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Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration

Portraitfoto Hans-Joachim Grote
Hans-Joachim Grote

Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration

Innenministerium

Startschuss für Integrations- und Teilhabegesetz

Datum 31.01.2018

Das Gesetz soll in einem Prozess erarbeitet werden, an dem sich jeder beteiligen kann.

Menschen sitzen in Stuhlreihen hintereinander und folgen einem Vortrag. Rund 150 Teilnehmende waren zur Auftaktveranstaltung gekommen (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Rund 150 Teilnehmende waren zur Auftaktveranstaltung gekommen © Innenministerium

Innenminister Hans-Joachim Grote hat bei der Auftaktveranstaltung die Bedeutung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein unterstrichen. Vor mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus allen Bereichen der Gesellschaft betonte der Minister, welche zentrale Rolle dieses Gesetz für die Landesregierung spielt.

"Wir wollen mit der Diskussion um das Integrations- und Teilhabegesetz aufzeigen, dass Integration beide Seiten fordert: die Zugewanderten ebenso wie die Einheimischen. Integration fördern und Integration fordern – das ist unsere Leitlinie", sagte Hans-Joachim Grote. Das langfristige Ziel solle sein, in Zukunft in Schleswig-Holstein nicht mehr von Menschen mit Migrationshintergrund zu sprechen.

Portraitfoto Hans-Joachim Grote

Wir müssen aufhören, darauf zu gucken, woher ein Mensch kommt.

Hans-Joachim Grote

Ministerpräsident Daniel Günther, der aufgrund seiner Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen in Berlin kurzfristig verhindert war, grüßte die Gäste per Videobotschaft.

Mitmachen ausdrücklich erwünscht

Der Ansatz für das Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein geht über vergleichbare Gesetze in anderen Bundesländern hinaus. Erstmals werden die Menschen im Land intensiv bei der Erarbeitung des Gesetzes eingebunden. An dem Prozess kann sich zukünftig jeder beteiligen. In den kommenden Monaten wird es weitere Veranstaltungen zur Erarbeitung des Gesetzes geben. 2020 soll das Integrations- und Teilhabegesetz für Schleswig-Holstein in Kraft treten.

Ein Youtuber über seine neue Heimat

Zwei Männer im Gespräch. Youtuber Firas Alshater (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Firas Alshater kam als Filmschaffender nach Deutschland. © Innenministerium

Autor und Youtuber Firas Alshater war aus Berlin angereist, um seine Sicht der Integration und Teilhabe darzulegen. Der 26-jährige Syrer las Passagen aus seinem Buch "Ich komm auf Deutschland zu: Ein Syrer über seine neue Heimat". Auch zeigte er Ausschnitte aus seinem YouTube-Kanal ZUKAR, mit dem er 2015 in Deutschland bekannt wurde.

Über die rechtlichen Möglichkeiten, die das Integrations-und Teilhabegesetz mit sich bringt, referierte anschließend Prof. Dr. Daniel Thym von der Universität Konstanz. Professor Thym ist Mitglied des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration.

Auf einer Tafel stehen Informationen zur Auftaktveranstaltung. Ania Groß ist Sketchnote Zeichnerin und begleitete die Veranstaltung grafisch. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Ania Groß ist Sketchnote Zeichnerin und begleitete die Veranstaltung grafisch. © Innenministerium

Ein Karussell voller Ideen

Im Anschluss diskutierten die Teilnehmenden über die Ziele und Grundsätze des Gesetzes und machten Vorschläge zu folgenden von Innenminister Grote in seiner Rede zuvor skizzierten Punkten:

Menschen an Workshop-Ständen, in der Mitte Torsten Geerdts Ideenkarussell (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)An den vier Stationen entstanden rege Diskussionen. © Innenministerium

Ziele und Grundsätze, gesellschaftliche Teilhabe

Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner mit Migrationshintergrund soll eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden. Dafür werden klare Integrationsziele definiert und der Weg dorthin mit den entsprechenden Maßnahmen unterlegt.

Partizipation erhöhen

Migrantinnen und Migranten sollen frühzeitig entsprechende Plattformen für die Beteiligung an der gesellschaftlichen und politischen Willensbildung erhalten.

Kommunale Zuwanderungs- und Integrationsstrukturen stärken und ausbauen

Integration gelingt vor Ort. Bereits jetzt haben sich einige Kreise und kreisfreie Städte auf den Weg gemacht, Zuwanderung und Integration ganzheitlich zu betrachten und Gestaltungsspielräume anzuerkennen und zu nutzen. Mit dem Integrations- und Teilhabegesetz kann dieser Entwicklungsprozess vom Land unterstützt werden.

Antidiskriminierung/Antirassismus, die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung weiter voran bringen

Das Land will den Anteil an Beschäftigten mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung erreichen, der in etwa ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht.

Portraitfoto Torsten Geerdts

Dieses Gesetz wird eine besonders große gesellschaftliche Akzeptanz finden, wenn es uns gelingt, vielen Bürgerinnen und Bürgern eine Mitsprache zu ermöglichen.

Torsten Geerdts