Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Kommunales Haushaltsrecht

© M. Staudt / grafikfoto.de

Kommunales Haushaltsrecht

Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Vorgaben: das kommunale Haushaltsrecht. Diese rechtlichen Vorgaben sind in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie in Verordnungen und zahlreichen Runderlassen geregelt. Welche Vorschriften jeweils einschlägig sind, hängt davon ab, ob in der jeweiligen Gemeinde oder dem Kreis das kamerale Haushaltsrecht oder das doppische Haushaltsrecht zur Anwendung kommt.

alle öffnen

Doppisches Haushaltsrecht

Bis 2006 galt für alle Kommunen mit der Kameralistik ein einheitliches Haushaltsrecht in Schleswig-Holstein. Seit 2007 ist es der Gemeinde oder dem Kreis überlassen, alternativ ein doppisches Rechnungswesen anzuwenden (Wahlfreiheit). Grundlage dafür ist ein IMK-Beschlusses vom 21. November 2003 (PDF 71KB, ).

Das kommunale doppische Haushaltsrecht orientiert sich am Rechnungswesen der Wirtschaft: Mit dem System der doppelten Buchführung soll ein realitätsnaher Ressourcenverbrauch dargestellt werden. Zwischenzeitlich haben alle elf Kreise sowie die Mehrzahl der Gemeinden ihr Rechnungswesen auf die Doppik umgestellt.

Auf Landesebene wurde die Erarbeitung des doppischen Rechnungswesens eng durch die Arbeitsgruppe "Reform des Gemeindehaushaltsrechts" begleitet. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter der vier kommunalen Landesverbände, des Landesrechnungshofes, des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein und des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten (Vorsitz) an. Die Arbeitsgruppe, die sich im Juni 2004 konstituiert hat, tagt in regelmäßigen Abständen und befasst sich mit aktuellen Fragestellungen zum Haushaltsrecht.

Doppik Basiswissen: Handreichung für Mandatsträger, interessierte Bürger und Verwaltungsangehörige (PDF 306KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Grundlegende Vorschriften in der Gemeindeordnung für eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

§§ 75, 76 sowie 95 bis 95 p der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der derzeit gültigen Fassung.

Haushaltsrechtliche Vorschriften nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung ab dem Haushaltsjahr 2013

Kamerales Haushaltsrecht

Weitere rechtliche Regelungen

Im kommunalen Haushaltsrecht sind weitere untergesetzliche Regelungen zu beachten:

Hinweise und Erläuterungen

Ausführende Hinweise und Erläuterungen sind für das Verständnis des kommunalen Haushaltsrechts hilfreich.

Hinweis zur Barrierefreiheit

Die Unterlagen enthalten möglicherweise Tabellen und Diagramme sind daher nicht barrierefrei. Sollte Ihr Vorleseprogramm die Informationen nicht korrekt wiedergeben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 0431 988 3109 an Heino Siedenschnur im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Begründung zum Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Begründung zum Doppik-Einführungsgesetz (PDF 65KB, ))

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2018

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2013

Erläuterungen für Vorschriften für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012