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Flüchtlinge in Schleswig-Holstein

© Hans Kohrt

Wie und wann dürfen Geflüchtete arbeiten?

Wie und wann dürfen Geflüchtete in Deutschland arbeiten?

Ob und unter welchen Bedingungen Geflüchtete in Deutschland arbeiten dürfen, hängt von ihrem Aufenthaltsstatus ab. Ausführliche Informationen erhalten Sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Asylberechtigte und international Schutzberechtigte

Asylberechtigte und international Schutzberechtigte mit positivem Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dürfen grundsätzlich uneingeschränkt in Deutschland arbeiten (d.h. abhängige Beschäftigung und selbständige Tätigkeit ohne Zustimmung und Wartezeit). Dies wird entsprechend in ihrer Aufenthaltserlaubnis vermerkt sein. Wird lediglich ein Abschiebungsverbot im Bescheid festgestellt, weil Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz oder subsidiärer Schutz nicht greifen, erteilen die Ausländerbehörden ihre Erlaubnis zur Beschäftigung gesondert.

Geduldete oder Personen mit Aufenthaltsgestattung

Personen mit einem Duldungsstatus oder einer Aufenthaltsgestattung dürfen unter bestimmten Bedingungen arbeiten, allerdings in der Regel nicht in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts. Um eine Beschäftigung aufnehmen zu können, benötigen sie die Genehmigung der Ausländerbehörde, die, falls erforderlich, die Bundesagentur für Arbeit beteiligt. Wenn sie sich bei ihrer örtlich zuständigen Agentur für Arbeit arbeitsuchend melden, werden sie beraten und können nach drei Monaten Leistungen der aktiven Arbeitsförderung erhalten.

Machen Personen mit einem Duldungsstatus eine falsche oder nicht ausreichende Angabe über ihre Identität bzw. Staatsangehörigkeit, darf die Ausländerbehörde die Arbeitsaufnahme nicht erlauben. Dies gilt auch, wenn die Personen Staatsangehörige eines sicheren Herkunftsstaates sind und einen Asylantrag nach dem 31.08.2015 gestellt haben bzw. ihr nach dem 31.08.2015 gestellter Asylantrag abgelehnt wurde oder sie nur eingereist sind, um Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erlangen.

Die rechtlichen Grundlagen zum Arbeitsmarktzugang von Personen mit einer Aufenthaltsgestattung und Personen mit einem Duldungsstatus sind in den §§ 59 bis 61 Asylgesetz (AsylG), §§ 39, 40, 60a Abs. 2 und 6 Aufenthaltsgesetz sowie in § 32 Beschäftigungsverordnung geregelt.

Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung

Geduldete, die beruflich qualifiziert sind und ein entsprechendes Arbeitsplatzangebot haben, können aus ihrem Status der Duldung in einen rechtmäßigen Aufenthalt mit Aufenthaltserlaubnis wechseln. Für sie besteht mit der Regelung von § 18a AufenthG die Möglichkeit, eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung zu erhalten.

Diese Regelung kann Anwendung finden auf geduldete Ausländerinnen und Ausländer, die im Bundesgebiet

  • eine qualifizierte Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf oder ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder
  • mit einem anerkannten oder einem deutschen Hochschulabschluss vergleichbaren ausländischen Hochschulabschluss seit zwei Jahren ununterbrochen eine dem Abschluss angemessene Beschäftigung ausgeübt haben, oder
  • als Fachkraft seit drei Jahren ununterbrochen eine Beschäftigung ausgeübt haben, die eine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzt.

Grundlage für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer der beruflichen Qualifikation entsprechenden Beschäftigung durch die zuständige Ausländerbehörde ist, dass ein Arbeitsplatzangebot für eine der beruflichen Qualifikation entsprechenden Beschäftigung vorliegt und die Bundesagentur für Arbeit zugestimmt hat. Darüber hinaus müssen weitere Voraussetzungen, wie z.B. ausreichender Wohnraum, ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache (d.h. B1), keine vorsätzliche Täuschung, kein vorsätzliches Hinauszögern oder Behindern der Aufenthaltsbeendigung, keine Bezüge zum Extremismus oder Terrorismus, keine gravierenden Straftaten, erfüllt werden (§ 18a Abs. 1 AufenthG).

Wurde die der beruflichen Qualifikation entsprechende Beschäftigung zwei Jahre lang ausgeübt, berechtigt die Aufenthaltserlaubnis zu jeder Beschäftigung.