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Erleichtertes Bauen – Sonderprogramm

Staatskanzlei

Erleichtertes Bauen – Sonderprogramm

Das Land Schleswig-Holstein hat die Notwendigkeit für die weitere Intensivierung eines kostengünstigen und sozial integrierten Wohnungsbaus erkannt. Viele der Flüchtlinge von heute und ihre nachziehenden Familienangehörigen sind zukünftige Einwohner unseres Landes. Sie benötigen kurzfristig bezahlbaren Wohnraum, ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger, die auf den Wartelisten der kommunalen Wohnungsämter stehen.

Neben den Zielen der sozialen Wohnraumförderung, die das Land in seinem Programm von 2015 – 2018 abgesteckt hat, wird die „Offensive für bezahlbares Wohnen“ daher ab dem 1. Januar 2016 durch das größte Sonderprogramm für Wohnungsbau ergänzt, dass das Land Schleswig-Holstein je aufgelegt hat. Das Programm „Erleichtertes Bauen“ stellt Fördermittel in einem Umfang von knapp 400 Millionen Euro bereit, das in einem ersten Schritt den Bau von 4.000 Wohnungen ermöglicht.

Der Anspruch eines „Erleichterten Bauens“ ist programmatisch zu verstehen: Vorgesehen sind abgesenkte Baustandards sowie ein schnelles Förderverfahren. Außerdem bietet das Land praktische Hilfestellung bei der Inanspruchnahme der Fördermittel: Im Rahmen eines aufwändigen Markterkundungsverfahrens wurde ein Musterkatalog der förderfähigen Gebäudetypen erarbeitet. Ein aufwachsender Leitfaden, der die rechtlichen Rahmenbedingungen vom Förderrecht bis zum Planungs- und Vergaberecht darstellt, soll für die Investoren zusätzliche Transparenz und Rechtssicherheit schaffen.

Die Kommunen sind Partner dieses Programms: sie treten entweder unmittelbar als Investor auf oder schließen Vereinbarungen mit der privaten Wohnungswirtschaft ab, so dass sie Einfluss auf die Belegung eines Anteils der Wohnungen haben. Das Sonderprogramm enthält bewusst keine Einschränkungen zur regionalen Verteilung der Mittel, damit jede sinnvolle Initiative für die Schaffung von Wohnraum genutzt werden kann. Den Investoren soll die gesamte Bandbreite der förderfähigen Gebäudetypen zur Verfügung stehen, damit sie für die Inanspruchnahme des Programmes gewonnen werden können. Auch das bekannte „Kieler Modell“, das in einer ersten Nutzungsphase dem gemeinschaftlichen Wohnen für Flüchtlinge dient, und später ohne weiteres in abgeschlossene Wohnungen umgebaut werden kann, ist im Rahmen dieser Förderung realisierbar.

Förderrichtlinie zum Sonderprogramm Erleichtertes Bauen