Schmalfuß ruft Landesjustizkonferenz ins Leben

Erscheinungsdatum:

04.02.2010

KIEL. Justizminister Emil Schmalfuß hat heute (4. Februar) die Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Landesgerichte und den Generalstaatsanwalt zur ersten Landesjustizkonferenz empfangen. In dem beratenden Gremium sollen Fragen erörtert werden, welche die Justiz als Ganzes oder mehrere Zweige der Justiz betreffen. "Wir möchten mit der Landesjustizkonferenz einen Rahmen bieten, in dem Anliegen aus den Gerichten oder den Staatsanwaltschaften unmittelbar an den Staatssekretär und mich als Minister herangetragen werden können", erklärte Schmalfuß. "Dieser Meinungsaustausch soll zudem das Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen den Justizzweigen stärken und zeigen, ob es diesen gelingt, auch in schwierigen Fragen (z.B. Personalverteilung) zu einvernehmlichen Vorschlägen mir gegenüber zu gelangen. Das kann die Eigenverantwortung stärken und Grundlage einer Selbstverwaltung der Justiz bilden. Und ich erwarte, dass Entscheidungen von mir, die auf Vorschlägen der Landesjustizkonferenz beruhen, in der Richterschaft und bei den Staatsanwälten eine hohe Akzeptanz finden."

Die Landesjustizkonferenz soll künftig regelmäßig tagen, zum Beispiel im Vorfeld von Justizministerkonferenzen. Zu einzelnen Sitzungen oder Tagesordnungspunkten können Gäste geladen werden, etwa die Präsidenten der Land- und Amtsgerichte, Hauptrichterrat und Hauptstaatsanwaltsrat, Verbandsvertreter oder Vertreter der Rechtsanwaltschaft. Die Tagesordnung soll grundsätzlich eher wenige, dafür aber umfassende und aktuell bedeutsame Themen enthalten. Hauptthema der ersten Sitzung der Landesjustizkonferenz ist die "Strategische Ausrichtung für eine zukunftsweisende IT-Organisation in der Justiz".

Weitere Informationen:
Gerichte und Staatsanwaltschaften

Verantwortlich für diesen Pressetext: Oliver Breuer | Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration | Lorentzendamm 35, 24103 Kiel | Telefon 0431 988-3706 | Telefax 0431 988-3704

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