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Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Pflegebonus in Schleswig-Holstein

Staatskanzlei

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Pflegebonus in Schleswig-Holstein

Krankenpflegebonus

Informationen zum Krankenpflegebonus in Schleswig-Holstein.

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1. Was ist der Krankenpflegebonus für Schleswig-Holstein?

Menschen, die in Akutkrankenhäusern (mit Zulassung nach § 108 SGB V) arbeiten, sind während der Corona-Pandemie besonderen physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Sie tragen Verantwortung für Menschen, die zur Gruppe mit dem höchsten Erkrankungsrisiko gehören und haben zugleich selbst ein stark erhöhtes Risiko, selbst an COVID-19 zu erkranken. Vor diesem Hintergrund hat der Landtag beschlossen, diesen Beschäftigten analog zum Corona-Pflegebonus für die Altenpflege eine eigene materielle Geste der Wertschätzung aus Mitteln des Landes zukommen zu lassen.

2. Wer bekommt den Krankenpflegebonus für SH?

Den Krankenpflegebonus bekommt das nichtärztliche Personal mit direktem Beschäftigungsverhältnis sowie das nichtärztlich tätige Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis zum Krankenhaus (Tochtergesellschaften, Arbeitnehmerüberlassung) in den nach § 108 SGB V in Schleswig-Holstein zugelassenen Krankenhäusern. Die Begünstigten müssen in Schleswig-Holstein tätig sein.

Begünstigt ist ferner das direkt angestellte nichtärztlich tätige Personal als auch das nichtärztlich tätige Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis bei Einrichtungen der Spezialisierten Ambulanten Palliativ-Versorgung (SAPV) und der Spezialisierten Ambulanten Pädiatrischen Palliativpflege (SAPPV) in Schleswig-Holstein soweit diese Einrichtungen nicht erstattungsberechtigt im Rahmen des Corona-Pflegebonus nach § 150a SGB XI sind.

Dem gleichgestellt werden Beschäftigte in ausschließlich ambulant tätigen Krankenpflegeeinrichtungen mit Versorgungsauftrag einer gesetzlichen Krankenkasse, die nicht erstattungsberechtigt im Rahmen des Corona-Pflegebonus nach § 150a SGB XI sind.

Dieser Anspruch besteht unter der Voraussetzung, dass die Tätigkeit zwischen 1. März und 30. September 2020 mindestens 3 Monate ausgeübt wurde. Dies gilt auch Beschäftigte, die über Zeitarbeitsunternehmen oder ausgelagerte Tochterunternehmen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung in einer der zugelassenen Einrichtungen tätig sind.

Die Leistung ist gestaffelt in die Stufen:

  • bis zu 1.500 Euro (zu den Begünstigten: siehe Frage 3).
  • bis zu 1.000 Euro (zu den Begünstigten: siehe Frage 4).

Alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten bis zu 500 Euro.

Auszubildende in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen erhalten bis zu 900 Euro.

Andere Auszubildende erhalten bis zu 300 Euro.

Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in einem Krankenhaus leisten, erhalten pauschal 150 Euro.

Diese Beträge beziehen sich jeweils auf Vollzeitbeschäftigte, bei Teilzeittätigkeit wird der Pflegebonus entsprechend anteilig gezahlt. Für FSJler gibt es keine Staffelung, sondern einen einheitlichen Betrag.

Es gibt eine Gehaltshöchstgrenze. Keinen Bonus erhalten Beschäftigte, deren Bruttogehalt 6.000 Euro (bezogen auf eine Vollzeitstelle) überschreitet.

3. Wer bekommt bis 1.500 Euro?

Bis zu 1.500 Euro bei Vollzeittätigkeit erhalten

Im Pflege- und Funktionsdienst der Krankenhäuser:

  • Gesundheits- und Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- und Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpfleger/in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen
  • Hebamme/Entbindungspfleger
  • Anästhäsietechnische/r Assistent/in
  • Operationstechnische/r Assistent/in
  • Hygienefachkraft

In Einrichtungen der SAPV und der SAPPV sowie ambulanten Krankenpflegeeinrichtungen die nicht antragsberechtigt für den Corona-Pflegebonus im Sinne von § 150a SGB XI sind

  • Gesundheits- u. Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- u. Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen

4. Wer bekommt bis 1.000 Euro?

Bis zu 1.000 Euro erhalte bei einer Vollzeittätigkeit:

