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Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein

© M. Staudt/grafikfoto.de

Anhörungen und Planfeststellungsverfahren

Planauslegung und Bekanntmachungen im Rahmen laufender Planfeststellungsverfahren

Nachdem ein Vorhabenträger einen Antrag auf Planfeststellung für sein geplantes Infrastrukturprojekt bei der Planfeststellungsbehörde gestellt hat, gibt diese den Antrag zwecks Durchführung des Anhörungsverfahrens an die zuständige Anhörungsbehörde weiter.

Der „Plan“, bestehend aus vorhabensbezogenen Erläuterungen und Zeichnungen, wird nach vorheriger Bekanntmachung in den kommunalen Hoheitsgebieten, auf welchen sich das Vorhaben auswirkt, ausgelegt.

Die Anhörungsbehörde beteiligt die vom Vorhaben betroffenen Behörden und Kommunen, die sogenannten Träger öffentlicher Belange (TÖB), unmittelbar durch Übersendung einer Planausfertigung.

Einwendungen gegen den Plan können ausschließlich nur in der Zeitspanne zwischen Beginn der Planauslegung und bis einschließlich vier Wochen nach Ende der Auslegung schriftlich per Brief bzw. Fax oder zur Niederschrift bei den in den Bekanntmachungen genannten Behörden erhoben werden. Das genaue Datum des Endes der Einwendungsfrist ist der Bekanntmachung zu entnehmen. Die Anhörungsbehörde versendet keine Eingangsbestätigungen.

Da der LBV-SH (Dezernat 40) noch über keinen Zugang für elektronisch signierte Post verfügt, sind eingehende Einwendungen beim LBV-SH als E-Mails nicht rechtswirksam. Ebenfalls sind Schreiben gegen ein Vorhaben, welche außerhalb des zuvor beschriebenen Einwendungszeitraums eingehen, keine rechtswirksamen Einwendungen gegen ein Vorhaben.

Die bei der Anhörungsbehörde eingehenden Stellungnahmen, Beiträge und Einwendungen gegen einen ausgelegten Plan werden in nicht anonymisierter Form an den Vorhabenträger und die Planfeststellungsbehörde zwecks Vorbereitung des Erörterungstermins weitergeleitet.

Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, ist es möglich, dass eine Auslegung des geänderten Plans, des sogenannten Deckblatts, erfolgen muss.

 (Die rechtlichen Vorgaben und Fristen des Anhörungsverfahrens bleiben von diesen Informationen unberührt. Ein Rechtsanspruch lässt sich aus dieser Information nicht ableiten.)

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