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Infrastrukturbericht

© M. Staudt / grafikfoto.de

Infrastrukturbericht 2014

Mit dem Infrastrukturbericht 2014 hat die damalige Landesregierung erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme über den Sanierungs- und Investitionsbedarf der Infrastruktur in Schleswig-Holstein vorgelegt. Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Infrastruktur, für die das Land die alleinige oder überwiegende Verantwortung trägt. Insgesamt wurde der Investitionsbedarf auf ca. 4,8 Mrd. Euro beziffert, wovon 2,7 Mrd. Euro bereits aus ressortspezifischen Investitionsmitteln und bestehenden Sondervermögen abgedeckt waren. Der Abbau des verbleibenden Sanierungsstaus in Höhe von ca. 2,1 Mrd. Euro ist Bestandteil des neuen Infrastrukturprogramms IMPULS. Zur Umsetzung von IMPULS wurde ein neues Sondervermögen errichtet. Das Errichtungsgesetz wurde im Dezember 2015 vom Landtag verabschiedet.
In ihrem zweiten Infrastrukturbericht hat die Landesregierung im November 2016 dargestellt, wie sich der im Jahr 2014 festgestellte Sanierungsstau durch gezielte Investitionen in den Jahren 2015 und 2016 Euro reduziert hat. Gleichzeitig zeigt der aktualisierte Bericht auf, dass der Mittelbedarf seit 2014 um rd. 450 Mio. Euro für zusätzliche Investitionen angewachsen ist. Mit den im Haushalt eingeplanten Finanzmitteln sowie Mitteln aus IMPULS konnten 2015/2016 rund 485 Mio. Euro für Investitionen eingesetzt werden. Der prognostizierte Bedarf liegt damit Ende 2016 um rd. 35 Mio. Euro unter dem 2014 festgestellten Investitionsbedarf.

Infrastrukturbericht 2016

In ihrem zweiten Infrastrukturbericht hat die Landesregierung im November 2016 dargestellt, wie sich der im Jahr 2014 festgestellte Sanierungsstau durch gezielte Investitionen in den Jahren 2015 und 2016 reduziert hat. Gleichzeitig zeigt der aktualisierte Bericht auf, dass der Mittelbedarf seit 2014 um rd. 450 Mio. Euro für zusätzliche Investitionen angewachsen ist. Mit den im Haushalt eingeplanten Finanzmitteln sowie Mitteln aus IMPULS konnten 2015/2016 rund 485 Mio. Euro für Investitionen eingesetzt werden. Der prognostizierte Bedarf liegt damit Ende 2016 um rd. 35 Mio. Euro unter dem 2014 festgestellten Investitionsbedarf.

Finanzministerin Monika Heinold: „Wir hatten den Mut, 2014 einen ersten Infrastrukturbericht zu erstellen. Die Bestandsaufnahme hat wehgetan. Umso mehr freut es mich, wie die Sanierung unserer Infrastruktur immer mehr an Fahrt aufnimmt. 485 Mio. Euro aus dem Haushalt - unterstützt von den ersten IMPULS-Mitteln - lassen so manchen Bagger rollen. Anfangs als Träumerei belächelt, wirkt IMPULS früher als ursprünglich geplant. Der Infrastrukturbericht mit seinen Fortschreibungen wird den Erfolg und damit die Modernisierung Schleswig-Holsteins dokumentieren.“

Weitere Informationen:

Errichtungsgesetz IMPULS im Gesetz- und Verordnungsblatt

Weitere Informationen

Rede von Finanzministerin Monika Heinold in der Landtagssitzung vom 21. Januar 2015