Landesportal Schleswig-Holstein

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Haushalt (Landeshaushalt)

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Informationen zum Landeshaushalt

Die Aufgaben eines Landes sind vielfältig: Neben der Arbeit an Gesetzen und anderen rechtlichen Regelungen stellt das Land seinen Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Leistungen zur Verfügung: Bereitgestellt wird eine Infrastruktur wie z.B. Straßen, Bildungseinrichtungen, Kindertagesstätten, Schulen bis hin zu Universitäten. Ferner bietet das Land Sicherheit durch die Polizei, und es kümmert sich darum, dass die Spielregeln beim Zusammenleben eingehalten werden, indem es Richter und Staatsanwälte bezahlt. Auch die soziale Sicherung seiner Bürgerinnen und Bürger ist eine Aufgabe des Landes.
Das alles kostet Geld, welches das Land zum größten Teil über Steuern, Gebühren und Beiträgen erhält. Daneben erzielt das Land Einnahmen aus eigener wirtschaftlicher Tätigkeit, z.B. aus dem Verkauf von Grundstücken oder aus öffentlichen Wirtschaftsbetrieben und aus Wirtschaftsunternehmen mit Landesbeteiligung.
Soweit diese Einnahmen zur Finanzierung der Aufgaben nicht ausreichen, ist das Land auf Kredite angewiesen, für das es - wie jede Bürgerin und jeder Bürger auch - Zinsen aufbringen muss, die aber wiederum einen Teil seiner Einnahmen aufbrauchen.

Wie sieht der Haushalt eines Landes aus?

Jedes Ministerium hat einen eigenen Etat, das heißt Geld, über das es selbst verfügen kann. Die größten Einzeletats stellen das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung sowie das Ministerium für Schule und Berufsbildung. Das wundert nicht, denn Schulen und Hochschulen zu unterhalten, ist eine der wichtigen Landesaufgaben; dementsprechend sind die Haushaltsansätze hierfür sehr hoch.
Der Landeshaushalt wird vom Landtag in Form eines Gesetzes beschlossen. Dazu legt das Finanzministerium der Landesregierung einen entsprechenden Entwurf vor. Soweit das Kabinett dem zustimmt, wird dieser Gesetzentwurf im Landtag beraten und von ihm - meist mit Änderungen und Ergänzungen - beschlossen.
Der schleswig-holsteinische Landeshaushalt musste jahrelang zu einem erheblichen Teil aus Krediten finanziert werden. Dass dies zu großen Problemen führte, liegt auf der Hand, denn wegen des hohen Schuldenstandes engen die laufend anfallenden Zinszahlungen den Handlungsspielraum, der durch feste Ausgaben bestimmt wird, ein.
Dies konnte so nicht endlos weitergehen. Daher hat sich auch Schleswig-Holstein verpflichtet, das strukturelle Defizit, also den dauerhaft durch Kredite finanzierten Teil des Landeshaushaltes vollständig abzubauen. Ab 2020 dürfen in konjunkturell normalen Jahren keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden. Mit dem Haushalt 2016 ist es bereits gelungen, das strukturelle Defizit - vor Zuführung zusätzlicher Mittel an das Sondervermögen Impuls 2030 - abzubauen. Der Haushalt 2017 wurde am 14.12.2016 vom Landtag verabschiedet und sieht erstmals seit Jahrzehnten keine Neuverschuldung vor.


Hinweis zum Lesen des Haushaltes: Der Haushalt besteht aus den Einzelplänen für die verschiedenen Ministerien. Ein Haushaltsplan unterscheidet sich stark von Bilanzen und Konten, die viele aus der kaufmännischen Buchführung gewohnt sind. Es erfordert eine gewisse Übung, die verwendete Systematik zu lesen.