Kommunales und Sport
Das Innenministerium betreut und berät die schleswig-holsteinischen Kreise, Ämter und Gemeinden in den Angelegenheiten der Selbstverwaltung. Dazu zählen unter anderem die Finanzen und das Abgabenrecht, die Feuerwehren und die Sportförderung.
Unsere Kommunen
Schleswig-Holstein hat 1.116 Gemeinden. Ihre Einwohnerzahl reicht von einer Handvoll – die Gemeinde Wiedenborstel ist die kleinste in ganz Deutschland – bis zu knapp 240.000 in der Landeshauptstadt Kiel. Vier dieser Gemeinden sind kreisfreie Städte, die übrigen gehören einem der 11 Kreise an.
mehr lesen: Unsere Kommunen …
Kommunalrecht
Wichtige rechtliche Grundlagen für ehrenamtlich Tätige, für Bürger und für Verwaltungen in den Kommunen finden sich im schleswig-holsteinischen Kommunalverfassungsrecht und in Fachgesetzen.
mehr lesen: Kommunalrecht …
Wettbewerbs- und Vergaberecht
Leistungen der Daseinsvorsorge werden zunehmend von öffentlichen und privaten Unternehmen erbracht und sind zum Teil an erhebliche staatliche Ausgleichszahlungen geknüpft. Das Beihilfen- und das Vergaberecht dient dem Wettbewerb auf nationaler und europäischer Ebene.
mehr lesen: Wettbewerbs- und Vergaberecht …
Kommunale Finanzen
Das Innenministerium ist für die Reform des Gemeindehaushaltsrechts verantwortlich. Es ist ferner für den kommunalen Finanzausgleich zuständig. Zudem übt das Innenministerium die Finanzaufsicht über die Kreise und die Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern aus.
mehr lesen: Kommunale Finanzen …
Kommunale Wirtschaft
Den Gemeinden ist nach Artikel 28 Grundgesetz das Recht gewährleistet, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.
mehr lesen: Kommunale Wirtschaft …
Enteignung
Die Enteignung ist das allerletzte Mittel, wenn sich Eigentümer und Maßnahmeträger über den Erwerb von Flächen nicht einigen können, die für wichtige Infrastrukturmaßnahmen - zum Beispiel Straßenbau - benötigt werden.
mehr lesen: Enteignung …
Volksinitiativen
Die Initiatoren einer beabsichtigten Volksinitiative können sich im Innenministerium über verfassungs- und verfahrensrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen beraten lassen.
mehr lesen: Volksinitiativen …
Sport
Der Sport ist die größte soziale Bewegung im Land. Das Innenministerium fördert die rund 2.700 Sportvereine in Schleswig-Holstein mittelbar über den Landessportverband Schleswig-Holstein.
mehr lesen: Sport …
