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Mediation beim Güterichter
am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht

© OLG


Mediation beim Güterichter
am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht

Mediation beim Güterichter am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht ist Mediation im Rechtsmittelverfahren

Wie an einer Reihe anderer Gerichte in Schleswig-Holstein auch wird am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht als zusätzliches Verfahren zur Streitschlichtung Mediation beim Güterichter angeboten.

Allgemeine Informationen über – früher - gerichtliche Mediation und jetzt Mediation beim Güterichter in Schleswig-Holstein haben wir rechts zum Herunterladen für Sie zusammengestellt.

Allerdings ist beim Oberlandesgericht die Ausgangslage etwas anders in der überwiegenden Zahl der Verfahren bei Amts- und Landgerichten, in denen es bei einer erfolgreichen Mediation beim Güterichter gar nicht mehr zu einer Entscheidung kommt. Ist ein Verfahren beim Oberlandesgericht anhängig, liegt dagegen ein – erstinstanzliches – Urteil oder ein erstinstanzlicher Beschluss bereits vor, gegen welches ein Beteiligter oder mehrere Beteiligte Berufung oder Beschwerde eingelegt haben.

Macht Mediation dann überhaupt noch Sinn?

> Interessen der Beteiligten im Blick
Gerade wenn bereits eine noch nicht rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorliegt, kann eine Mediation besonders hilfreich sein. Denn das gesprochene Recht ist regelmäßig nur auf ein bestimmtes Ziel gerichtet wie zum Beispiel einen Geldbetrag, ein Verbot oder Gebot einer Handlung oder die Feststellung eines Rechtsverhältnisses. Hierdurch geraten besondere Anliegen und Interessen der Beteiligten, die im Zusammenhang mit dem Streit stehen, oft aus dem Blickfeld. Da sich die Beteiligten in der Mediation beim Güterichter stärker und unmittelbarer einbringen als im Streitverfahren, können hier auch andere und umfassendere Lösungen gefunden werden, mit denen selbst die Seite besser leben kann, die die Entscheidung nicht angegriffen hat

> Nach vorne schauen
Auch haben die Beteiligten oft noch eine gemeinsame Zukunft - zum Beispiel als Gesellschafter, Eheleute mit Kindern, Nachbarn oder aufgrund einer langjährigen Geschäftsbeziehung, die durch eine abschließende gerichtliche Entscheidung nicht unbedingt weiter belastet werden sollte.

> Das Leben geht weiter
Bisweilen haben sich für die Beteiligten die Dinge seit Beginn der Auseinandersetzungen gründlich verändert, und damit auch die Bedeutung der Prozessthemen. Was als heftiger Krach begann, hat nach Jahren nicht mehr unbedingt dieselbe Bedeutung wie zu Beginn. Manchmal eskalieren und vertiefen sich Konflikte, manchmal existiert der Konflikt jedoch hauptsächlich noch wegen des lange währenden Prozesses.

In dieser Lage kann es sinnvoll sein, den Grund der Auseinandersetzung neu zu bewerten und nicht abzuwarten, bis die Justiz abschließend über den Fall entscheidet und hierzu möglicherweise noch ein Revisions- oder Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesgerichtshof durchgeführt werden muss.

> Rechtslage
Weil bereits eine gerichtliche Entscheidung und damit eine richterliche Bewertung vorliegt, können Rechtsfragen auf Wunsch der Beteiligten bzw. nach Ermessen des Güterichters im Einzelfall einbezogen werden.