Landesportal Schleswig-Holstein

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Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein

© M. Staudt/grafikfoto.de

Anhörungen und Planfeststellungsverfahren

Die Realisierung von Infrastrukturprojekten greift regelmäßig in vorhandene tatsächliche Verhältnisse ein. Viele Sachverhalte müssen beachtet werden, um eine bestehende Infrastruktur auszubauen oder eine neue Infrastruktur zu schaffen. Die Entscheidung, Straßen, Eisenbahnen, Flughäfen oder Häfen aus- oder neu zu bauen setzt voraus, dass ein öffentliches Interesse besteht. Es ist offenkundig, dass derartige Vorhaben Eingriffe in die vielfältigsten Rechtspositionen bei Trägern öffentlicher Belange (Behörden, Versorgungsunternehmen etc.), Naturschutzverbände und bei den Bürgern bewirken können.

Um diese vielfältigen Konflikte zu erfassen, zu erörtern und letztendlich zu bewerten, ist ein förmliches Verfahren gesetzlich vorgeschrieben, das Planfeststellungsverfahren. Innerhalb dieses wird ein Anhörungsverfahren durchgeführt, dessen wesentliche Merkmale die Bekanntmachung und Auslegung der Planunterlagen, die Aufforderungen zur Abgabe von Anregungen, Bedenken und Einwendungen, deren Weitergabe in nicht anonymisierter Form an den Antragsteller zwecks Vorbereitung der Erörterung und die daran anschließende Erörterung sind.