Landesportal Schleswig-Holstein

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Kommunales

© M. Staudt / grafikfoto.de

Der Begriff Kommune ist gesetzlich nicht definiert. Üblicherweise werden unter diesem Begriff Gemeinden/Städte, Kreise und Ämter zusammengefasst.

Schleswig-Holstein hat 1.110 Gemeinden (darunter 63 Städte). Ihre Einwohnerzahl reicht von einer Handvoll – die Gemeinde Wiedenborstel (Kreis Steinburg) ist die kleinste in ganz Deutschland – bis zu knapp 240.000 in der Landeshauptstadt Kiel. Vier dieser Gemeinden sind kreisfreie Städte, die übrigen gehören einem der 11 Kreise an.

Auch die kleinste Stadt Deutschlands liegt in Schleswig-Holstein. Arnis ist mit rund 300 Einwohnern die nach der Einwohnerzahl und mit 0,45 km² auch die nach der Fläche kleinste Stadt Deutschlands.

Die Gemeinde Gröde bildet den kleinsten Wahlbezirk Deutschlands. Die Gröder Wahlergebnisse wurden regelmäßig kurz nach Schließung der Wahllokale als erstes feststehendes Ergebnis bekannt gemacht.

Das Seebad List ist die nördlichste Gemeinde Deutschlands, die nördlichste Landstelle ist die Halbinsel Ellenbogen, die sich nördlich des Siedlungsgebietes der Gemeinde und jenseits der Wattenmeer-Bucht Königshafen befindet.

Dokumente

Eine Ansicht der Flensburger Nordstadt vom Ostufer der Förde. Im Vordergrund liegen Segelboote. © M. Staudt / grafikfoto.de

Un­se­re Kom­mu­nen

Der Begriff Kommune ist gesetzlich nicht definiert. Üblicherweise werden unter diesem Begriff Gemeinden/Städte, Kreise und Ämter zusammengefasst.

Eine Statue hält mit verbundenen Augen eine Waage © HHS / www.pixelio.de

Kom­mu­nal­recht

Die Selbstverwaltung der Gemeinden wird durch Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes garantiert.

Geldscheine, Foto:© Stephan Funke /  www.pixelio.de © Stephan Funke / pixelio.de

Kom­mu­na­le Fi­nan­zen

Gemeinden und Kreise haben vielfältige Aufgaben zu erfüllen. Diese zahlreichen Aufgaben müssen durch Einnahmen finanziert werden.

Ein Müllmann zieht eine blaue Papiermülltonne zum wartenden Mülllaster während im Hintergrund ein weiterer Mülllaster vorbeifährt. © M. Staudt / grafikfoto.de

Kom­mu­na­le Wirt­schaft

Müllentsorgung, Bäder oder Sparkassen - Art. 28 Grundgesetz bietet den Kommunen das Recht Angelegenheiten vor Ort eigenverantwortlich zu regeln.

Aufgefächerte 500-Euro-Scheine werden von einer Hand in die andere gereicht © Dewanger/grafikfoto.de

För­de­rung für Kom­mu­nen

Für die Finanzierung kommunaler Projekte stehen im Innenministerium verschiedene Förderprogramme zur Verfügung.

Ein Paragraph in dreidimensionaler Darstellung © Thorben Wengert / pixelio.de

Kom­mu­na­les Wett­be­werbs­recht

Das Beihilfen- und das Vergaberecht dient dem Wettbewerb auf nationaler und europäischer Ebene.

Weitere Informationen

Die Bezüge der Mitglieder der Geschäftsführungsorgane und Aufsichtsgremien kommunaler Einrichtungen und Unternehmen sind auf der Internetseite des Finanzministeriums sowie ggf. im Jahresschluss zu veröffentlichen, dies individualisiert für die einzelnen Mitglieder unter Namensnennung.

Übersicht über den aktuellen Stand.

Der Gesetzentwurf ist das Ergebnis eines intensiven Dialogs und gemeinsamer Erörterungen.

Warum ist eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs notwendig? Welche Ziele sollen erreicht werden?

Kommunen, denen es nicht gelingt, ihre Aufgaben mit ihren Einnahmen zu finanzieren erhalten Unterstützung

Das Aufkommen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer steht jeweils in einem bestimmten Verhältnis dem Bund, den Ländern und den Gemeinden zu (Gemeinschaftssteuern).

Die Finanzsituation der 1.100 Kommunen in Schleswig-Holstein unterliegt komplexen Einflüssen und stellt sich sehr heterogen dar.