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Kommunales Haushaltsrecht

© M. Staudt / grafikfoto.de

Kommunales Haushaltsrecht

Für die kommunale Haushaltswirtschaft gelten bestimmte rechtliche Vorgaben: das kommunale Haushaltsrecht. Diese rechtlichen Vorgaben sind in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sowie in Verordnungen und zahlreichen Runderlassen geregelt. Welche Vorschriften jeweils einschlägig sind, hängt davon ab, ob in der jeweiligen Gemeinde oder dem Kreis das kamerale Haushaltsrecht oder das doppische Haushaltsrecht zur Anwendung kommt.

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Doppisches Haushaltsrecht

Hier finden Sie Informationen zur Doppik: von einer Handreichung mit Basiswissen über die haushaltsrechtlichen Vorschriften bis hin zu zahlreichen FAQ und Mustern, die für die Bilanz, Ergebnisrechnung oder Finanzrechnung genutzt werden können.

Kamerales Haushaltsrecht

Über Jahrzehnte galt für alle Kommunen einheitlich das kamerale Haushaltsrecht. Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts haben die Kommunen die Möglichkeit erhalten, alternativ zum kameralen Haushaltsrecht das doppische Haushaltsrecht anzuwenden. Davon hat die Mehrzahl der Kommunen zwischenzeitlich Gebrauch gemacht. Allerdings gibt es nach wie vor Kommunen, die die Kameralistik anwenden.

Bei der Kameralistik erfolgt eine Erfassung der Einnahmen und Ausgaben im Haushalt. Auch die Kameralistik ist in den vergangenen Jahren fortentwickelt worden.

Grundlegende Vorschriften in der Gemeindeordnung für eine Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung

§§ 75, bis 94 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der derzeit gültigen Fassung.

Haushaltsrechtliche Vorschriften nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung ab dem Haushaltsjahr 2013

Weitere rechtliche Regelungen

Im kommunalen Haushaltsrecht sind weitere untergesetzliche Regelungen zu beachten:

Hinweise und Erläuterungen

Ausführende Hinweise und Erläuterungen sind für das Verständnis des kommunalen Haushaltsrechts hilfreich.

Hinweis zur Barrierefreiheit

Die Unterlagen enthalten möglicherweise Tabellen und Diagramme sind daher nicht barrierefrei. Sollte Ihr Vorleseprogramm die Informationen nicht korrekt wiedergeben, wenden Sie sich bitte unter der Telefonnummer 0431 988 3109 an Heino Siedenschnur im Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung.

Begründung zum Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze (Begründung zum Doppik-Einführungsgesetz (PDF 65KB, ))

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2018

Erläuterungen für Vorschriften ab dem Haushaltsjahr 2013

Erläuterungen für Vorschriften für die Haushaltsjahre 2007 bis 2012

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