Im Medizinisch-Technischen Dienst der Krankenhäuser:

  • Gesundheits- und Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- und Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen
  • Ergotherapeut/in
  • Krankengymnast/in, Physiotherapeut/in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Masseur/in, Medizinische/r Bademeister/in
  • Logopäd/in
  • Diätassistent/in, Ernährungstherapeut/in
  • Diabetesberater/in, Diabetesassistent/in (mit Anerkennung der Dt. Diabetesgesellschaft)
  • Sozialarbeiter/in, Sozialpädagoge/Sozialpädagogin
  • Rettungssanitäter/in; Rettungs-/Notfallsanitäter/in
  • Rettungshelfer/in
  • Orthopist/in
  • Heilpädagoge/Heilpädagogin, Heilerziehungspfleger/ Heilerziehungspflegerin
  • Medizinische Fachangestellte/r
  • Zahnmedizinische/r Fachangestellte/r
  • MTA in der Funktionsdiagnostik
  • Medizinisch-Technische/r Radioiologieassistent/in
  • Psychologisch-Technische/r Assistent/in
  • Arztassistent/in

Weiteres Personal in Krankenhäusern:

  • Sonstiges Personal, das im Bereich des Erstkontaktes mit Patient/innen bzw. Besucher/innen überwiegend (das heißt mindestens 50 Prozent der Arbeitszeit) Kontakt mit noch nicht auf eine COVID-19-Infektion getesteten Personen hatte.

In Einrichtungen der SAPV und der SAPPV

  • die mit der der Koordination betrauten Personen
  • die mit dem Case Management betrauten Personen
  • Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter

5. Wer bekommt bis 500 Euro?

Alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den zum Krankenpflegebonus für Schleswig-Holstein zugelassenen Einrichtungen (siehe Frage 2) erhalten bis zu 500 Euro.

6. Wie bekommen die Berechtigten den Pflegebonus?

Um ihren Beschäftigten diesen Bonus zukommen zu lassen, müssen die Arbeitgeber zwischen 25.09. und 15.10.2020 einen Antrag beim Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein stellen. Die Bonus-Berechtigten (also die Beschäftigten) müssen und können dafür keinen eigenen Antrag stellen.

Wichtig ist aber, dass Personen, die seit dem 01.03.2020 den Arbeitgeber gewechselt haben, ihrem Arbeitgeber bis zum 25.09.2020 mit entsprechenden Unterlagen (Gehaltsabrechnung oder ähnliches) nachweisen, in welchem Umfang sie bei ihrem vorherigen Arbeitgeber tätig waren, damit diese Zeiten berücksichtigt werden können.

Zudem ist zu beachten, dass Fehlzeiten wegen einer Covid-19-Erkrankung für die Ermittlung ihres Bonus-Anspruchs als Arbeitszeit anerkannt werden können. Beschäftigte, die die Zeit ihrer Covid-19-Erkrankung als Arbeitszeit anerkannt bekommen wollen, müssen ihrem Arbeitgeber bis zum 25.09.2020 ein ärztliches Attest über ihre Erkrankung vorlegen.

7. Was müssen Arbeitgeber tun?

Arbeitgeber müssen die Erstattung der von ihnen zu zahlenden Pflegebonus-Beträge fristgemäß beantragen – siehe: Krankenpflegbonus

Diese Anträge mussten für alle Beschäftigten bis spätestens 15.10.2020 gestellt sein.

8. Wie wird der Krankenpflegebonus des Landes Schleswig-Holstein finanziert?

Der Krankenpflegebonus wird aus dem Landeshaushalt, also aus Steuermitteln, finanziert.

9. Wann kommt der Krankenpflegebonus?

Das Antragsverfahren ist so geplant, dass bei fristgemäßer Antragstellung die bewilligten Summen im Monat November bei den Arbeitgebern eingehen und mit dem Dezembergehalt an die Beschäftigten ausgezahlt werden können.

10. Welche Beschäftigten in dem Bereich Zeitarbeit, Arbeitnehmerüberlassung etc. erhalten den Krankenpflegebonus des Landes Schleswig-Holstein?

