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Land beschließt endgültige Version der Breitbandstrategie

Staatskanzlei

Land beschließt endgültige Version der Breitbandstrategie

Meyer: "Wir schaffen die modernste Breitbandinfrastruktur Deutschlands"
Datum 07.03.2017

Breiter Konsens für Schleswig-Holsteins Breitbandstrategie: Nachdem die Landesregierung im November letzten Jahres die Fortschreibung der Strategie beschlossen und in die Anhörung der wichtigsten Verbände und Unternehmen gegeben hatte, liegt nun das Ergebnis vor. Danach haben nahezu alle Akteure ihre einhellige Zustimmung zur Zielrichtung der Strategie und den vorgesehenen Maßnahmen gegeben. "Wir sind mit unserer Glasfaserstrategie bundesweiter Vorreiter und schaffen damit die modernste Breitbandinfrastruktur in ganz Deutschland. Dies kommt nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern zugute, sondern stärkt auch den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein", begrüßte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer heute (7. März) die Verabschiedung der endgültigen Version der Breitbandstrategie durch das Landeskabinett.

Auch mit dem Ergebnis der Anhörung zeigte sich Meyer hochzufrieden: Es seien nur wenige kritische Stellungnahmen eingegangen, die meisten Änderungsvorschläge bezogen sich auf sinnvolle Ergänzungen. Beispiele:

• Der Begriff "Glasfasernetz" wurde noch präziser durch Fiber to the Home (FTTH)/Fiber to the Building (FTTB)ersetzt, um deutlich zu machen, dass die Glasfasernetze bis zum Kunden gebracht werden sollen.

• Die Bedeutung des Breitbandausbaus für die Unternehmen und Gewerbegebiete wurde hervorgehoben, um die wirtschaftliche Dimension zu verdeutlichen.

• Bei der Förderpolitik wurde hervorgehoben, dass im Sinne eines wirkungsvollen Mitteleinsatzes zunächst der Großteil der Haushalte erschlossen, parallel aber ein Konzept für die besonders schwer zu erschließenden Regionen erarbeitet werden soll.

Der Minister machte aber auch deutlich, dass einige Stellungnahmen, die die Grundausrichtung der Breitbandstrategie in Frage stellten, nicht übernommen wurden. Dies betraf insbesondere die Forderung, das Glasfaserziel durch ein Gigabitziel zu ersetzen. Meyer: "Wir haben uns bewusst für ein Infrastrukturziel entschieden, weil dies der einzig zukunftssichere Weg ist. Und die Erfolge geben uns recht: Bereits jetzt können 25 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein einen Glasfaseranschluss bekommen. Mit den derzeit laufenden Projekten können wir bis zum Jahr 2020 bei 50 Prozent Abdeckung und bis 2022 bei etwa zwei Drittel liegen." Aber auch einen Vergleich der Bandbreiten brauche Schleswig-Holstein im Ländervergleich nicht zu scheuen: "Wir liegen aktuell mit einer Versorgungsquote von 73 Prozent an der Spitze der Flächenländer."

Der Minister betonte weiter, dass das vom Bund vor anderthalb Jahren aufgelegte Bundesförderprogramm sehr zu begrüßen sei und die schleswig-holsteinische Entwicklung unterstütze. Allerdings sei es wichtig, dieses Programm über 2018 hinauszuführen und stärker auf den so genannten FTTB/FTTH-Ausbau zu fokussieren: "Außerdem bedarf es dringend einer langfristigen, auf ein Infrastrukturziel ausgelegten Breitbandstrategie des Bundes. Ein Bandbreitenziel von 50 Mbit/s ist schon heute nicht mehr zeitgemäß und führt eher zu einer Fehlleitung von Investitionen", so Meyer.

Mehr Informationen: Schwerpunkt - Breitbandstrategie