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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Mit den Dänen im Gespräch

Datum 28.09.2017

Verkehrsminister Buchholz traf auf dänischen Kollegen Olesen in Kopenhagen.

Zwei Männer sitzen vor Mikrofonen an einem Tisch, im Vordergrund ist eine dänische Flagge zu sehen. Minister Olesen und Buchholz im Pressegespräch (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Deutsch-dänischer Austausch: Minister Olesen mit dem Amtskollegen Buchholz im Gespräch © Verkehrsministerium

Im Rahmen des zweitägigen Antrittsbesuchs von Ministerpräsident Daniel Günther in Kopenhagen traf Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz am Mittwoch mit seinem dänischen Amtskollegen Ole Birk Olesen zusammen, um sich über wichtige Verkehrsprojekte persönlich auszutauschen. Zur Sprache kamen vor allem der Stand der Dinge rund um die geplante Feste Fehmarnbeltquerung, aber auch das Thema Maut.

Kommt die dänische Maut?

Der dänische Verkehrsminister Olesen räumte ein, dass die kürzlich bekannt gewordenen Maut-Pläne der Dänen vor allem eine Folge der deutschen Maut-Einführung seien. Wie Buchholz nach dem Treffen sagte, würden die Dänen auf die Einführung der Pkw-Maut durchaus verzichten, wenn auch in Deutschland von dem bereits beschlossenen Gesetz Abstand genommen werden würde.

Im Mittelpunkt des Besuchs standen allerdings vor allem gemeinsame Infrastrukturprojekte – insbesondere der geplante Bau des Fehmarnbelttunnels. Beide Seiten versicherten dabei erneut ihre Entschlossenheit zur Realisierung des Vorhabens und bestätigten das Ziel, im Sommer 2018 den Planfeststellungsbeschluss für das Sieben-Milliarden-Projekt vorzulegen.

EU steht zum Fehmarnbelt-Projekt

Am Dienstag, also einen Tag vor dem Treffen mit dem dänischen Amtskollegen, hatte der EU-Koordinator für die Transeuropäischen Netze, Pat Cox, bei einem Treffen mit Buchholz und EU-Parlamentariern in Brüssel versichert, dass selbst bei langwierigen Klageverfahren gegen das Tunnel-Projekt kaum die Gefahr bestehe, dass Fördergelder der EU verfallen. Das Projekt sei zu bedeutend, um hier die übliche Regel des "take it or loose it" ("nimm es oder verliere es") strikt anzuwenden. Vorgesehen sind 1,7 Milliarden Euro an TEN-Fördermitteln, die für den Ausbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes zur Verfügung gestellt wurden.