Fremdunternehmen, die Beschäftigte in den zugelassenen Krankenhäusern einsetzen, beantragen den Bonus für ihre berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenfalls beim Gesundheitsministerium, siehe: Formulardownload Krankenpflegbonus

11. Erhalten FSJler einen Pflege-Bonus?

Ja. Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr in Krankenhäusern (§ 108 SGB V) in Schleswig-Holstein erhalten eine Prämie in Höhe von 150 Euro. Für FSJler ist eine Differenzierung nach Art der Tätigkeit und Zeitumfang nicht vorgesehen.

 

12. Was ist mit Zeitarbeit? Bekommen die auch einen Bonus und wer zahlt den, wenn man in der Zeit in unterschiedlichen Einrichtungen eingesetzt war?

Personen, die als Beschäftigte von Drittfirmen (insbesondere Zeitarbeitsfirmen, Servicegesellschaften) im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder im Rahmen von Werk- und Dienstverträgen in den zugelassenen Einrichtungen tätig sind, können ebenfalls einen Krankenpflegebonus des Landes SH erhalten.

Die Voraussetzungen für einen Anspruch der Beschäftigten (ob und wie hoch) richtet sich nach den Kriterien, die auch für die direkt in den Einrichtungen angestellten Personen gelten.

Beantragung und Auszahlung erfolgt über den Arbeitgeber (also z.B. das Zeitarbeitsunternehmen). Dies gilt auch bei Tätigkeit in mehreren Einrichtungen. Die Beschäftigten als Empfänger der Prämie selbst müssen (und können) keinen eigenen Antrag stellen.

Arbeitgeber finden die erforderlichen Informationen und Formulare unter Krankenpflegebonus.

 

Pflegebonus

Informationen zum bundesweiten Corona-Pflegebonus für die Altenpflege.

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1. Was ist der Pflegebonus?

Menschen, die in Altenpflegeeinrichtungen arbeiten, sind während der Corona-Pandemie besonderen physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Sie haben insbesondere ein erhöhtes Risiko, selbst an COVID-19 zu erkranken.

Als Zeichen der gesellschaftlichen Anerkennung für diese Beschäftigten in der Corona-Pandemie hat der Bundestag die Zahlung des Pflegebonus an Beschäftigte in Altenpflegeeinrichtungen beschlossen. Es handelt sich um eine einmalige, steuerfreie Sonderleistung, die über die Arbeitgeber ausgezahlt wird.

Schleswig-Holstein und die anderen Bundesländer stocken den Pflegebonus für Beschäftigte in Altenpflegeeinrichtungen aus eigenen Finanzmitteln auf.

Der Bund hat geregelt, dass der Pflegebonus abhängig von der jeweiligen Tätigkeit und dem zeitlichen Umfang der Arbeit in einer Altenpflegeeinrichtung gestaffelt wird.
Vorgesehen ist ein Höchstbetrag von bis zu 1.000 Euro pro Person, der vom Land Schleswig-Holstein um bis zu 500 Euro auf dann bis zu 1.500 Euro aufgestockt wird.

Dies gilt für die Beschäftigten in zugelassenen ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen einschließlich der stationären Hospize, die über eine Zulassung als Pflegeeinrichtung nach § 72 SGB XI verfügen, sowie der zugelassenen Betreuungsdienste nach § 71 Absatz 1a SGB XI.

Davon zu unterscheiden ist der eigene Pflegebonus für die Krankenpflege in Schleswig-Holstein. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: Krankepflegbonus

2. Wer bekommt den Pflegebonus?

Den Pflegebonus erhalten Beschäftigte in der Altenpflege (stationär und ambulant) und Hospizen, wenn die Tätigkeit zwischen 1. März und 31. Oktober 2020 mindestens 3 Monate ausgeübt wurde. Dies gilt auch Beschäftigte, die über Zeitarbeitsunternehmen oder ausgelagerte Tochterunternehmen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung in Altenpflegeeinrichtungen tätig sind.

