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Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht

© Finanzgericht

Elektronischer Rechtsverkehr

Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen.

Mit dem Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) können Sie ab dem 1. Februar 2015 Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht schnell und sicher übermitteln.

Hintergrund und Ziele

Die zunehmende Durchdringung der Unternehmen, Behörden und Privathaushalte mit Informations- und Kommunikationstechnik sowie die rasante Verbreitung der Internettechnologie eröffnen die Möglichkeit, diese Infrastruktur auch für den Elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen. Der elektronische Rechtsverkehr soll zu einer Beschleunigung von Verfahren und zu Effizienzsteigerungen in der Bearbeitung führen. Erleichtert wird damit der Zugang zu Gerichten unter Wahrung der Rechtssicherheit.

Die Justiz hat hierfür ein "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach - EGVP -" konzipiert. Mit dem EGVP, das die unter Federführung des Bundesministeriums des Inneren entwickelte BundOnline-Basiskomponente Datensicherheit (= virtuelle Poststelle) nutzt, können Sie ab Februar 2015 Schriftsätze und andere Dokumente in elektronischer Form rechtswirksam an das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht schnell und sicher übermitteln.

Im elektronischen Rechtsverkehr müssen bestimmte Regeln, technische Vorgaben und Standards beachtet werden, damit die Kommunikation rechtssicher und zuverlässig funktioniert. Elektronische Dokumente, die einem unterzeichneten Schriftstück gleichstehen, müssen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nr. 3 des Signaturgesetzes versehen werden.

Für die Übermittlung müssen Sie auf Ihrem Rechner das Programm "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" installieren. Sie können es mit allen erforderlichen Zusatzprogrammen lizenzkostenfrei unter www.egvp.de herunterladen; diese derzeit kostenlos erhältliche Software wird zum Jahreswechsel 2015/2016 auf ein neues System umgestellt. Regelmäßig werden Sie sich auch selbst ein Postfach für den elektronischen Empfang von Dokumenten einrichten; Sie können aber auch ohne Einrichtung eines eigenen Postfaches eine Übermittlung vornehmen, verzichten dann aber auf den Vorteil einer elektronischen Eingangsbestätigung.

Nutzen und Vorteile des EGVP

  • "Rund um die Uhr"-Zugang zum Finanzgericht
  • sichere und zuverlässige Übertragung durch Nutzung des OSCI-Standards
  • geschützte Kommunikation durch den Einsatz kryptografischer Mechanismen ("Ende-zu-Ende Verschlüsselung)
  • Zeit- und Kostenersparnis
  • Möglichkeit der elektronischen Weiterverarbeitung (vorbereitet für x-Justiz = ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickelter Datensatz)
    sofortige Eingangsbestätigung der Empfangseinrichtung des Gerichts
  • "elektronischer Rechtsverkehr aus einer Hand", das bedeutet nur eine Software für das Zusammenstellen, Signieren, Verschlüsseln und Übertragen von Nachrichten
  • Unterstützung vieler gängiger Dateiformate (Einzelheiten hierzu finden Sie insbesondere in der Landesverordnung über den elektronischen Rechtsverkehr und der dazu ergangenen Bekanntmachung, bitte folgen sie dazu dem unten stehenden Link "Elektronische Justiz")
  • Unterstützung aller akkreditierten Signaturkarten nach deutschem Signaturgesetz (Einzelheiten hierzu finden Sie insbesondere in der Landesverordnung über den elektronischen Rechtsverkehr und der dazu ergangenen Bekanntmachung, bitte folgen Sie dazu dem unten stehenden Link "Elektronische Justiz")
  • durch automatische Updates bleibt die Software immer auf dem neuesten Stand