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Altlasten - Ablauf der Bearbeitung: Erfassung, Gefährdungsabschätzung, Sanierung

Staatskanzlei

Altlasten - Ablauf der Bearbeitung: Erfassung, Gefährdungsabschätzung, Sanierung

In Bundes-Bodenschutzgesetz, Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und Landesbodenschutz- und Altlastengesetz sind bundeseinheitliche bzw. landeseinheitliche Anforderungen an die Bearbeitung und Bewertung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten festgelegt worden. Die Altlastenbearbeitung erfolgt danach in mehreren Schritten. Dadurch kann der Altlastverdacht konkretisiert oder ggf. frühzeitig ausgeräumt werden, so dass die aufwändigen späteren Bearbeitungsschritte auf eine geringere Zahl relevanter Fälle beschränkt werden kann.

Eine allgemeine Übersicht über die Schritte bei der Altlastenbearbeitung finden sie hier:

Schematischer Ablauf der Altlastenbearbeitung (PDF 262KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bearbeitungsschritt Erfassung

Die erste Stufe des planmäßigen Vorgehens im Altlastenbereich ist die Erfassung. Zur Erfassung zählen sowohl die Ermittlung der Flächen (systematische Erhebung) als auch deren Erstbewertung sowie die Historische Erkundung.

Im Rahmen der Erfassung werden altlastverdächtige Flächen und Altlasten gemäß § 2 Abs. 5 und 6 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) erhoben. Prinzipiell wird dabei zwischen Altstandorten und Altablagerungen unterschieden.

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Erfassung von Altablagerungen

Altablagerungen sind ehemalige Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt oder abgelagert worden sind, so dass eine schädliche Bodenveränderung nicht auszuschließen ist oder sonstige Gefahren für den einzelnen und die Allgemeinheit hervorgerufen werden können.

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Erfassung von Altstandorten

Zu den Altstandorten zählen ehemalige Gewerbegrundstücke sowie sonstige Grundstücke, auf denen umweltrelevante Stoffe eingesetzt worden sind, so dass eine schädliche Bodenveränderung nicht auszuschließen ist oder sonstige Gefahren für den einzelnen und die Allgemeinheit hervorgerufen werden können.

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Erstbewertung und Historische Erkundung von Standorten ehemaliger chemischer Reinigungen

In Rahmen der systematischen Altstandorterhebung wurden bis 2006 Hinweise auf 1.213 Standorte mit der Nutzung chemische Reinigung, Reinigung, chemische Waschanstalt bzw. Wäscherei sowie Färberei, für die oftmals als Nebengewerbe auch der Zusatz auf eine chemische Reinigung vorliegt, ermittelt.

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Gefährdungsabschätzung

Im Anschluss an die Erfassung ist der nächste Schritt der unteren Bodenschutzbehörde die orientierende Untersuchung. Dabei sind Aufbau und Beschaffenheit des Untergrundes der Fläche und des Umfelds sowie die Schadstoffbelastung im Hinblick auf möglicherweise betroffene Schutzgüter zu untersuchen und zu bewerten. Ziel der orientierenden Untersuchung ist es, den Altlastenverdacht zu entkräften oder zu erhärten. Wenn die Prüfwerte der BBodSchV unterschritten werden bzw. keine Überschreitung zu erwarten ist, kann der Altlastenverdacht in der Regel als ausgeräumt gelten und die Bearbeitung beendet werden.

Bei Überschreiten der Prüfwerte oder wenn eine Überschreitung zu erwarten ist, folgt als nächster Schritt eine Detailuntersuchung mit dem Ziel, abschließend festzustellen, ob eine Altlast vorliegt. In der Detailuntersuchung werden die Untersuchungen je nach den noch bestehenden Kenntnislücken im Einzelfall vertieft. Die Bewertung der Ergebnisse erfolgt unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls, insbesondere anhand der Maßnahmenwerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und daraufhin, inwieweit eine Sanierung oder andere Maßnahmen erforderlich sind. Die Bodenschutzbehörde kann anordnen, dass die zur Gefahrenabwehr Verpflichteten, das sind der Verursacher, aber auch der Grundstückseigentümer oder der Inhaber der tatsächliche Gewalt über ein Grundstück (Pflichtige), die Detailuntersuchung vorzunehmen haben.

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Bearbeitungsschritt Sanierung - Beispiele

Falls die Detailuntersuchung ergibt, dass eine Altlast vorliegt, also eine Gefahrensituation besteht, sind grundsätzlich Maßnahmen zur Gefahrenabwehr erforderlich. Das sind in der Regel Sanierungsmaßnahmen. Ziel der Sanierung von Altlasten ist es, die von ihnen ausgehende Gefahr zu beseitigen. Hierzu steht eine Vielzahl von Verfahren zur Verfügung.

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