Die Leistung ist nach den Vorgaben des Bundes gestaffelt:

  • Kräfte, die hauptsächlich in der pflegerischen Betreuung arbeiten, erhalten einen Bonus bis zu 1.000 Euro.
    Dieser wird vom Land mit bis zu 500 Euro ausgestockt, so dass der Pflegebonus insgesamt bis zu 1.500 Euro betragen kann.
  • Kräfte, die mindestens 25 % ihrer Arbeitszeit in direkter Arbeit mit den Pflegebedürftigen verbringen, erhalten 667 Euro.
    Dieser wird vom Land mit bis zu 333 Euro ausgestockt, so dass der Pflegebonus insgesamt bis zu 1.000 Euro betragen kann.
  • Alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflegeeinrichtung erhalten bis zu 334 Euro.
    Dieser wird vom Land mit bis zu 166 Euro ausgestockt, so dass der Pflegebonus insgesamt bis zu 500 Euro betragen kann.
  • Auszubildende in den Pflegeberufen erhalten bis zu 600 Euro.
    Dieser wird vom Land um 300 Euro ausgestockt, so dass der Pflegebonus insgesamt bis zu 900 Euro betragen kann.
  • Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in einer Altenpflegeeinrichtung ableisten, erhalten pauschal 100 Euro. Dieser Betrag wird um 50 Euro durch das Land aufgestockt.

Diese Beträge beziehen sich jeweils auf Vollzeitbeschäftigte, bei Teilzeittätigkeit wird der Pflegebonus entsprechend anteilig gezahlt. Für FSJler gibt es keine Staffelung, sondern einen einheitlichen Betrag.

Das Land Schleswig-Holstein zahlt daneben, als eigene Landesleistung eine entsprechende Prämie auch für Beschäftigte in Krankenhäusern und weiteren Krankenpflegeeinrichtungen. Informationen dazu finden Sie in den FAQ zum Krankenpflegebonus.

3. Wie bekommen die Berechtigten den Pflegebonus?

Um ihren Pflegekräften diesen Gesamtbonus zukommen zu lassen, mussten die Arbeitgeber bis zum 19. Juni 2020 einen Antrag bei der für sie zuständigen Pflegekasse zu stellen.

Für den Bereich der Zeitarbeitsunternehmen gilt eine andere Frist. Hier mussten die Unternehmen einen Erstattungsantrag bis zum 29. Juni 2020, 9.00 Uhr stellen.

Die Bonus-Berechtigten (also die in den Einrichtungen tätigen Personen) müssen und können dafür keinen eigenen Antrag stellen.

Es wird mehrere Auszahlungstermine der Pflegekassen an die Arbeitgeber geben.

Für Beschäftigte in der Altenpflege (ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, einschließlich der Betreuungsdienste nach § 71 Absatz 1a SGB XI sowie stationäre Hospize), die im Zeitraum 1. März bis 1. Juni 2020 drei volle Monate in einer oder mehreren Einrichtungen tätig waren, wird die Prämie seit Mitte Juli ausgezahlt

Für Beschäftigte in der Altenpflege, die bis zum 1. Juni 2020 noch keine drei vollen Monate in einer Einrichtung tätig waren, diese Bedingung aber bis 31. Oktober erfüllen, wird die Prämie im Dezember 2020 ausgezahlt.

Für Beschäftigte in der Krankenpflege werden die Zahlungen des geplanten eigenen Landes-Pflegebonus voraussichtlich im Herbst / Winter 2020 erfolgen.

4. Was müssen Pflege-Arbeitgeber tun?

Arbeitgeber müssen die Erstattung der von ihnen zu zahlenden Pflegebonus-Beträge fristgemäß bei der zuständigen Pflegekasse beantragen. Diese Anträge mussten für alle Beschäftigten, die bis zu diesem Zeitpunkt die Anspruchsbedingen erfüllen, bis spätestens zum 19.06.2020 gestellt sein (Ausschlussfrist).

Für Zeitarbeitsunternehmen endete die Antragsfrist am 29.06.2020, 09.00 Uhr.

Für Beschäftigte, die die Anspruchsvoraussetzungen bis zum 01. Juni 2020 noch nicht erfüllt haben, dies aber bis zum 31. Oktober tun, ist ein Antrag bis zum 15.11.2020 zu stellen.

Mit Antragstellung wird neben dem Anteil der Pflegekassen automatisch auch der zusätzliche Anteil des Landes Schleswig-Holstein ermittelt und in einer Gesamtsumme mit angewiesen.

Ein „Musterformular zur Geltendmachung von Corona-Prämien für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen finden Pflege-Arbeitgeber neben Hinweisen zum Verfahren auf der Website des GKV-Spitzenverbandes.

Dort finden Arbeitgeber unter der „Liste der zuständigen Pflegekassen für die Auszahlung der Corona-Prämie“ auch eine nach Kreisen und kreisfreien Städten aufgeschlüsselte Übersicht der für die Arbeitgeber jeweils zuständigen Ansprechpartner der Pflegekassen.

