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Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Portraitfoto Dr. Robert Habeck
Dr. Robert Habeck

Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Staatskanzlei

Verbindliche Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Im Geschäftsbereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung sind alle verbindlichen Erlasse, die nicht im Amtsblatt veröffentlicht sind, in einer so genannten „Positivliste“ erfasst. Die Erlasse der Positivliste sind - wie die im Amtsblatt veröffentlichten Erlasse - grundsätzlich zunächst auf fünf Jahre befristet.

Aktuell umfasst die Positivliste 332 verbindliche, nicht veröffentlichte Erlasse. Die nicht in die Positivliste aufgenommenen Erlasse wurden aufgehoben bzw. sind nicht verbindlich. Sie enthalten zum Teil lediglich unterstützende Hinweise etwa zur Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen.

Positivliste der verbindlichen Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, Stand: 15.10.2017 (PDF 546KB, Datei ist nicht barrierefrei)