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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei

Portraitfoto Daniel Günther
Daniel Günther

Ministerpräsident - Staatskanzlei

© M. Staudt / grafikfoto.de

Zusammen Stärke zeigen

Datum 01.09.2017

Ministerpräsident Daniel Günther ist zum Antrittsbesuch zu Olaf Scholz, Hamburgs Erstem Bürgermeister, gereist.

Zwei Männer schütteln sich die Hände Ministerpräsident Daniel Günther (l.) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Ministerpräsident Daniel Günther (l.) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. © Senatskanzlei Hamburg

Ob bei A 7 oder Schienenausbau, bei der Energiewende oder der Meeresforschung: Hamburg und Schleswig-Holstein arbeiten eng zusammen. Diese Kooperation fortzusetzen war die Botschaft des Antrittsbesuchs von Ministerpräsident Daniel Günther beim Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. "Es freut mich, dass wir heute so ein produktives Gespräch hatten, auch wenn beide Länder jetzt nicht mehr dieselben Regierungsfarben haben", sagte Günther im Anschluss an das Gespräch im Hamburger Rathaus. Es sei wichtig, für die schwierigen Fragen der Zukunft eine gemeinsame Blickrichtung haben und die Interessen des Nordens im Bundesrat zu vertreten.

Zusammenarbeit ist gelebter Alltag

Scholz lobte die gute Zusammenarbeit mit dem nördlichen Nachbarland. "Es ist erfreulich, dass die gute Zusammenarbeit beider Länder auch mit der neuen Regierung in Schleswig-Holstein fortgeführt wird. Wir haben eine Fülle neuer Themen, etwa im Bereich Digitalisierung und beim Ausbau konkurrenzfähigen Landstroms, die wir gemeinsam angehen wollen". In vielen Bereichen sei die vertrauensvolle Zusammenarbeit schon lange gelebter Alltag, sagte Scholz. Das gelte etwa für gemeinsame Verkehrsprojekte wie die S4, die nicht nur den Hamburger Hauptbahnhof entlasten werde, sondern auch eine Zeitersparnis bedeute für die zahlreichen Pendler zwischen beiden Ländern. "An diesem Beispiel wird deutlich, dass die gute Kooperation funktioniert und alle Seiten davon profitieren", sagte der Bürgermeister.

Hand in Hand für die Wissenschaft

Ministerpräsident Günther machte die Bedeutung der Zusammenarbeit beider Länder an einem aktuellen Beispiel deutlich. "Diese Woche über leuchtete ja ein heller grüner Laserstrahl von der Elbphilharmonie rüber Richtung Schleswig-Holstein, um auf die Eröffnung des European XFEL heute hier in Hamburg aufmerksam zu machen – in Zukunft sind es dann einzigartige Röntgenblitze, die aus Bahrenfeld nach Schenefeld geschickt werden und die weltweit einzigartige Forschungsaufnahmen liefern werden. Und genau dieses Beispiel zeigt, dass beide Länder für Aufmerksamkeit sorgen können, wenn wir gemeinsam über die Landesgrenzen hinweg denken, wenn wir zusammen Stärke zeigen. Für mich war das heute ein weiterer absoluter Lichtblick, zusätzlich zum grünen Laserstrahl", sagte der schleswig-holsteinische Regierungschef.

Weitere Informationen zum European XFEL in Schenefeld

Zahlreiche Themen auf der Agenda

Neben der Fortführung wichtiger gemeinsamer Projekte wie etwa dem Bau der S4 stehen mehrere neue Themen auf der Agenda. Eine Arbeitsgruppe erarbeitet derzeit die gemeinsamen Entwicklungsperspektiven beider Länder. Dabei geht es unter anderem um Digitalisierung, Elektromobilität und Intelligente Transportsysteme. Insbesondere im Bereich digitale Verwaltung und E-Government sehen die Experten Potenziale, etwa beim Service-Portal, Online-Verwaltungsdienstleistungen oder beim telefonischen Bürgerservice. Pendlerparkplätze mit Ladesäulen, E-Busse oder CarSharing-Konzepte können dabei Helfen, die Elektromobilität gemeinsam voranzubringen. Beide Länder wollen sich außerdem für den Ausbau der Landstromversorgung in den Häfen einsetzen, etwa durch die Senkung oder Streichung der EEG-Umlage für Landstrom.

Beide Regierungschefs bekräftigten zudem, die Tradition der jährlichen bilateralen Kabinettssitzungen fortzusetzen, die 1991 in einem Regierungsabkommen vereinbart wurde.