5. Wie wird der Pflegebonus finanziert?

Der Pflegebonus des Bundes von einmalig bis zu 1.000 Euro wird durch die Pflegekassen getragen. Die Bundesregierung hat angekündigt, dass die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze Zuschüsse des Bundes erhalten werden.

Das Land Schleswig-Holstein stockt diesen Betrag – in Abhängigkeit des Tätigkeitsfeldes und -umfangs des jeweiligen Beschäftigten um ein weiteres Drittel – also im Höchstfall um bis zu 500 Euro auf. Diese Aufstockung wird aus dem Landeshaushalt, also aus Steuermitteln, finanziert.

6. Wann kommt der Pflegebonus?

Die Pflegekassen haben ein Umsetzungsverfahren für Beschäftigte in der Altenpflege (die nach § 72 SGB XI zugelassenen ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, einschließlich der Betreuungsdienste nach § 71 Absatz 1a SGB XI sowie für stationären Hospize, die über eine Zulassung als Pflegeeinrichtung nach § 72 SGB XI verfügen) gewählt, das zwei Auszahlungstermine vorsieht.

1. Auszahlungstermin:
Sommer 2020 (ab Mitte Juli) – für alle diejenigen Beschäftigten, die bis zum 1. Juni 2020 die Voraussetzungen erfüllen (das sind diejenigen, die seit dem 01.03. für mindestens 3 Monate in einer oder mehreren nach § 72 SGB XI zugelassenen Pflegeeinrichtungen tatsächlich tätig waren). Die Arbeitgeber mussten hierzu bis zum 19.06.2020 die Beschäftigten angemeldet haben (Ausschlussfrist).

2. Auszahlungstermin:
Winter (voraussichtlich Mitte Dezember – für alle diejenigen Beschäftigten, die die Voraussetzungen bis zum 1. Juni 2020 noch nicht erfüllen, aber diese bis zum 31.10 2020 erfüllen. Die Arbeitgeber müssen bis zum 15.11.2020 die Beschäftigten an die Pflegekassen gemeldet haben (Ausschlussfrist).

3. Informationen zu der gesonderten eigenen Regelung des Landes für den Bereich Krankenpflege finden Sie hier.

7. Welche Beschäftigten in dem Bereich Zeitarbeit, Arbeitnehmerüberlassung etc. erhalten die Aufstockung des Bonus aus Mitteln des Landes Schleswig-Holstein?

Fremdunternehmen, die Beschäftigte in Altenpflegeeinrichtungen einsetzen, beantragen die Erstattung des Pflegebonus bei den zuständigen Pflegekassen. Die Zuständigkeit richtet sich nach den Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach dem Unternehmenssitz des Fremdunternehmens (z.B. Zeitarbeitsfirma, Servicegesellschaft). Der Landesanteil wird von den Pflegekassen automatisch bei Bearbeitung der eingegangenen Anträge für den Pflegebonus (Bund) mit ermittelt und den Arbeitgebern zur Weiterleitung überwiesen.

Für die Zuständigkeit wird auf den Unternehmenssitz abgestellt. Schleswig-Holstein leistet daher auch einen Landesanteil, wenn hier ansässige Unternehmen Beschäftigte in anderen Bundesländern einsetzen, nicht aber an Unternehmen, deren Sitz sich in einem anderen Bundesland befindet. Unternehmen mit Sitz in anderen Ländern, die Personal in Schleswig-Holstein einsetzten, erhalten den Pflegebonus von der für den Unternehmenssitz zuständigen Pflegekasse erstattet. Allerdings haben einige Länder entschieden, den Landesanteil ausschließlich für Beschäftigte zu zahlen, die im eigenen Land tätig sind.

9. Können ehrenamtliche Helfer/innen in Pflegeeinrichtungen den Bonus auch erhalten?

Nein, Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Pflegebonus (sowohl in der Altenpflege, als auch der Krankenpflege) ist ein vertragliches Arbeitsverhältnis mit Gehaltsanspruch.

