Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

FAQ Geologiedatengesetz – Wie können wir Ihnen helfen?

Staatskanzlei

FAQ Geologiedatengesetz – Wie können wir Ihnen helfen?

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuen Geologiedatengesetz (GeolDG)

 

1. Was regelt das neue Geologiedatengesetz?

Das Geologiedatengesetz (GeolDG) löst das frühere Lagerstättengesetz ab und konkretisiert dessen Regelungsinhalte zur Anzeige geologischer Untersuchungen sowie zur Über­mittlung und Bereitstellung der hieraus gewonnenen geologischen Daten. Vorrangiges Ziel ist es, alle Ergebnisse geologischer Untersuchungen in den Ländern zentral bei einer zuständigen Behörde zu sichern und diese unter Berücksichtigung von Schutz­fristen und anderen Schutzbelangen für jedermann zugänglich zu machen.

2. Welche Behörde ist in Schleswig-Holstein zuständig?

Die zuständige Behörde ist in Schleswig-Holstein das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR). Die Zuständigkeit wird in der Landesverordnung (GVOBl. 2020, 578) vom 14. September 2020 festgelegt. Die Aufgabe wird innerhalb des LLUR von der Abteilung Geologie und Boden – Geologischer Landesdienst – wahrgenommen.

3. Wer ist zur Anzeige geologischer Untersuchungen und zur Übermittlung geologischer Daten verpflichtet?

Alle geologischen Untersuchungen sind unaufgefordert vor dem Untersuchungs­beginn dem Geologischen Landesdienst anzuzeigen und die Ergebnisse nach Abschluss der Untersuchung zu übermitteln. Die Anzeige- und Übermittlungspflicht gilt gleichermaßen für staatliche, kommerziell oder privat erhobene Daten und richtet sich insofern an alle, die selbst oder im Auftrag geologische Untersuchungen durchführen oder geo­logische Untersuchungen beauftragen. Dabei ist es ausreichend, wenn entweder der Durchführende oder der Auftraggeber die Anzeige und die spätere Übermittlung der Ergebnisse vornimmt. Der jeweils andere ist von der Anzeige- und Übermittlungs­pflicht befreit.

Weitergehende Pflichten zur Genehmigung von Vorhaben und Eingriffen in den Unter­grund nach Wasser- und Bergrecht werden durch diese Anzeige nicht ersetzt.

4. Was sind "geologische Untersuchungen" im Sinne des Geologiedatengesetzes?

Das Gesetz ist auf alle Daten anzuwenden, die im Rahmen geologischer Untersuch­ungen gewonnen werden. Der Begriff der "geologischen Untersuchung" ist im Gesetz weit gefasst. Er beinhaltet alle Aufnahmen des geologischen Untergrunds, des Bodens oder des Grundwassers mit Hilfe von Schürfen, Bohrungen, Feld- oder bohr­loch­geo­physikalischer Messungen und sonstiger Messungen, Tests und Analysen sowie die Aufbereitung der hierbei gewonnenen Daten zum Beispiel in Form von Schichten­ver­zeichnissen oder grafischen Darstellungen. Die "geologische Untersuchung" umfasst darüber hinaus auch die Bewertung der zuvor beschriebenen Daten, zum Beispiel in Form von Gutachten, Studien oder räumlichen Modellen des geologischen Unter­grundes einschließlich Vorratsberechnungen oder in Form von Daten zu sonstigen Nutzungspotenzialen.

Daten zum Zustand der Luft, des Bodens oder des Wassers, die nicht zum Zweck einer geologischen Untersuchung gewonnen werden oder sich an eine geologische Unter­suchung anschließen, zum Beispiel Überwachungsdaten, werden vom Gesetz nicht umfasst.

5. Was beinhaltet die Anzeige geologischer Untersuchungen und welche Frist besteht hierfür?

Bereits bei der Anzeige müssen dem Geologischen Landesdienst einige zum Vorhaben gehörende allgemeine Informationen übermittelt werden. Hierzu zählen die Be­zeich­nung und der Zweck der geologischen Untersuchung, Auftraggeber und ausführende Firma. Art, Methode, Lage der Messpunkte sowie voraussichtlicher Umfang und Dauer der Untersuchung. Bei Bohrungen ist unter anderem die geplante Lage, Bohransatzhöhe, End­teufe und die Art des Bohrverfahrens anzugeben.

