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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

Finanzministerin Monika Heinold auf Sommertour beim Kinder- und Jugendbeirat Oldenburg in Holstein

Datum 24.08.2017

Oldenburg. Finanzministerin Monika Heinold hat heute (24.8.) ihre Sommertour mit einem Besuch des Kinder- und Jugendbeirats Oldenburg fortgesetzt. In Gesprächsrunden mit den Mitgliedern des Beirats und Vertretern der Stadt informierte sich die Ministerin über die politische Arbeit der Jugendlichen: „Die Kinder und Jugendlichen bringen sich hier politisch konkret vor Ort ein. Das ist ein großer Wert. Ich bin beeindruckt, wie viele wichtige Projekte auf diesem Weg bereits initiiert und unterstützt wurden.“ Die Ministerin informierte sich vor Ort über mehrere Projekte, die durch den Kinder- und Jugendbeirat politisch begleitet werden.

Monika Heinold besucht im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour mehrere Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein. In über 50 kommunalen Gremien dieser Art übernehmen junge Menschen inzwischen Verantwortung für die eigene Gemeinde und wirken an der Gestaltung ihres eigenen Lebensumfelds mit.

In der Kommune wird Politik besonders erlebbar. In Kinder- und Jugendvertretungen wirken junge Menschen an Entscheidungsprozessen mit, die ihr direktes Lebensumfeld berühren. Ich will erfahren, was die jungen Menschen antreibt, was sie bewegt und motiviert. Wie sie arbeiten, was sie erreichen, woran sie scheitern und wovon sie träumen“, so Heinold.

Bei ihren Besuchen vor Ort möchte sich die Ministerin bei einem Rundgang durch die Gemeinde darüber informieren, wie die Arbeit in der Kinder- und Jugendvertretung konkret aussieht, welche Projekte bisher bewegt wurden, welche Lieblingsorte die Kinder und Jugendlichen in ihrer Gemeinde haben, aber auch, an welcher Stelle Handlungsbedarf gesehen wird. Das Motto lautet: „Zeig mir Deine Stadt!“

Mit dem 1989 ins Leben gerufenen Landesfonds „Schleswig-Holstein – Land für Kinder“ haben das Deutsche Kinderhilfswerk und das Land gemeinsam bereits hunderte Einzelprojekte, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung, gefördert. Auch Publikationen, Fortbildungen und die Qualifizierung pädagogischer Fachkräfte in Kommune, Kita und Heimerziehung werden mithilfe des Fonds unterstützt. Aktuell stehen für die Gemeinschaftsaktion jährliche Haushaltsmittel des Landes in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung. Das Deutsche Kinderhilfswerk stellt zusätzliche Mittel in Höhe von 20.000 Euro bereit.

Monika Heinold: „Beteiligung ist kein Selbstgänger. Damit es funktioniert, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Neben den Anstrengungen der Kommunen leistet auch das Land einen finanziellen Beitrag, um zum Beispiel Personal zu qualifizieren.“

Ein Meilenstein in der Kinder- und Jugendbeteiligung war die 1996 erfolgte gesetzliche Verankerung in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holsteins Kommunen. Zahlreiche andere Bundesländer sind dem Beispiel Schleswig-Holsteins gefolgt. 2003 wurde die ursprüngliche „Soll-Bestimmung“ in Paragraf 47 f der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins in eine „Muss-Regelung“ umgewandelt. Somit sind Gemeinden nicht mehr nur aufgefordert, sondern verpflichtet, Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, zu beteiligen. Wie die Partizipation konkret ausgestaltet wird, können die Gemeinden anhand der örtlichen Erfahrungen und Besonderheiten jeweils selbständig entscheiden.

Mit dem Ziel, mehr Aufmerksamkeit für die Arbeit der kommunalen Kinder- und Jugendvertretungen sowie eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen, finden in diesem Jahr erstmals landesweit gemeinsame Wahlen zu den Kinder- und Jugendvertretungen statt. In den teilnehmenden Kommunen wird im Zeitraum vom 20. bis zum  27. November 2017 gewählt. Eine Auftaktveranstaltung findet am 26. September im Kieler Landeshaus statt. Sie wird sowohl vom Jugendministerium als auch vom Landesbeauftragten für politische Bildung unterstützt.

Die weiteren Termine:

Donnerstag, 24.08.2017, 15 – 18 Uhr

Rathaus Ratzeburg, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg

Monika Heinold trifft Vertreter des Kinder- und Jugendbeirats Ratzeburg sowie Vertreter der Stadt Ratzeburg und diskutiert über Formen der Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtpolitik. Dabei geht es vor allem um eine Attraktivitätssteigerung des Strandbades an der Schlosswiese, um das Crowdfunding-Projekt „Aquapark“ sowie um gesellschaftspolitische Initiativen in der Flüchtlingspolitik. 

 

Freitag, 25.08.2017, 14.30 – 17.30 Uhr

Gemeinde-Feuerwehrhaus, Klein Gladdebrügge, Ohlenberger Redder

Monika Heinold trifft den Kinder- und Jugendbeirat Klein Gladdebrügge sowie den ersten stellv. Bürgermeister Dietmar Krull und informiert sich über die Arbeit vor Ort.

Medieninformation vom 24.08.2017 zum Herunterladen (PDF 52KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Verantwortlich für diesen Pressetext: Patrick Tiede |
Düsternbrooker Weg 64, 24105 Kiel
Telefon 0431 988-3906 | Telefax 0431 988-616 3906 |
E-Mail: pressestelle@fimi.landsh.de | 

 

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