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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Landtagsreden vom 19.-21. Juli 2017

Viele Themen für Minister Buchholz: Von der A 20 über Sonntagsöffnungen bis zur Traditionsschifffahrt.

Planung und Fertigstellung der A 20

Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz unterstrich in seiner Rede die große Bedeutung der A 20 für Schleswig-Holstein und stellte die nächsten Schritte der Landesregierung vor, um das Projekt voranzubringen:

Verwaltung der Bundesstraßen

Planung, Bau und Verwaltung von Autobahnen sollen künftig komplett in die Hand einer bundeseigenen Infrastrukturgesellschaft übergehen. Dies könnte auch für Bundesstraßen Wirklichkeit werden, sofern ein Land es wünscht. Minister Dr. Buchholz erläuterte hierzu verschiedene Aspekte:

Planungsverfahren für Infrastruktur beschleunigen

Um Infrastrukturprojekte zu beschleunigen scheint es grundsätzlich sinnvoll, das Planungsrecht zu vereinfachen. Wie dieser Weg aussehen kann, muss intensiv diskutiert werden. Dazu der Minister in seiner Rede vor dem Landtag:

Sonntagsöffnungszeiten und Bäderverordnung

Die Landesregierung will eine flexiblere Regelung für die Sonntagsöffnungen prüfen, um für die unterschiedlichen Interessen von Einzelhandel und Tourismuswirtschaft einerseits und den Beschäftigten, den Kirchen und Gewerkschaften andererseits eine tragfähige Lösung zu finden. Minister Buchholz führte dazu vor dem Landtag aus:

Traditionsschifffahrt und maritimes kulturelles Erbe

Am 1. Januar 2018 soll die neue vom Bund beschlossene Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe in Kraft treten. Diese könnte, so die Befürchtungen, das Aus zahlreicher Traditionssegler zur Folge haben. Dazu erläuterte der Minister: