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Minister Meyer beim 9. Breitbandforum

Staatskanzlei

Minister Meyer beim 9. Breitbandforum

"Glasfaserstrategie des Landes hat sich
bewährt – Experten suchen nach weiteren Optimierungsmöglichkeiten"
Datum 06.06.2016

Die vor drei Jahren verabschiedete Breitbandstrategie Schleswig-Holstein mit dem Ziel, das Glasfasernetz im Land bis zum Jahr 2030 flächendeckend auszubauen, hat sich nach den Worten von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer bewährt: "Schon jetzt liegen wir mit einer Versorgung von 23 Prozent der Haushalte mit Glasfaseranschlüssen weit über dem Bundesdurchschnitt von etwa fünf Prozent. Aber da nichts so gut ist, dass es sich nicht noch verbessern ließe, haben wir eine Bewertung beauftragt, die uns Hinweise für eine weitere Optimierung geben soll", sagte Meyer heute (6. Juni) beim 9. Breitbandforum in Neumünster. Die Veranstaltung mit rund 250 Fachleuten aus Unternehmen, Verbänden und Kommunen stand unter dem Motto "Breitbandstrategie auf dem Prüfstand".

Dass der bislang eingeschlagene Breitband-Weg in Schleswig-Holstein richtig sei, ist laut Meyer – neben den Ausbauerfolgen – auch an der breiten Akzeptanz im Land abzulesen. Auch das Bundeswirtschaftsministerium habe in seiner kürzlich vorgelegten "Digitalen Strategie 2025" ein klares Bekenntnis zur Glasfaser abgegeben: "Wir denken langfristig und wollen den Akteuren im Lande Leitplanken geben, wohin die Reise geht. Kurzfristige Bandbreitenziele helfen da wenig. Glasfaser ist die eindeutig zukunftssicherste Technologie", sagte Meyer. Auch der vom Wirtschaftsministerium beauftragte Breitband-Experte Tim Brauckmüller vom Berliner Büro ateneKOM habe in seiner ersten Einschätzung die Richtigkeit der schleswig-holsteinischen Strategie bestätigt.

Die vom Ministerium angeschobene Überprüfung soll nach den Worten des Ministers dazu dienen, die bisherige Umsetzung zu analysieren, Vergleiche zu anderen Regionen zu ziehen und Vorschläge für eine Optimierung und Ergänzung des Maßnahmenplans zu erhalten: "Wir halten unsere Strategie und ihre Umsetzung aus guten Gründen für richtig. Aber wir haben den Ehrgeiz, noch besser zu werden und weitere Impulse für den Breitbandausbau zu geben", so Meyer.

Wie er weiter sagte, liege der große Vorteil Schleswig-Holsteins in der Vielzahl regionaler Akteure wie Stadtwerken, Breitbandnetzgesellschaften oder kommunalen Breitbandzweckverbänden, die Glasfaser zu ihrer Sache gemacht hätten. Das Land unterstütze diese Aktivitäten vor allem durch massive Beratung und Koordinierung, insbesondere durch das kommunal getragene Breitband-Kompetenzzentrum (BKZSH). Auch die Investitionsbank (IB.SH) begleite diesen Prozess als Finanzierungsmotor und Projektberater. Zudem würden 70 Millionen Euro an Fördermitteln eingesetzt, die unter anderem in das bundesweit einmalige Zinssubventionierungsprogramm der IB.SH, in Planungs- und Beratungsleistungen oder in die Kofinanzierung des Bundesprogramms fließen würden.

Meyer: "Mit einem Kommunikationskonzept Breitband, das die Nachfrage nach Breitband weiter stimulieren soll, betreten wir ebenfalls bundesweit Neuland. Wir zeigen heute drei Videos, die zur Aufklärung und Motivation der Bevölkerung in den Ausbauprojekten eingesetzt werden können. Des Weiteren sollen in Kürze Präsentationsmaterialien für Vorträge und Veranstaltungen vorliegen und ein Redaktionsbüro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit an das BKZSH angedockt werden."