Für die Anzeige der Bohrungen ist die Norddeutsche Bohranzeige Online zu nutzen. Hierzu finden Sie eine Erfassungsanleitung.

Für alle anderen Untersuchungen nutzen Sie bitte das PDF-Formular (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei) zur Anzeige geologischer Untersuchungen und senden dieses per E-Mail an die Adresse: archiv@llur.landsh.de.

Geologische Untersuchungen müssen dem Geologischen Landesdienst spätestens zwei Wochen vor Beginn angezeigt werden. Ist der Zeitraum zwischen Planung /Auftrags­­annahme und Beginn kleiner als zwei Wochen, so hat die Anzeige unver­züglich zu erfolgen.

6. Welche geologischen Daten müssen nach Abschluss der Untersuchung übermittelt werden und welche Fristen bestehen hierfür?

Alle in geologischen Untersuchungen gewonnen Daten sind dem Geologischen Landes­dienst unaufgefordert zu übermitteln. Die Daten werden in folgende Daten­kategorien unterteilt, für die unterschiedliche Übermittlungsfristen gelten:

Nachweisdaten

Daten, die geologische Untersuchungen persönlich, örtlich, zeitlich und allgemein inhaltlich zuordnen (wer, wo, wann, was, wie, wofür). Diese Informationen sind in der Regel schon bei der Anzeige übermittelt worden und sind nach Abschluss der Arbeiten mit der Übermittlung der Fachdaten lediglich zu vervollständigen oder zu aktualisieren.

Fachdaten

Daten, die mittels Messungen und Aufnahmen aus geologischen Unter­suchungen gewonnen werden. Dies können sowohl Daten sein, die aus flächenhaften Untersuchungen gewonnen werden als auch mittels Bohrungen. Zu den Fachdaten zählen auch die Ergebnisse aller Tests und Laboranalysen der aus der Untersuchung gewonnenen Gesteins-, Flüssigkeits- und Gasproben. Es handelt sich auch dann um Fachdaten, wenn die Untersuchungsergebnisse in vergleichbare und bewertungs­fähige Daten aufbereitet wurden.

Fachdaten sind spätestens drei Monate nach Abschluss der geologischen Unter­suchung unaufgefordert an den Geologischen Landesdienst zu übermitteln. Falls die Untersuchungen länger als ein Jahr andauern, sind die Fachdaten jährlich zu über­mitteln (erstmals nach Ablauf des ersten Jahres).

Bewertungsdaten

Daten, die Bewertungen, Einschätzungen und Schlussfolgerungen zu Fachdaten, insbesondere in Form von Gutachten, Studien oder räumlichen Model­len des geologischen Untergrunds einschließlich Vorratsrechnungen, Ver­wendungs­mög­lichkeiten von Rohstoffen oder Daten zu sonstigen Nutzungs­potenzialen des Unter­suchungsgebietes beinhalten. Bewertungsdaten sind auch solche Unter­such­ungs­ergebnisse von Gesteins-, Flüssigkeits- und Gasproben, die über die Menge und Qualität des Bodenschatzes Aufschluss geben, auf den die Untersuchung gerichtet ist.

Bewertungsdaten sind spätestens sechs Monate nach Abschluss der geologischen Unter­suchung unaufgefordert an den Geologischen Landesdienst zu übermitteln. Falls die Untersuchungen länger als ein Jahr dauern, sind die Bewertungsdaten jährlich zu übermitteln (erstmals nach Ablauf des ersten Jahres).

7. Wer nimmt die Kategorisierung der geologischen Daten vor?

Bei neu erhobenen Daten macht die übermittlungsverpflichtete Person bei der Daten­übermittlung selber einen Vorschlag, um welche Datenkategorie (Nachweis-, Fach- oder Bewertungsdaten) es sich handelt. Zur Erleichterung der Einordung stellt der Geologische Landesdienst Tabellen mit Erläuterungen und Begründung der Kate­go­ri­sierung zur Verfügung:

Kategorisierung Bohrungen (PDF 378KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Kategorisierung Seismik (PDF 141KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm).