10. Erhalten auch Beschäftigte in psychiatrischen (Tages-) Kliniken den Bonus?

Nach den Vorgaben des Bundesgesetzgebers ist der Pflegebonus nur für Beschäftigte in Altenpflegeinrichtungen (§ 72 SGB XI) vorgesehen. Beschäftigte in Einrichtungen der medizinischen und psychiatrischen Versorgung erhalten daher keinen Pflegebonus.

Welche Einrichtungen im Rahmen des vom Land gesondert auf den Weg gebrachten Pflegebonus für die Krankenpflege berücksichtigt werden können, befindet sich derzeit noch in der Prüfung.

11. Erhalten auch Mitarbeiter/innen in Reha-Kliniken den Bonus?

Nach den Vorgaben des Bundesgesetzgebers ist der Pflegebonus nur für Beschäftigte in Altenpflegeinrichtungen (§ 72 SGB XI) vorgesehen. Beschäftigte in Rehakliniken erhalten daher keinen Pflegebonus.

12. Erhalten FSJler einen Pflege-Bonus?

Ja. Nach den Vorgaben des Bundes erhalten Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr in Altenpflegeinrichtungen (§ 72 SGB XI) eine Corona-Prämie in Höhe von 100 Euro. Das Land stockt diesen Betrag um 50 Euro auf, so dass sich die Summe auf einheitlich 150 Euro erhöht. Für FSJler ist eine Differenzierung nach Art der Tätigkeit und Zeitumfang nicht vorgesehen.

13. Was ist mit Zeitarbeit? Bekommen die auch einen Bonus und wer zahlt den, wenn man in der Zeit in unterschiedlichen Einrichtungen eingesetzt war?

Der Bundesgesetzgeber hat (in § 150a Absatz 1 Satz 2 SGB XI) festgelegt, dass auch Personen, die als Beschäftigte von Drittfirmen (insbesondere Zeitarbeitsfirmen) im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder im Rahmen von Werk- und Dienstverträgen in den zugelassenen Altenpflegeinrichtungen (§ 72 SGB XI) tätig sind, Anspruch auf den Pflegebonus haben können.

Die Voraussetzungen für einen Anspruch der Beschäftigten (ob und wie hoch) richtet sich nach den Kriterien, die auch für die direkt in den Einrichtungen angestellten Personen gelten.

Zur Zahlung ist der Arbeitgeber (also z.B. das Zeitarbeitsunternehmen) verpflichtet. Dies gilt auch bei Tätigkeit in mehreren Einrichtungen.

Anträge auf Kostenerstattung müssen Arbeitgeber stellen. Die Beschäftigten als Empfänger der Prämie selbst müssen (und können) keinen eigenen Antrag stellen.

Arbeitgeber finden die erforderlichen Informationen und Formulare auf der Website des GKV.

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1. Was ist der Krankenpflegebonus für Schleswig-Holstein?

Menschen, die in Akutkrankenhäusern (mit Zulassung nach § 108 SGB V) arbeiten, sind während der Corona-Pandemie besonderen physischen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Sie tragen Verantwortung für Menschen, die zur Gruppe mit dem höchsten Erkrankungsrisiko gehören und haben zugleich selbst ein stark erhöhtes Risiko, selbst an COVID-19 zu erkranken. Vor diesem Hintergrund hat der Landtag beschlossen, diesen Beschäftigten analog zum Corona-Pflegebonus für die Altenpflege eine eigene materielle Geste der Wertschätzung aus Mitteln des Landes zukommen zu lassen.

2. Wer bekommt den Krankenpflegebonus für SH?

Den Krankenpflegebonus bekommt das nichtärztliche Personal mit direktem Beschäftigungsverhältnis sowie das nichtärztlich tätige Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis zum Krankenhaus (Tochtergesellschaften, Arbeitnehmerüberlassung) in den nach § 108 SGB V in Schleswig-Holstein zugelassenen Krankenhäusern. Die Begünstigten müssen in Schleswig-Holstein tätig sein.

Begünstigt ist ferner das direkt angestellte nichtärztlich tätige Personal als auch das nichtärztlich tätige Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis bei Einrichtungen der Spezialisierten Ambulanten Palliativ-Versorgung (SAPV) und der Spezialisierten Ambulanten Pädiatrischen Palliativpflege (SAPPV) in Schleswig-Holstein soweit diese Einrichtungen nicht erstattungsberechtigt im Rahmen des Corona-Pflegebonus nach § 150a SGB XI sind.

