Was ist das Grünbuch zur europäischen Meerespolitik?
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Im Juni 2006 legte die EU:-Kommission ihr Grünbuch "Die künftige Meerespolitik der EU: Eine europäische Vision für Ozeane und Meere" im vor. In einem Grünbuch stellt die EU:-Kommission ihre ersten Vorstellungen zur Erreichung eines bestimmten politischen Ziels oder über ein neues Politikfeld zur Diskussion.
Die wesentlichen Inhalte des Grünbuchs Meerespolitik sind:
Bewahrung der Wettbewerbsfähigkeit
Das Grünbuch untersucht die folgenden Wettbewerbsfaktoren: Zustand der Meeresumwelt, wissenschaftliche Kenntnisse über alle Aspekte des Meeres, Innovation, Clustering und Ordnungsrahmen sowie Erfahrung der Arbeitskräfte.
Schutz der Meeresumwelt
Die Kommission strebt in dem Grünbuch ein angemessenes Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher, sozialer und ökologi-scher Dimension im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung an. Dazu bedarf es eines ökosystemorientierten Ansatzes. Die Kommission sieht die im Oktober 2005 vorgelegte Thematische Stra-tegie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt einschließlich der dazu gehörigen und derzeit in Verhandlung befind-lichen Meeresstrategie-Richtlinie als Umweltsäule des Grünbuchs an.
Neue Instrumente für den Umgang mit den Ozeanen
Zukunftsträchtige Meerespolitik ist abhängig von qualifizierten Daten und Informationen. Daher gilt die Datenbeschaffung als Schlüssel für weitere Aktivitäten wie Erleichterung von Navigation, nachhaltiges Management der Meeresressourcen und Schutz des Meeres.
Neue Formen der meerespolitischen Entscheidungsfindung
Die Gestaltung der Politik in Bezug auf Meere und Ozeane muss gut koordiniert werden, damit der Zusammenhang zwischen den Sektoren, den politischen Zielen, den geografischen Gebieten und der Außenpolitik gewährleistet ist.
Lebensqualität in den Küstenregionen
Knapp die Hälfte der Bevölkerung Europas lebt an der Küste oder in deren Nähe und die Attraktivität der Küstengebiete nimmt immer mehr zu. Deshalb legt das Grünbuch viel Wert auf die Untersuchung dieses Faktors.'
Mit Vorlage des Grünbuchs hat die EU:-Kommission einen einjährigen Konsultationsprozess eingeleitet, welcher im Blaubuch zur integrativen Meerespolitik ausgewertet wird.