerbungsverfahren pbOn (PDF 501KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erlass über die Anerkennung von Fortbildungen zur Feststellung der Befähigung für das Lehramt an Sekundarschulen mit dem Schwerpunkt Sekundarstufe I für Grund- und Hauptschullehrkräfte (PDF 37KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Wechsel in das Lehramt für Sonderpädagogik gemäß § 6 LVO-Bildung (PDF 38KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Wechsel in ein anderes Lehramt gemäß § 6 LVO-Bildung (PDF 29KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gemäß § 35 Abs. 4 Landesbeamtengesetz für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis (PDF 68KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Alternsteilzeit für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis nach Vollendung des 63. Lebensjahres (Altersteilzeit 63 plus) (PDF 39KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Durchführung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Personalentwicklung

Plattdeutsch

Privatschulen

Rechtsmittel

§ 58 Absatz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat als zusätzlichen Weg neben der persönlichen und schriftlichen Einreichung von Anträgen und Schriftsätzen den so genannten „elektronischen Rechtsverkehr“ eingerichtet. Dies hat Auswirkungen auf den gesetzlich erforderlichen Inhalt der Rechtsmittelbelehrungen von Verwaltungsakten. Betroffen sind alle Bescheide, gegen die der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht gegeben ist. Das sind sämtliche Bescheide des MSB, die Widerspruchsbescheide der Schulen und Schulämter sowie bestimmte Ausgangsbescheide:

Muster für Rechtsmittelbelehrungen (PDF 233KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Röntgenschutz

Sachschäden

siehe Auto

Schneefrei

Schulen in freier Trägerschaft

Schülerlotsen

Schulgesetz

Unter folgendem Link finden Sie das aktuelle Schulgesetz von 2007 mit allen Änderungen bis zum heutigen Tag.

Schulgesetz des Landes Schleswig-Holstein

Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes vom 14. Dezember 2017 (PDF 66KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schulrat

siehe Schulamt

Schultagebuch

siehe Schausteller

Schultoiletten

siehe Sanierung

Schulwegsicherung

Sekundarschulen

Soziale Netzwerke

siehe Internet

Sponsoring

Sport

siehe Schulsport

Suchtprävention in Schulen

siehe Rauchen

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

Tiere

Bei dem Einsatz von Schulhunden ist Folgendes zu beachten:

Aus rechtlicher Sicht ist zunächst auf die so genannte "spezifische Tiergefahr" hinzuweisen, die bei jedem Hund besteht und deren Realisierung zu Personen- und Sachschäden führen kann. Insoweit ist in Schleswig-Holstein das grundsätzliche Verbot des § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Vorbeugung und Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren vom 28. Januar 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 51) zu beachten. Danach ist es u.a. verboten, Hunde in Schulen mitzunehmen oder sie dort laufen zu lassen. Die Inhaberin oder der Inhaber des Hausrechts kann Ausnahmen zulassen, wenn im Einzelfall Menschen, Tiere oder Sachen nicht gefährdet werden.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die gemäß § 33 Abs. 4 SchulG für den Schulträger das Hausrecht ausüben, können somit Ausnahmen von dem grundsätzlichen Verbot zulassen. Ausnahmen müssen direkt bei der Schulleitung beantragt werden. Die Schulleiterinnen und Schulleiter müssen bei ihren Entscheidungen Gesichtspunkte wie die generelle Angst von Schülerinnen und Schülern vor Hunden oder eventuell bestehende Allergien berücksichtigen. In jedem Falle ist es erforderlich, alle Beteiligten rechtzeitig über das Vorhaben zu informieren und die Zustimmung der Eltern einzuholen. Auch müsste eine Abstimmung mit dem Schulträger erfolgen. Mit der Unfallkasse wäre zu klären, ob das Haftungsrisiko, dem jeder Tierhalter unterliegt, übernommen werden kann.
Der Einsatz von Hunden in Schulen ist somit durchaus möglich, erfordert allerdings eine umsichtige Planung.

Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG)

§ 11 Tierschutzgesetz

§ 11 a Tierschutzgesetz

§ 11 b Tierschutzgesetz

§ 11 c Tierschutzgesetz

Toiletten

siehe Sanierung

Untersuchungen

siehe Schularzt

Urheberrecht

siehe Urheberrecht

Verbindungslehrerin und Verbindungslehrer

§ 85 Schulgesetz Schleswig-Holstein - Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer

Die Liste der Landesverbindungslehrerinnen und -lehrer finden Sie unter Landesschülervertretung

Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

Vergütung

Verkauf

Versetzung innerhalb Schleswig-Holsteins

Für Versetzungsanträge von Lehrkräften gibt es seit dem 1. Dezember 2017 ein online-Antragsverfahren. Dieses wird mit dem Erlass vom 20. November 2017 „Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19“ geregelt.
Antragsschluss ist der 12. Januar 2018.
Sie finden das Verfahren unter evon.schleswig-holstein.de.
Es wird daher darum gebeten, keine papierbasierten Versetzungsanträge zu stellen.

Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19 (PDF 38KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Versicherung

§ 48 Absatz 2 Schulgesetz - Umfang der Aufgaben

Versicherung für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Formulare für Versicherungen für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Wahlordnung Elternbeirat

siehe Eltern

Waldorfschule

Zirkuskinder

siehe Schausteller

Zweite Staatsprüfung

Schulrecht