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Landesarbeitsgericht
Schleswig-Holstein
und Arbeitsgerichte

© M. Staudt / grafikfoto.de

Elektronischer Rechtsverkehr

Elektronischer Rechtsverkehr

Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten und Behörden unter Wahrung der Rechtssicherheit.
Mit dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) können Sie Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an alle teilnehmenden Gerichte/Behörden schnell und sicher übermitteln. Ausgenommen hiervon sind Mahnverfahren.


Hintergrund und Ziele

Im elektronischen Rechtsverkehr müssen bestimmte Regeln, technische Vorgaben und Standards beachtet werden, damit die Kommunikation rechtssicher und zuverlässig funktioniert. Elektronische Dokumente, die einem unterzeichneten Schriftstück gleichstehen, müssen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nr. 3 des Signaturgesetzes versehen werden.
Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministeriums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Sie Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an alle Arbeitsgerichte und das Landesarbeitsgericht schnell und sicher übermitteln.
Für die Übermittlung per EGVP können Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP-Classic-Client-Software) installieren. Dieses können Sie noch bis zum 31.12.2017 mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen lizenzkostenfrei unter www.egvp.de herunterladen.

In Zukunft wird die Bereitstellung einer Sende-und Empfangskomponente den Softwareherstellern überlassen.
Nähere Informationen hierzu finden Sie auf www.egvp.de. Dort findet sich auch eine Auswahl der bereits entwickelten und für diesen Zweck registrierten Softwareprodukte von Drittanbietern, die sie teils kostenfrei installieren können (www.egvp.de/Drittprodukte/).

Einsatzmöglichkeiten des Elektronischen Rechtsverkehrs

Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) kommt insbesondere in den folgenden außergerichtlichen und gerichtlichen Bereichen zum Einsatz:

  • Elektronisches Mahnverfahren (in der Arbeitsgerichtsbarkeit nicht möglich)
  • Elektronische Verträge
  • Kommunikation mit der Mandantschaft und anderen Verfahrensbeteiligten
  • Elektronisches Grundbuch
  • Elektronische Steuererklärung
  • Elektronisches Handelsregister und Unternehmensregister
  • Elektronisches Schutzschriftenregister
  • Sonstiger Behördenaustausch (E-Government)

Nutzen und Vorteile des EGVP

  • "Rund um die Uhr"-Zugang zu den teilnehmenden Gerichten/Behörden
  • sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards
  • geschützte Kommunikation durch den Einsatz kryptografischer Mechanismen
  • Zeit- und Kostenersparnis
  • Möglichkeit der elektronischen Weiterverarbeitung (vorbereitet für x-Justiz = ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickelter Datensatz)
  • sofortige Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung des Gerichts
  • "elektronischer Rechtsverkehr aus einer Hand", das bedeutet nur eine Software für das Zusammenstellen, Signieren, Verschlüsseln und Übertragen von Nachrichten
  • Unterstützung vieler gängiger Dateiformate (Einzelheiten hierzu finden Sie in den einzelnen Rechtsverordnungen sowie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • Unterstützung aller akkreditierten Signaturkarten nach deutschem Signaturgesetz (Einzelheiten hierzu finden Sie unter Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen)
  • durch automatische Updates bleibt die Software immer auf dem neuesten Stand

Wo finden Sie weitere Informationen?

Weiterführende Informationen finden Sie unter „elektronische Justiz“ – Landesportal Schleswig-Holstein