Die Kategorisierung wird anschließend vom Geologischen Landesdienst geprüft und in einer Verwaltungs­entscheidung festgesetzt. Das Ergebnis wird auf der Internetseite des LLUR öffentlich bekanntgegeben.

8. Gibt es Ausnahmen von der Anzeige- und Übermittlungsplicht?

Daten aus Bohrungen, Baugrunduntersuchungen oder Rammkernsondierungen, die lediglich eine Tiefe von bis zu 2 Metern erreichen, müssen dem Geologischen Landes­dienst nicht angezeigt werden.

Das Anlegen einer Baugrube und von Leitungsgräben stellt keine geologische Unter­suchung im Sinne des Geologiedatengesetzes (GeolDG) dar.

Ebenfalls verzichtet wird auf die Anzeige und Übermittlung geologischer Unter­suchungen, die im Rahmen von Praktika oder Übungen zum Beispiel von Universitäten durch­geführt werden.

Werden ausschließlich künstliche Auffüllungen untersucht, sind keine Anzeigen nach dem Geologiedatengesetz erforderlich. Der Geologische Landesdienst erwartet aller­dings, dass bei dem Erreichen des geologischen Untergrundes eine entsprechende Anzeige nachgereicht wird, wenn sich die ursprüngliche Annahme nicht bestätigt.

Diese Ausnahmen werden in einer Landesverordnung nach Paragraph 38 GeolDG geregelt, die bisher jedoch noch nicht vorliegt. Es kann jedoch bereits gemäß dargestellter Aus­nahmen verfahren werden.

9. Wie können die Daten an den Geologischen Landesdienst übertragen werden?

Für die Übermittlung von Fach- und Bewertungsdaten, ist ein Upload-Portal geplant. Bis zur Einführung dieses Portals senden Sie digitale oder eingescannte Daten weiter­hin bitte an das E-Mail-Postfach des Geologischen Landesarchivs archiv@llur.landsh.de. Auch eine Übersendung analoger Daten auf dem Postweg wird für eine Übergangszeit weiterhin akzeptiert. Sofern Ihre elektronische Datenlieferung größer als 20 MB ist, senden Sie bitte vorab eine E-Mail an archiv@llur.landsh.de. Der Geologische Landesdienst wird sich in diesem Fall mit Ihnen in Verbindung setzen. Unter dieser E-Mail können Sie auch weiteren Abstimmungsbedarf zu den Daten­formaten anzeigen.

Wichtig: Bei allen Daten, die einer Bohrung zuzuordnen sind, nutzen Sie bitte zwingend die BID (Bohrungsanzeigeidentifikationsnummer), die Ihnen aufgrund Ihrer Bohranzeige automatisch zugesandt wurde. Werden Daten zu mehreren Bohrungen übermittelt, ist für jede Bohrung eine eindeutige Zuordnung zur zugehörigen BID zu übermitteln. Andernfalls ist eine Zuordnung der Datensätze und folglich die Archivierung nicht möglich.

10. In welchen Formaten können die Daten an den Geologischen Landesdienst übertragen werden?

Die Übermittlung von Nachweis-, Schicht- und Ausbaudaten von Bohrungen sollte, wenn möglich, im aktuellen SEP3-Format erfolgen. SEP3-Daten können aus verschiedenen Erfassungsprogrammen exportiert werden. Als kostenfreies Werkzeug für die Er­fas­sung gibt es die Software GeODin Shuttle.

Alternativ können Bohr­ungsdaten derzeit auch noch als PDF übermittelt werden. Bei einer Übermittlung in PDF-Form sind die folgenden Vorgaben zwingend einzuhalten: Für jede Bohrung müssen ein eindeutiger Lageplan mit dem Bohransatzpunkt, ein Kopfblatt mit aktualisierten Nachweisdaten der Bohrung inklusive Lagekoordinaten (UTM- oder Gauß-Krüger-Koordinatensystem), ein tabellarisches Schichtenverzeichnis ent­sprechend ein­schlägiger DIN- beziehungsweise ISO-Normen zur Beschreibung von Bohrungen sowie eine Bohr­säulen­darstellung, gegebenenfalls mit Ausbauzeichnung und Grundwasserständen eingereicht werden.

