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Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein

© M. Staudt/grafikfoto.de

Anhörungen und Planfeststellungsverfahren

Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde

Planfeststellungsverfahren

Die Realisierung von Infrastrukturprojekten greift regelmäßig in vorhandene tatsächliche Verhältnisse ein. Viele Sachverhalte müssen beachtet werden, um eine bestehende Infrastruktur auszubauen oder eine neue Infrastruktur zu schaffen. Die Entscheidung, Straßen, Eisenbahnen, Flughäfen oder Häfen aus- oder neu zu bauen setzt voraus, dass ein öffentliches Interesse besteht. Es ist offenkundig, dass derartige Vorhaben Eingriffe in die vielfältigsten Rechtspositionen bei Trägern öffentlicher Belange (Behörden, Versorgungsunternehmen etc.), Naturschutzverbände und bei den Bürgern bewirken können.

Um diese vielfältigen Konflikte zu erfassen, zu erörtern und letztendlich zu bewerten, ist ein förmliches Verfahren gesetzlich vorgeschrieben, das Planfeststellungsverfahren. Innerhalb dieses wird ein Anhörungsverfahren durchgeführt, dessen wesentliche Merkmale die Bekanntmachung und Auslegung der Planunterlagen, die Aufforderungen zur Abgabe von Anregungen, Bedenken und Einwendungen, deren Weitergabe in nicht anonymisierter Form an den Antragsteller zwecks Vorbereitung der Erörterung und die daran anschließende Erörterung sind. 

Rechtswirksame Einwendungen können nur in dem Zeitraum Beginn der Auslegung bis zu der in der Auslegungsbekanntmachung genannten Frist erhoben werden. Die Träger öffentlicher Belange werden unter Fristsetzung von der Anhörungsbehörde am Verfahren beteiligt.

Ziel des förmlichen Verwaltungsverfahrens ist es, eine ausgewogene Planung letztendlich abschließend zu erarbeiten, die möglichst vielen gerecht wird. Dies alles erhält jedoch seine Grenzen durch die bei einem derartigen Vorhaben zu beachtenden vielfältigen Gesetze und Rechtsvorschriften.

Als letzter Schritt des Planfeststellungsverfahrens erfolgt dann die Entscheidung in Form eines Planfeststellungsbeschlusses, in dem die Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse, der Planrechtfertigung und den entgegenstehenden Belangen zwingend vorzunehmen ist. Sofern ein Antrag auf Planfeststellung durch die Planfeststellungsbehörde positiv beschieden wurde, werden der Planfeststellungsbeschluss und eine Ausfertigung des festgestellten Plans (dies sind Erläuterungen und Zeichnungen) in den vom Vorhaben betroffenen kommunalen Hoheitsgebieten ausgelegt, so dass sich jeder darüber informieren kann, wie das Vorhaben letztendlich ausgestaltet werden soll. Der Planfeststellungs-beschluss kann beklagt werden.

Insbesondere wenn für ein Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung vorliegt, kann unter bestimmten Voraussetzungen statt eines Planfeststellungsverfahrens ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt werden. Bei diesem entfallen beispielsweise die Bekanntmachung und die Auslegung der Planunterlage.

In Fällen von unwesentlicher Bedeutung können Planfeststellung und Plangenehmigung entfallen und ein Anzeigeverfahren durchgeführt werden. mehr lesen