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Feste Fehmarnbeltquerung - Europa wächst zusammen

© Femern A/S

Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung

Die Landesregierung setzt auf transparente und sachliche Information der Öffentlichkeit. Um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärker zu beteiligen, hat das Land im Jahre 2011 ein regierungsunabhängiges Dialogforum ins Leben gerufen. Die Sitzungen des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung werden live im Internet übertragen.

Offener Dialog

Schon lange vor Planungsbeginn hat die Landesregierung den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Fehmarn und in der Region Ostholstein gesucht. Sie hat ihre Sorgen und Interessen angehört und, sofern möglich, auch berücksichtigt. Die Landesregierung hat sich für zusätzliche Trassenvarianten stark gemacht, ein Raumordnungsverfahren eingeleitet und ein agrarstrukturelles Gutachten veranlasst. Im engen Kontakt mit der dänischen Planungsgesellschaft und den Vertragsparteien will das Land die Risiken für die Region minimieren.

Stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

Angesichts des Planungsfortschritts und der aktuellen Diskussion über eine stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten hat die Landesregierung eine neue Form der Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen. Ein regierungsunabhängiges Dialogforum soll einen transparenten Informations- und Meinungsaustausch ermöglichen und als zentrale Kommunikationsplattform für alle beteiligten Akteure dienen.

Unabhängig und ergebnisoffen

Das Dialogforum legt die Themen selbst fest. Die Diskussionen um die Fehmarnbeltquerung und ihre Hinterlandanbindung beinhalten Schwerpunktthemen wie: Variantenuntersuchungen, Lärm- und Schallschutz, Verkehrs- und Kostenprognosen oder Haltestellenkonzepte. Die Landesregierung übernimmt die Ergebnisse des Dialogforums soweit möglich und wird sie in die weitere Planung mit einfließen lassen.

Sprecher des Dialogforums ist Dr. Christoph Jessen Sprecher des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung, Dr. Christoph Jessen (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Sprecher des Dialogforums ist Dr. Christoph Jessen © Staatskanzlei

Geschäftsstelle beim SHHB

Das Dialogforum bietet einen geeigneten Raum, in dem Befürworter und Kritiker über alle Gesichtspunkte im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung diskutieren und Anregungen für die laufenden formalen Verfahren erarbeiten können. Sprecher des Dialogforums ist der ehemalige Botschafter in Kopenhagen, Dr. Christoph Jessen. Seine Geschäftsstelle ist beim neutralen Schleswig-Holsteinischen Heimatbund (SHHB) angesiedelt.

Live aus Oldenburg der Offene Kanal ist mit dabei

Der Startschuss für das Dialogforums fiel am 5. September 2011 mit der ersten Arbeitssitzung in Eutin. Seit dem 30. November 2011 tagt das Dialogforum in regelmäßigen Abständen im Gewerbezentrum Oldenburg in Holstein. Die Veranstaltungen werden durch den Offenen Kanal Kiel aufgezeichnet und auf www.fehmarnbelt-dialogforum.de live im Internet übertragen.

Das Dialogforum hat sich nach eigener Einschätzung als Informations- und Diskussionsplattform bewährt. "Bei uns werden Betroffene zu Beteiligten", zog der Sprecher des Forums, Dr. Christoph Jessen, am 12. November 2015 im Rahmen der Landespressekonferenz in Kiel eine positive Zwischenbilanz. Anders als beim Streit um den Bahnhof "Stuttgart 21" habe es hier keinen Clash gegeben. Das Forum wolle seine Arbeit bis zur Fertigstellung des Fehmarnbelttunnels fortsetzen.

Fünf Jahre Dialogforum

Mit einer Sondersitzung am 12. September 2016 in Oldenburg im Kreis Ostholstein beging das Dialogforum zur Festen Fehmarnbeltquerung sein fünfjähriges Bestehen.

Im Rahmen der Jubiläumssitzung wurde auch der "Oldenburger Beschluss" von Vertretern der Landesregierung, der DB AG, des Kreises Ostholstein und des Dialogforums unterzeichnet. Der Oldenburger Beschluss als strukturelle Weiterentwicklung des Dialogforums beinhaltet die Einsetzung eines Projektbeirates sowie regionale Arbeitsgruppen in Form von Runden Tischen, die zusammen mit der Deutschen Bahn Lösungsvorschläge für Brennpunkte der Bahnanbindung erarbeiten.

26. Sitzung des Dialogforums

Am 21. September 2017 fand die 26. Sitzung des Dialogforums in Oldenburg statt. Vertreter des Projektbeirates informierten über den kürzlich erarbeiteten Forderungskatalog hinsichtlich des Schallschutzes entlang der Schienenhinterlandanbindung. 

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war der Bericht des vom Forum beauftragten Lärmgutachters Christian Popp zur Lärmschutzsituation an der Schienenstrecke von Bad Schwartau bis Puttgarden. Im Anschluss wurde eine Prognose zur Verkehrsentwicklung zwischen Skandinavien und Europa durch Herrn Dr. Rößler von HTC vorgestellt.

Verkehrs-Staatssekretär Dr. Rohlfs nahm das erste Mal an der Sitzung des Dialogforums teil und stellte klar, dass das Projekt der Festen Fehmarnbeltquerung hohe Priorität für die neue Landesregierung habe. Des Weiteren kündigte er eine Regionalkonferenz zum Thema Schienenanbindung mit dem Schwerpunkt Eisenbahn-Kreuzungsmaßnahmen am 3. November 2017 in Oldenburg an. Verkehrsminister Dr. Buchholz hat für diese Konferenz seine Teilnahme angekündigt.

Die nächste Sitzung des Dialogforums findet am 18.01.2018 im Gewerbezentrum Oldenburg i.H. statt.

Dokumentation und Information

Ausführliche Informationen und alle im Dialogforum behandelten Themen und Unterlagen finden Sie in der Mediathek des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung:

Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung

Dort steht auch eine Videoaufzeichnung der Veranstaltung zur Verfügung.