Neuausrichtung der Förderpolitik

Die Förderpolitik des Landes ist auf die schleswig-holsteinische Tourismusstrategie ausgerichtet.

Strategiekonforme Förderung
Ziel des Leitprojektes „Neuausrichtung der Förderpolitik“ ist es, die tourismusrelevante Förderpolitik der Landesregierung auf die Tourismusstrategie auszurichten. Insbesondere geht es darum, die Gestaltung touristischer Angebote und Infrastrukturen sowie das touristische Marketing auf die drei definierten Zielgruppen und die Basisthemen sowie nachrangig auf die spezifischen Themen auszurichten, um damit eine möglichst große Wirkung in der Umsetzung der Strategie zu erzielen.

Der erste Schritt erfolgte am 7. November 2006, indem das Kabinett die im Handlungskonzept enthaltene Strategie als verbindliche Tourismusstrategie des Landes festgelegt hat. Zugleich wurde das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr (MWV) gebeten, die wichtigsten tourismusrelevanten Förderprogramme und Maßnahmen des Landes hinsichtlich touristischer Relevanz und Strategiekonformität zu bewerten und ein Abstimmungsverfahren zu entwickeln.

Auf dieser Basis erfolgten Einzelgespräche mit den Ressorts über die Inhalte und Möglichkeiten der Förderprogramme sowie über die Vereinbarung eines Abstimmungs- bzw. Beteiligungsverfahrens bei tourismusrelevanten Maßnahmen. Relevante Förderprogramme und Maßnahmen sind z.B. die Initiative „AktivRegion“, die Städtebauförderungsprogramme, der Kulturtourismus, Interreg IV, der Förderungsfonds Hamburg/Schleswig-Holstein, die betriebliche Förderung, das Zukunftsprogramm Arbeit und der Jugendtourismus.

Am 29. Juni 2007 fand die konstituierende Sitzung der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) „Tourismus“ statt, die sich aus den Staatssekretären der tourismusrelevanten Ressorts zusammensetzt. Folgende Punkte wurden beschlossen:

• Den auf Arbeitsebene vereinbarten Verfahren zur Abstimmung und Beteiligung des MWV bei tourismusrelevanten Förderprogrammen und Projekten wird zugestimmt.
• Soweit andere Programme und Projekte der Ressorts, die in das beschriebene Abstimmungsverfahren nicht einbezogen worden sind, im Einzelfall Tourismusrelevanz haben, wird das MWV ebenfalls beteiligt, um eine Abstimmung mit der Tourismusstrategie sicherzustellen.
• Bei neuen Programmen und Projekten mit erheblicher Tourismusrelevanz, wird das MWV mit den betreffenden Ressorts ein Abstimmungsverfahren entwickeln und der IMAG „Tourismus“ zur Beschlussfassung vorlegen. Die IMAG „Tourismus“ ist ebenfalls in solchen Fällen zu beteiligen, in denen kein Konsens zwischen dem MWV und den Ressorts über die Strategiekonformität von Programmen und Projekten zu erzielen ist.

Erfolgreiche Zusammenarbeit
Nach einem Jahr Abstimmungspraxis tagte die IMAG „Tourismus“ am 7. Juli 2008 erneut. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass das seinerzeit vereinbarte Verfahren in der Praxis gut funktioniert und eine gute und enge Zusammenarbeit zwischen den Ressorts erfolgt (i.d.R. quartalsmäßige Jour Fixe mit den Ressorts). Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass an der bisherigen Abstimmungspraxis daher auch künftig festgehalten werden soll.

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