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Bekanntmachung nach dem GeolDG

Staatskanzlei

Bekanntmachung nach dem GeolDG

Bekanntmachung des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein vom 21.01.2021

Az.: 5401/001

Entscheidung des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (LLUR) über die Festsetzung der Kategorien von nichtstaatlichen Daten aus geologischen Untersuchungen nach dem Geologiedatengesetz (GeolDG)

  1. Aufgrund des § 29 Abs. 5 des Geologiedatengesetzes (GeolDG) vom 19.06.2020 (BGBL. I., S. 1387) wird die nachfolgende Kategorisierung nichtstaatlicher geologischer Daten, die mittels Bohrungen erhoben wurden und vor dem 30.06.2020 nach dem ehemaligen Lagerstättengesetz oder auf Grund anderer Rechtsvorschriften an das LLUR bzw. die Vorgängerbehörden übermittelt oder übergeben worden sind, festgesetzt.

    Die betreffenden Bohrungen werden im Landwirtschafts- und Umweltatlas des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein in einer Karte unter dem Link https://www.umweltdaten.landsh.de/atlas/script/lanuns.php?funktion=anzeige&thema=topo,th_geodin_va dargestellt und sind jeweils mit Angaben zu Archivnummer und -fachbereich, Bohrungsname, Koordinaten, Endteufe (Tiefe der Bohrung) und Bohrungsdatum versehen. Diese Kartendarstellung ist Bestandteil des Verwaltungsaktes.

    Die Bohrungen werden nach den Fachbereichen Energierohstoffe (E), Grundwasser (W), Baugrund (B), Geothermie (T) und Steine- und Erden-Rohstoffe (L) unterschieden;

    Die im Zuge der jeweiligen Bohrungen gewonnenen Informationen über den geologischen Untergrund werden den Datenkategorien Nachweisdaten, Fachdaten und Bewertungsdaten gemäß GeolDG zugeordnet. Die Zuordnungen sind in der „Anlage Datenkategorisierung“ dargestellt. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Verwaltungsaktes.

  2. Diese Festsetzung gilt am Tage nach der Veröffentlichung im Internet als bekanntgegeben.

Begründung

Die Kategorisierung der geologischen Daten erfolgt auf Grundlage des Geologiedaten­gesetzes (GeolDG). Nach § 29 Abs. 5 GeolDG hat die zuständige Behörde die Datenkategorie für geologische Daten festzusetzen, die vor dem 30. Juni 2020 auf Grund des Lagerstätten­gesetzes oder auf Grund anderer Rechtsvorschriften an die zuständige Behörde übermittelt und übergeben worden sind.

Das LLUR ist gemäß Zuständigkeitsverordnung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein vom 14.09.2020 zuständige Behörde für die Aufgabe nach § 37 Abs. 1 GeolDG.

Das GeolDG ordnet die geologischen Daten, die in geologischen Untersuchungen gewonnen werden, in drei Kategorien ein. Hierbei wird zwischen Nachweisdaten nach §§ 3 und 8 GeolDG, Fachdaten nach §§ 3 und 9 GeolDG und Bewertungsdaten nach §§ 3 und 10 GeolDG unterschieden.

Die einzelnen Begründungen sind der beigefügten Anlage Datenkategorisierung zu entnehmen. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Verwaltungsaktes.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein, Hamburger Chaussee 25, 24220 Flintbek einzulegen.

 

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