Dem gleichgestellt werden Beschäftigte in ausschließlich ambulant tätigen Krankenpflegeeinrichtungen mit Versorgungsauftrag einer gesetzlichen Krankenkasse, die nicht erstattungsberechtigt im Rahmen des Corona-Pflegebonus nach § 150a SGB XI sind.

Dieser Anspruch besteht unter der Voraussetzung, dass die Tätigkeit zwischen 1. März und 30. September 2020 mindestens 3 Monate ausgeübt wurde. Dies gilt auch Beschäftigte, die über Zeitarbeitsunternehmen oder ausgelagerte Tochterunternehmen im Wege der Arbeitnehmerüberlassung in einer der zugelassenen Einrichtungen tätig sind.

Die Leistung ist gestaffelt in die Stufen:

  • bis zu 1.500 Euro (zu den Begünstigten: siehe Frage 3).
  • bis zu 1.000 Euro (zu den Begünstigten: siehe Frage 4).

Alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten bis zu 500 Euro.

Auszubildende in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen erhalten bis zu 900 Euro.

Andere Auszubildende erhalten bis zu 300 Euro.

Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in einem Krankenhaus leisten, erhalten pauschal 150 Euro.

Diese Beträge beziehen sich jeweils auf Vollzeitbeschäftigte, bei Teilzeittätigkeit wird der Pflegebonus entsprechend anteilig gezahlt. Für FSJler gibt es keine Staffelung, sondern einen einheitlichen Betrag.

Es gibt eine Gehaltshöchstgrenze. Keinen Bonus erhalten Beschäftigte, deren Bruttogehalt 6.000 Euro (bezogen auf eine Vollzeitstelle) überschreitet.

3. Wer bekommt bis 1.500 Euro?

Bis zu 1.500 Euro bei Vollzeittätigkeit erhalten

Im Pflege- und Funktionsdienst der Krankenhäuser:

  • Gesundheits- und Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- und Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpfleger/in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen
  • Hebamme/Entbindungspfleger
  • Anästhäsietechnische/r Assistent/in
  • Operationstechnische/r Assistent/in
  • Hygienefachkraft

In Einrichtungen der SAPV und der SAPPV sowie ambulanten Krankenpflegeeinrichtungen die nicht antragsberechtigt für den Corona-Pflegebonus im Sinne von § 150a SGB XI sind

  • Gesundheits- u. Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- u. Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (3-jährige Ausbildung o. gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen

4. Wer bekommt bis 1.000 Euro?

Bis zu 1.000 Euro erhalte bei einer Vollzeittätigkeit:

Im Medizinisch-Technischen Dienst der Krankenhäuser:

  • Gesundheits- und Krankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Gesundheits- und Kinderrankenpfleger/-in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Krankenpflegehelfer/in (1-2jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Altenpflegehelfer/in (1-2-jährige Ausbildung)
  • Akademischer Pflegeabschluss
  • Sonstige Pflegepersonen
  • Ergotherapeut/in
  • Krankengymnast/in, Physiotherapeut/in (3-jährige Ausbildung oder gleichwertig anerkannt)
  • Masseur/in, Medizinische/r Bademeister/in
  • Logopäd/in
  • Diätassistent/in, Ernährungstherapeut/in
  • Diabetesberater/in, Diabetesassistent/in (mit Anerkennung der Dt. Diabetesgesellschaft)
  • Sozialarbeiter/in, Sozialpädagoge/Sozialpädagogin
  • Rettungssanitäter/in; Rettungs-/Notfallsanitäter/in
  • Rettungshelfer/in
  • Orthopist/in
  • Heilpädagoge/Heilpädagogin, Heilerziehungspfleger/ Heilerziehungspflegerin
  • Medizinische Fachangestellte/r
  • Zahnmedizinische/r Fachangestellte/r
  • MTA in der Funktionsdiagnostik
  • Medizinisch-Technische/r Radioiologieassistent/in
  • Psychologisch-Technische/r Assistent/in
  • Arztassistent/in

Weiteres Personal in Krankenhäusern:

  • Sonstiges Personal, das im Bereich des Erstkontaktes mit Patient/innen bzw. Besucher/innen überwiegend (das heißt mindestens 50 Prozent der Arbeitszeit) Kontakt mit noch nicht auf eine COVID-19-Infektion getesteten Personen hatte.