Für weitere im Rahmen der Bohrung erhobene Fachdaten wie zum Beispiel Pump­versuchs­daten oder geophysikalische Bohrlochmessungen, gibt es derzeit keine verbindlichen Format­vorgaben. Für andere geologische Untersuchungen gilt, dass diese - soweit möglich – digital, in für die elektronische Weiterverarbeitung geeigneten Formaten, ab­zugeben sind. Dies können offene Tabellenformate wie [.csv] oder [.txt], bei Karten auch Shape-Dateien, im Fall von geophysikalischen Messungen Format-Standards wie das SEG-Y-Format [.sgy] oder LAS (Log ASCII Standard) [.las] sein.

Grundsätzlich wird eine Abgabe als PDF-Dokument nur dann akzeptiert, wenn eine Ab­gabe in geeigneten digitalen Formaten nicht oder nur mit großem Aufwand möglich ist. In keinem Fall dürfen die Daten mit einem Kopierschutz oder sonstigen Ein­schrän­kungen, die die Weiterverarbeitung der Daten behindern, abgegeben werden. Sollten die Formate nicht verwertbar sein, ist der Geo­lo­gische Landesdienst berechtigt, die Abgabe in einem anderen Format zu verlangen. Bei komplexen Untersuchungen oder ungewöhnlichen Formaten empfiehlt sich daher eine vorherige Kontaktaufnahme über archiv@llur.landsh.de für die Festlegung des Abgabeformats.

11. Was passiert mit meinen Daten nach der Übermittlung an den Geologischen Landesdienst?

Der Geologische Landesdienst sichtet die eingegangenen Daten, überprüft den Kate­gorisierungsvorschlag des Einsenders/der Einsenderin in Nachweis-, Fach- und Be­wertungs­­daten und legt abschließend die Kategorie fest. Im Hinblick auf die öffentliche Bereitstellung prüft der Geologische Landesdienst weiterhin, ob es sich um staatliche oder nichtstaatliche Daten handelt. Dies ist von Bedeutung, da für nicht­staatliche Daten zum Schutz privater oder kommerzieller Belange Einschränkungen und längere Fristen für die öffentliche Bereitstellung gelten.

Nichtstaatliche Nachweisdaten werden spätestens drei Monate nach Ablauf der Anzeige- und Übermittlungsfrist im Landwirtschafts- und Umweltatlas Schleswig-Holstein veröffentlicht. Name und Anschrift natürlicher Personen werden nicht veröffentlicht.

Nichtstaatliche Fachdaten werden seitens des Geologischen Landesdienstes in Ab­hängig­keit vom Nutzungszweck fünf Jahre nach Ablauf der Übermittlungsfrist öffent­lich bereitgestellt. Für Fachdaten, die zum Zweck einer gewerblichen Daten­nutzung erhoben werden, verlängert sich die Frist für die öffentliche Bereitstellung auf 10 Jah­re. Innerhalb dieses Zeitraumes sind die Daten vor der Kenntnisnahme eventueller Wett­bewerber geschützt. Ergebnisse aus Bohrungen werden nicht als Originaldaten veröffentlicht, sondern vor der Bereitstellung in eine standardisierte Bohrsäule umgewandelt.

Nichtstaatliche Bewertungsdaten werden im Unterschied zu staatlichen Bewertungs­daten seitens des Geologischen Landesdienstes nicht veröffentlicht.

12. Welche Daten sind geschützt und werden nicht öffentlich bereitgestellt? Wie kann ich Schutzerfordernisse kenntlich machen?

Die übermittelten Daten werden vor der Veröffentlichung anonymisiert, d.h. Namen und Anschriften werden grundsätzlich nicht veröffentlicht. Weiterhin ist sichergestellt, dass private oder kommerziell erhobene Bewertungsdaten nicht veröffentlicht sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzfristen für Fachdaten eingehalten werden. Hierzu ist kein besonderer Hinweis bei der Datenübermittlung erforderlich.

Werden die geologischen Untersuchungen zum Zweck einer gewerblichen Tätigkeit (zum Beispiel der Erkundung von Rohstoffen) durchgeführt, ist dies bereits bei der Bohranzeige zu vermerken, das Anzeigeformular enthält ein entsprechendes Feld. Die Schutzfristen vor der Bereitstellung der Fachdaten verlängern sich in diesen Fällen automatisch von 5 auf 10 Jahre.

