Aspach in Baden-Württemberg, 13. Mai 2017, kurz nach halb vier: Abpfiff im Fußballstadion der Sportgemeinschaft Sonnenhof Großaspach, gefolgt vom Jubel der gut tausend mitgereisten Fans der Kieler Sportvereinigung Holstein - der Aufstieg in die zweite Fußball-Bundesliga ist perfekt.

Stadionausbau für Liga Zwei

Bis 2018 soll nun das Heimstadion der Kieler ausgebaut, das Fassungsvermögen auf 15.000 Plätze aufgestockt und ein größerer Umkleide- und Pressebereich eingerichtet werden - gemäß den Statuten der Deutschen Fußball-Liga. Rund ein Drittel der erforderlichen Mittel für den Ausbau stellt das Land zur Verfügung, rund sieben Millionen Euro.

2. Nachtragshaushalt 2017

Am 19.07.2017 hat der Landtag den von der Landesregierung eingebrachten zweiten Nachtragshaushalt verabschiedet.

Investitionen ohne neue Schulden

Mit den restlichen acht Millionen Euro will die Landesregierung in Sportstätten mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung investieren.

[BILD]Zitat_Heinold

Die Fördermittel sollen neben dem Fußballsport auch weiteren für Schleswig-Holstein bedeutenden Sportarten zu Gute kommen. Außerdem sollen die geförderten Sportanlagen auch für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden können. Nicht verwendetes Geld soll nach Planungen der Landesregierung auch in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen, um ein geordnetes Planungsverfahren für die Sportstätten sicherzustellen.

Neuer Haushalt im Februar 2018

Außerdem legte die Finanzministerin einen neuen Zeitplan für die Aufstellung des Landeshaushalts 2018 vor. "Die Neubildung der Landesregierung und der veränderte Zuschnitt der Ressorts erfordern eine Korrektur der bisherigen Planungen", sagte Heinold. "Wir werden in den kommenden Monaten mit der gebotenen Seriosität und Sorgfalt den Haushalt neu justieren. Eine Verabschiedung des Landeshaushalts durch das Parlament kann voraussichtlich im Februar 2018 erfolgen."

Zeitplan für den Haushaltsentwurf

Bis Anfang Oktober 2017 sollen zunächst die Haushaltseckwerte neu gefasst und vom Kabinett beschlossen werden. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung ist für Ende November vorgesehen. Er wird bereits die Ergebnisse der Steuerschätzung enthalten. Anfang 2018 wird sich das Kabinett mit den Änderungsvorschlägen der Landesregierung zum Haushaltsentwurf befassen. Zu diesem Zeitpunkt soll der Abschluss des Haushaltsjahres 2017 bereits vorliegen. Laut Ministerin Heinold ein großer Vorteil: "Damit werden wir sehr verlässlich und exakt unsere tatsächlich vorhandenen Finanzspielräume beziffern können." So könne die Landesregierung prüfen, ob sich politische Verabredungen im Lichte der tatsächlichen Einnahmen umsetzen ließen. "Es gilt der Koalitionsvertrag: Mögliche Überschüsse sollen zunächst primär in die Verbesserung der Infrastruktur fließen", betonte Heinold.

Solide Planungen

Die Ministerin kündigte an, auch die mittlere Finanzplanung anzupassen und betonte, einer grundsätzlich solide Haushaltsplanung in der Jamaika-Koalition sei absolut notwendig: "Mein Ziel ist eine realistische Planung über fünf Jahre hinweg. Es gilt, ein Gleichgewicht zwischen sparsamer Haushaltsführung und notwendiger Aufgabenerfüllung herzustellen." Heinold zeigte sich überzeugt, dass Jamaika solide haushalten wird: "Wir werden sehr diszipliniert sein. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, die finanzielle Lage des Landes stabil zu halten und keine neuen Schulden zu machen."

Weitere Informationen:

Pressemitteilung vom 04.07.2017

Landtagsrede zum 2. Nachtragshaushalt 2017 vom 19.07.2017