Sowohl medizinische Einrichtungen gemäß § 23 Infektionsschutzgesetz (IfSG) als auch nicht-medizinische Einrichtungen gemäß § 36 IfSG unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch die örtlich zuständigen Gesundheitsämter.
Maßstab der Überwachung ist der Stand der medizinischen Wissenschaft auf dem Gebiet der Infektionsprävention. Im Rahmen der Überwachung von medizinischen Einrichtungen sind die Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) am Robert Koch-Institut und die Landesverordnung über die Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen (MedIpVO) zu beachten.
Ziel der infektionshygienischen Überwachung in Einrichtungen gemäß §§ 23 und 36 IfSG ist es, die Rahmenbedingungen für die Einhaltung von Maßnahmen der Infektionsprävention zu überprüfen, Infektionsgefahren zu erkennen, Infektionsrisiken zu minimieren sowie die Weiterverbreitung von Infektionserregern zu verhindern. Bei medizinischen Einrichtungen geht es insbesondere darum, den Schutz vor Infektionen im Rahmen medizinischer Maßnahmen oder anderer invasiver Eingriffe sicherzustellen. Die Überwachung trägt damit zur Optimierung des Hygienemanagements bei.
Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist im Sinne des Infektionsschutzgesetzes nicht nur eine Behörde, die Maßnahmen in bestimmten Fällen anordnet, sondern auch ein beratender Kooperationspartner. Zu einer guten Kooperation gehört die gegenseitige Information über das Infektionsgeschehen und über Maßnahmen des Infektionsschutzes.
Umsetzungsschwierigkeiten sollten offen kommuniziert werden. Das Ziel der gesetzlichen Regelungen, nämlich die Minimierung von Infektionsgefahren, muss immer im Vordergrund stehen.
Details der Überwachung sind für Einrichtungen gemäß § 23 Absatz 6 und § 36 Absatz 1 IfSG dem Erlass zur infektionshygienischen Überwachung und den Merkblättern zur Ausstattung mit Hygienefachpersonal zu entnehmen.
Erlass zur Infektionshygienische Überwachung
Hygienefachpersonal in ambulanten Einrichtungen - Merkblatt
Hygienefachpersonal in stationären Einrichtungen - Merkblatt
Abgrenzung Hygienefachpersonal und Hygienebeauftragte - Merkblatt