Sofern Sie darüber hinausgehende Schutzbelange geltend machen wollen, die in den Paragraphen 31 und 32 des Gesetzes aufgeführt sind, bitten wir bei der Übermittlung um Kennzeichnung der Daten mit Hinweis auf den zutreffenden Belang (Angabe des Paragraphen und der entsprechenden Nummer) und einer kurzen Begründung.

13. Was sind staatliche und nichtstaatliche geologische Daten?

Staatliche geologische Daten sind Daten, die von einer Behörde, im Auftrag einer Behörde oder von einer natürlichen oder juristischen Person in Erfüllung einer öffent­lichen Aufgabe bei einer geologischen Untersuchung gewonnen werden. Aus­nahmen gelten, wenn die öffentliche Aufgabe im Wettbewerb mit privaten Anbietern am Markt erfüllt wird. In diesem Fall werden die geologischen Daten wie nichtstaatliche Daten be­handelt.

Nichtstaatliche geologische Daten sind geologische Daten, die von den zuvor be­schrie­be­nen Kriterien nicht erfasst sind.

14. Was passiert mit geologischen Daten, die bereits vor Inkrafttreten des Geologiedatengesetzes übermittelt wurden?

Die öffentliche Bereitstellung von geologischen Daten, die vor dem 30. Juni 2020 an den Geologischen Landesdienst übermittelt worden sind (sogenannte Bestandsdaten), wird im Gesetz ebenfalls neu geregelt. Da es sich hierbei um umfangreiches Daten­material handelt, erfordert die öffentliche Bereitstellung zunächst fachliche, tech­nische und organisatorische Vorarbeiten im Geologischen Landesdienst.

Die öffentliche Bereitstellung erfolgt nachdem die Datenkategorisierung sowie die Prüfung der Fristen und weiterer Schutzbelange abgeschlossen ist zunächst für bereits digitalisierte Bohrungsdatenbestände. Diese werden sukzessive ab Mai 2021 öffentlich auf der Internetseite des Landwirtschafts- und Umweltatlas Schleswig-Holstein bereitgestellt.

Daten, die noch nicht digital bereitstehen, können nach Terminabsprache analog beim Geologischen Landesdienst eingesehen werden.

Nichtstaatliche Bewertungsdaten werden, auch wenn sie vor dem 30.06.2020 übermittelt wurden, nicht öffentlich bereitgestellt.

15. Was ist beim Umgang mit dem Probenmaterial von Bohrungen zu beachten?

Die Anzeige-, Übermittlungs- und Bereitstellungspflichten des GeolDG erstrecken sich auch auf Bohrkerne sowie Bohr-, Gesteins- und Bodenproben. Das entnommene Proben­­material muss bei allen Bohrungen nach Lage, Teufe und Zeitpunkt der Ent­nahme gekennzeichnet werden.

Der Geologische Landesdienst hat nach dem Gesetz grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den Proben und auf die Übergabe von Probenmaterial. Die Übergabe von Probenmaterial erfolgt jedoch nicht für jede geologische Untersuchung, sondern aus­schließlich auf Anforderung des Geologischen Landesdienstes. Hierzu setzt sich der Geologische Landesdienst auf der Grundlage der Bohranzeige mit der durchführenden Firma/Institution in Verbindung.

Von Interesse sind grundsätzlich alle Kernproben und Proben aus Bohrungen mit einer Teufe größer 200 Meter. Dem Geologischen Landesdienst anzudienen sind darüber hinaus Proben von verfestigten Tonsteinen sowie von verkarstungsfähigen Gesteinen (Kreidekalke, Gips/Anhydrit) und Proben von Bohrungen, die im Bereich von Salzstockhochlagen niedergebracht werden.

Sofern Unsicherheiten bestehen, empfiehlt sich eine kurze Rückfrage beim Geo­lo­gischen Landesdienst.

Übermitteltes Probenmaterial aus Bohrungen wird im Bohrkernlager des Geologischen Landesdienstes archiviert und kann nach vorheriger Rücksprache und unter Berück­sichtigung der gesetzlichen Schutzfristen eingesehen werden.

Teilen: