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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei

Portraitfoto Daniel Günther
Daniel Günther

Ministerpräsident - Staatskanzlei

© M. Staudt / grafikfoto.de

Auf dem Weg in die digitale Zukunft

Datum 04.10.2017

In Kiel hat heute zum ersten Mal das Digitalisierungskabinett getagt. Das Land will Schleswig-Holstein zu einer digitalen Vorzeigeregion ausbauen.

Viele Menschen, die an Tischen sitzen. Unter Leitung von Ministerpräsident Daniel Günther (M.) hat das Digialisierungskabinett zum ersten Mal getagt. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Unter Leitung von Ministerpräsident Daniel Günther (M.) hat das Digialisierungskabinett zum ersten Mal getagt. © Staatskanzlei

Ministerpräsident Daniel Günther hat eine klare Vorstellung von den Zielen, die das Digitalisierungskabinett erreichen will: Es geht um die Modernisierung der Verwaltung, "aber natürlich auch um eine schnelle Digitalisierung in Schleswig-Holstein", betonte der Regierungschef.

"Voraussetzung dafür ist eine klare, abgestimmte und umfassende Politik", sagte Günther zur Auftaktsitzung des Digitalisierungskabinetts, die unter seiner Leitung im Medienzentrum W8 in Kiel stattfand.

Gemeinsam gestalten

"Zum Handeln gibt es keine Alternative. Wir müssen in vielen Bereichen gestalten, wenn wir nicht die Getriebenen sein wollen. Das gilt besonders im internationalen Vergleich", erklärte der Ministerpräsident. Ziel sei der Erhalt von Wirtschaftswachstum, Jobs und Wohlstand in Schleswig-Holstein. Betroffen davon seien nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens - von der Justiz über die Bildung bis hin zu Gesundheit, Landwirtschaft, Hochschulen oder Kommunen. Deshalb seien auch alle Ministerien sowie die Staatskanzlei an der Gestaltung dieser Querschnitts- und Zukunftsaufgabe beteiligt. Dafür sei eine landeseinheitliche Steuerung notwendig, erläuterte der Regierungschef.

Gesellschaftlicher Wandel als politische Aufgabe

"Digitalisierung ist mehr als ein technischer Prozess. Sie ist schon jetzt dabei, Wirtschaft, Lebens- und Arbeitswelt radikal zu verändern. Diesen gesellschaftlichen Wandel müssen wir als politische Aufgabe begreifen. Fragen von Zusammenhalt und Heimat, von Zukunft der Arbeit und der Privatheit müssen wir neu stellen", sagte Digitalisierungsminister Robert Habeck. Mit dem Digitalisierungskabinett schaffe das Land einen organisatorischen Rahmen, um grundsätzliche Antworten zu liefern, konkrete Projekte voranzutreiben und die Dinge gemeinsam mit Kommunen und Zivilgesellschaft anzupacken.

Fahrplan steht

Die erste Aufgabe des Kabinetts ist unter Führung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie. Diese wird politische, gesellschaftliche, ethische und rechtliche Aspekte beinhalten. 2018 wird die Strategie in ein Programm mit konkreten Projekten gefasst.

Verwaltung fit machen

Als erstes Projekt will das Digitalisierungskabinett für die öffentliche Verwaltung einen sicheren Messengerdienst zur Verfügung stellen. "Wir brauchen digitale Souveränität der Landesverwaltung. Für die staatliche Kommunikation ist es entscheidend, dass sie sicher ist und in unseren Händen liegt", sagte Habeck. Das Land wolle sich nicht von wenigen Großkonzernen diktieren lassen, was mit seinen Daten passiere. Ab 2018 wird die Landesregierung zudem ein Datenportal aufbauen, in dem die Daten der Landesverwaltung zentral verfügbar sind.

Keine Papierakten für Kabinett

Eine Besonderheit des Digitalisierungskabinetts ist, dass es papierlos tagt. Stattdessen werden die Sitzungen in einer elektronischen Akte koordiniert und dokumentiert. Aufgrund der politischen und fachübergreifenden Bedeutung der Digitalisierung nehmen sämtliche Mitglieder des Kabinetts teil.

Erste Sitzung

Vor der ersten Sitzung haben Ministerpräsident Daniel Günther und Digitalisierungsminister Robert Habeck im Facebook Livestream die Ziele des Kabinetts beschrieben.