In Einrichtungen der SAPV und der SAPPV

  • die mit der der Koordination betrauten Personen
  • die mit dem Case Management betrauten Personen
  • Sozialarbeiterin/Sozialarbeiter

5. Wer bekommt bis 500 Euro?

Alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den zum Krankenpflegebonus für Schleswig-Holstein zugelassenen Einrichtungen (siehe Frage 2) erhalten bis zu 500 Euro.

6. Wie bekommen die Berechtigten den Pflegebonus?

Um ihren Beschäftigten diesen Bonus zukommen zu lassen, müssen die Arbeitgeber zwischen 25.09. und 15.10.2020 einen Antrag beim Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein stellen. Die Bonus-Berechtigten (also die Beschäftigten) müssen und können dafür keinen eigenen Antrag stellen.

Wichtig ist aber, dass Personen, die seit dem 01.03.2020 den Arbeitgeber gewechselt haben, ihrem Arbeitgeber bis zum 25.09.2020 mit entsprechenden Unterlagen (Gehaltsabrechnung oder ähnliches) nachweisen, in welchem Umfang sie bei ihrem vorherigen Arbeitgeber tätig waren, damit diese Zeiten berücksichtigt werden können.

Zudem ist zu beachten, dass Fehlzeiten wegen einer Covid-19-Erkrankung für die Ermittlung ihres Bonus-Anspruchs als Arbeitszeit anerkannt werden können. Beschäftigte, die die Zeit ihrer Covid-19-Erkrankung als Arbeitszeit anerkannt bekommen wollen, müssen ihrem Arbeitgeber bis zum 25.09.2020 ein ärztliches Attest über ihre Erkrankung vorlegen.

7. Was müssen Arbeitgeber tun?

Arbeitgeber müssen die Erstattung der von ihnen zu zahlenden Pflegebonus-Beträge fristgemäß beantragen – siehe: Krankenpflegbonus

Diese Anträge mussten für alle Beschäftigten bis spätestens 15.10.2020 gestellt sein.

8. Wie wird der Krankenpflegebonus des Landes Schleswig-Holstein finanziert?

Der Krankenpflegebonus wird aus dem Landeshaushalt, also aus Steuermitteln, finanziert.

9. Wann kommt der Krankenpflegebonus?

Das Antragsverfahren ist so geplant, dass bei fristgemäßer Antragstellung die bewilligten Summen im Monat November bei den Arbeitgebern eingehen und mit dem Dezembergehalt an die Beschäftigten ausgezahlt werden können.

10. Welche Beschäftigten in dem Bereich Zeitarbeit, Arbeitnehmerüberlassung etc. erhalten den Krankenpflegebonus des Landes Schleswig-Holstein?

Fremdunternehmen, die Beschäftigte in den zugelassenen Krankenhäusern einsetzen, beantragen den Bonus für ihre berechtigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenfalls beim Gesundheitsministerium, siehe: Formulardownload Krankenpflegbonus

11. Erhalten FSJler einen Pflege-Bonus?

Ja. Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr in Krankenhäusern (§ 108 SGB V) in Schleswig-Holstein erhalten eine Prämie in Höhe von 150 Euro. Für FSJler ist eine Differenzierung nach Art der Tätigkeit und Zeitumfang nicht vorgesehen.

 

12. Was ist mit Zeitarbeit? Bekommen die auch einen Bonus und wer zahlt den, wenn man in der Zeit in unterschiedlichen Einrichtungen eingesetzt war?

Personen, die als Beschäftigte von Drittfirmen (insbesondere Zeitarbeitsfirmen, Servicegesellschaften) im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder im Rahmen von Werk- und Dienstverträgen in den zugelassenen Einrichtungen tätig sind, können ebenfalls einen Krankenpflegebonus des Landes SH erhalten.

Die Voraussetzungen für einen Anspruch der Beschäftigten (ob und wie hoch) richtet sich nach den Kriterien, die auch für die direkt in den Einrichtungen angestellten Personen gelten.

Beantragung und Auszahlung erfolgt über den Arbeitgeber (also z.B. das Zeitarbeitsunternehmen). Dies gilt auch bei Tätigkeit in mehreren Einrichtungen. Die Beschäftigten als Empfänger der Prämie selbst müssen (und können) keinen eigenen Antrag stellen.

Arbeitgeber finden die erforderlichen Informationen und Formulare unter Krankenpflegebonus.